Storys zum Thema Demokratie

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Steuererhöhungen sind der sichere Weg in den Abgrund

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer/Forsa Aktuell: Union und AfD gleichauf bei den Umfragewerten / Erneut Tiefstwert für Bundeskanzler Friedrich Merz / Große Mehrheit der Bundesbürger gegen die Rente mit 70

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer kommen Union und AfD in dieser Woche bei den Parteipräfenzen auf 25 Prozent. Mit deutlichem Abstand bleiben die SPD (13%), die Grünen und die Linke (beide 12%), das BSW (4%), die FDP (3%) sowie die sonstigen kleinen Splitterparteien (6%) unverändert dahinter. ...

Frankfurter Rundschau

Bürgergeld fürs Sommerloch

Frankfurt (ots) - Die Botschaft aus München an die eigenen Leute und den Koalitionspartner in Berlin: Erhöht den Druck - auf die Geflüchteten aus der Ukraine, aber auch auf alle anderen Menschen im Bürgergeldbezug. Die Union hat ihr Thema gefunden. Wiedermal ist es das Bürgergeld. Wiedermal spielt man mit Vorurteilen. Angetrieben von der AfD und dem Wunsch, nicht noch mehr Wählerinnen und Wähler an diese Partei zu verlieren. Es ist ein Treten nach unten, während man ...

SWR - Südwestrundfunk

AfD-Kandidat Frohnmaier übt scharfe Kritik an der CDU

Evangelische Akademie Bad Boll

Heribert Prantl als Festredner an der Evangelischen Akademie Bad Boll

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Referendare in den Ferien bezahlen”

Neue Osnabrücker Zeitung

Olaf Lies fordert Schutz des Staates vor Unterwanderung / Niedersächsischer Ministerpräsident und SPD-Landeschef: "Verantwortung muss früh wahrgenommen werden"

Osnabrück (ots) - Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung des Staates von innen. Es sei seine "große Bitte an Bundesinnenminister Dobrindt, gemeinsam mit den Innenministern der Länder einen Weg zu wählen, ...

PHOENIX

Saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert nach EU-Kompromiss im Handelskonflikt mit den USA Nachverhandlungen für die Stahlindustrie

Saarbrücken/Bonn (ots) - 31. Juli 2025 - Vor dem morgigen Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Saarland hat die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger die Bundesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die deutsche und europäische Stahlindustrie nicht mit übermäßigen Zöllen beim ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR: CDU-Ministerpräsidentenkandidat Hagel geht bei Schuldenbremse auf Distanz zu Merz

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: AfD fordert sofortigen Stopp der Erweiterung des Bundeskanzleramtes

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „OB Nopper fordert Abschiebung von Straftätern“

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Anton Baron MdL: Daniel Born nicht mehr tragbar im Parlament!

Volkswagen Stiftung

Demokratiewandel im Fokus: Neun neue Forschungsprojekte erhalten Förderung

+++ Pressemitteilung der