Storys zum Thema Demokratie

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Lage der Bundesregierung

Halle/MZ (ots) - Die Regierung flüchtet sich postwendend in die üblichen Mechanismen, die Schuld für Misere und Misserfolg stets bei anderen sucht. Die Sprachlosigkeit des Kanzlers mischt sich mit der verbalen Maßlosigkeit insbesondere der FDP. Man muss "gönnen können", sagt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert - bei der Haushaltsdebatte zeichnet sich aber wieder mal das Gegenteil ab. Dabei ist es an der Ampel zu ...

Mitteldeutsche Zeitung

POLITIK/WAHLEN / Politologe Höhne sieht in AfD-Erfolgen im Osten Herausforderung für die Demokratie

Halle/MZ (ots) - Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne sieht in den Erfolgen der AfD bei den Europa- und Kommunalwahlen im Osten einen Belastungstest für die Demokratie. An den Wahlergebnissen zeige sich, dass sich bei einem Teil der Wählerinnen und Wähler der Partei rechtsextreme Einstellungen verfestigten, ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Was bleibt links? - Kommentar zur verschärften Krise der Linkspartei nach den Europawahlen

Berlin (ots) - Ein gallisches Dorf - so bezeichnete der Linke-Politiker Sören Pellmann gern seine Heimatstadt Leipzig, weil sich dort im ansonsten weithin schwarz-blauen Sachsen Die Linke als stärkste Kraft behauptete. Das ist Geschichte. In Leipzig steht die Linkspartei noch vergleichsweise gut da, wurde aber bei ...

Frankfurter Rundschau

Wo bleibt Scholz?

Frankfurter Rundschau (ots) - Am Abend dieses schockierenden Europawahltages tauchte einer nicht auf: Olaf Scholz. Fast hätte man gar nicht an ihn gedacht. Denn der deutsche Bundeskanzler ist so gut wie nie präsent, wenn es auf eine klare Stellungnahme ankäme. Dabei hätte es gut getan, wenn der Sozialdemokrat dem Aufschwung der Rechten, der auch mit seiner Regierung zu tun hat, Paroli geboten hätte. Wenn er angekündigt hätte, wie er deren Aufstieg zu stoppen gedenkt. ...

PHOENIX

Kevin Kühnert (SPD): Wahlergebnis ist "eine Kränkung des Stolzes der Sozialdemokratie"

Berlin/Bonn (ots) - Mit Blick auf das Wahlergebnis bei der Europawahl dürfe sich die Partei "nicht zufriedengeben mit solchen Zahlen" äußert Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD. Obwohl die wahlentscheidenden Themen "eigentlich Schwerpunktthemen der SPD in dieser Kampagne" gewesen seien, sei die Partei nicht Ansprechpartnerin für die Menschen gewesen. Daraus ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag" zum Abschneiden von BSW und Linke bei der EU-Wahl

Berlin (ots) - Natürlich feiert das Bündnis Sahra Wagenknecht sein Ergebnis bei der Europawahl als Erfolg. Zwar hatte man sich ursprünglich, geblendet von ersten teils fragwürdigen Umfragen, intern mehr ausgerechnet. Aber gut fünf Prozent für eine neue Partei - das ist beachtlich. Das BSW wollte die AfD schwächen, und die Rechtsaußenpartei ist tatsächlich sei Jahresbeginn ein Stück abgerutscht. Aber da spielt ...

PHOENIX

Grüne wollen Vertrauen zurückgewinnen und Koalition fortsetzen

Berlin/Bonn (ots) - Bündnis 90/Grüne sind nach der gestrigen Niederlage bei der Europawahl davon überzeugt, dass sich in der Regierungspolitik der Ampel einiges ändern muss. Man habe sehr viele Dinge auf den Weg gebracht, "aber offensichtlich ist es nicht bei den Menschen angekommen. Es wird darum gehen, Vertrauen zurückzugewinnen", erklärte Emily Büning, ...

Neue Osnabrücker Zeitung

EU-Wahl: Satire-Politiker Sonneborn kündigt permanentes Nein im EU-Parlament an / "Spekuliere auf rechte Koalition der EVP mit Meloni, Le Pen und anderen rechten Kräften"

Osnabrück (ots) - Martin Sonneborn, Spitzenkandidat der Satire-Partei Die PARTEI, kündigte für Abstimmungen im neuen EU-Parlament ein ständiges Nein an: "Wenn wir eine rechte Mehrheit im Parlament haben, könnte das meine Arbeit sehr vereinfachen. Dann könnte ich nämlich permanent mit Nein stimmen", sagte ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR Aktuell Sommerinterviews RP starten / Gespräche mit sechs Spitzenpolitiker:innen ab 14. Juni 2024

PHOENIX

CDU-Vize Jung fordert Olaf Scholz zu Politikwechsel auf

Berlin/Bonn (ots) - Die CDU hat nach dem eigenen guten Abschneiden bei der Europawahl den Bundeskanzler aufgefordert, Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen. "Wenn Emmanuel Macron mit 15 Prozent das Parlament auflöst, dann kann Olaf Scholz mit einem schlechteren Ergebnis nicht sagen 'Weiter so'. Da braucht es einen Politikwechsel", äußerte sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung im Fernsehsender ...

SPD-Europabüro Maria Noichl

Noichl weiterhin Abgeordnete des Europäischen Parlaments _ Maria Noichl, MdEP

„Wer hätte das gedacht, dass wir wieder vor einem derartigen nationalstaatlichen Denken stehen, so dass die europäischen Werte in Gefahr sind.“ (Maria Noichl, MdEP) Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl ist auch in der neuen Legislaturperiode wieder Mitglied des Europäischen Parlaments. Zum ...

Bad Hindelang Tourismus

„Jochpass Oldtimer Memorial“ wird über 2024 hinaus fortgesetzt - Bad Hindelanger stimmen bei Bürgerentscheid für Traditionsveranstaltung

In Bad Hindelang (Allgäuer Hochalpen) hatten Wähler am Sonntag die Möglichkeit, ihre Stimme bei einem Bürgerentscheid abzugeben. Im Kern ging es um die ...

PHOENIX

Manfred Weber (CSU/EVP) wünscht sich Bekenntnis von Scholz zu Ursula von der Leyen

Brüssel/Bonn (ots) - Der Spitzenkandidat der CSU und Partei- und Fraktionsvorsitzender der EVP, Manfred Weber, fordert nach der Europawahl eine klare Positionierung von Bundeskanzler Scholz gegenüber Ursula von der Leyen. Beim Fernsehsender phoenix sagt Weber: "Da ist meine Bitte an Emmanuel Macron und auch an Olaf Scholz, das in den nächsten Tagen und Stunden ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zur Europawahl

Halle (ots) - Nicht nur die SPD muss sich nun warm anziehen. Dieser Wahlsonntag ist ein wichtiges Stimmungsbild für die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Ändert sich die politische Stimmung nicht schnell und grundsätzlich, machen vor allem in den beiden Freistaaten die CDU und die AfD allein unter sich aus, wer die stärkste Kraft wird und - weit abgeschlagen dahinter - müssen die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP um den Wiedereinzug in ...

PHOENIX

Katarina Barley (SPD): "Wahlerfolg der AfD muss allen Demokraten zu denken geben"

Berlin/Bonn (ots) - Katarina Barley, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, ist vom Abschneiden der Sozialdemokraten enttäuscht. Im phoenix-Interview kündigte sie an, die Wählerwanderung genauer zu analysieren und sagte: "Wir haben die meisten an die Nichtwähler verloren, das ist sehr bemerkenswert, weil wir eigentlich dachten, der Kampf gegen rechts und auch ...

PHOENIX

Tino Chrupalla (AfD): Gute Wahlergebnisse geben uns Rückenwind für anstehende Verhandlungen

Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, sieht das starke Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl als Türöffner für Koalitionsverhandlungen. "Das gibt uns natürlich auch für die anstehenden Verhandlungen der nächsten Tage in Brüssel Rückenwind", so Chrupalla beim Fernsehsender ...

PHOENIX

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): "Ich hoffe nicht, dass Frau von der Leyen immer noch das Ziel hat, sich von rechten Parteien unterstützen zu lassen"

Berlin/Bonn (ots) - Angesichts des Wahlerfolges der AfD bei der Europawahl in Deutschland ruft Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) die demokratischen Parteien im Europaparlament bei aller Unterschiedlichkeit zur Zusammenarbeit auf. "Ich hoffe nicht, dass Frau von der Leyen immer noch das Ziel hat, sich von rechten ...

PHOENIX

Carsten Linnemann (CDU): Scholz muss Vertrauensfrage zulassen

Berlin/Bonn (ots) - Der Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, stellt nach den ersten Prognosen bei der Europawahl Olaf Scholz als Bundeskanzler infrage. "In ganz Deutschland ist der Kanzler plakatiert worden und heute bekommt er laut Prognosen 14 Prozent", so Linnemann im Interview mit phoenix. Ihm zufolge habe eine Kanzlerpartei noch nie so wenig Stimmen bei einer Europawahl erhalten. Für den CDU-Politiker ist ...

PHOENIX

Daniel Caspary (CDU) grenzt sich trotz möglicher Koalition mit Meloni von Rechtsaußen ab

Brüssel/Bonn (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Daniel Caspary, schließt nach der Europawahl die Koalition mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und somit deren ultrarechten Partei nicht aus. Beim Fernsehsender phoenix sagte Caspary: "Mit denen Rechtsaußen - von: der AfD, von Le Pen und anderen - mit denen ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Es steht viel auf dem Spiel / Leitartikel von Christian Kerl zu den Europawahlen

Berlin (ots) - Das ist eine gute Nachricht vor der Europawahl. Das Interesse der Bundesbürger an der Abstimmung an diesem Sonntag ist nach allen Umfragen unerwartet hoch, die Demoskopen sagen eine relativ starke Wahlbeteiligung voraus. Hoffentlich haben sie recht. Es steht viel auf dem Spiel. Die Zeiten, in denen ...

PHOENIX

phoenix: Europawahl 2024 - live am Sonntag, 9. Juni 2024, ab 17.00 Uhr

Bonn (ots) - Was bedeutet diese Wahl für Europa? phoenix berichtet am Wahltag, 9. Juni, ab 17 Uhr umfassend über die Europawahl und blickt über den deutschen Tellerrand. Das Herzstück der Sendung kommt live aus dem Europäischen Parlament in Brüssel. Daneben sind Reporter auch in Amsterdam, Warschau und in den Parteizentralen in Berlin vor Ort und sprechen mit ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 10. Juni 2024, um 21:00 Uhr live aus Berlin

Frankfurter Rundschau

Mehr Europa, bitte!

Frankfurter Rundschau (ots) - Der völkisch-autoritäre Nationalismus und die antisemitischen Verschwörungsideologien, die Europa in die größte Katastrophe seiner Geschichte geführt haben, sind nicht überwunden. Im Gegenteil: Sie erstehen in neuer Form auf. Die in Teilen rechtsextreme AfD findet erschreckend viel Zustimmung, obwohl sie deutlich gezeigt hat, wie sie das demokratische Europa zerstören will. Rechte und rechtsextreme Bewegungen sind in vielen EU-Ländern ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / Am Sonntag, 9. Juni 2024, um 20:40 Uhr im Ersten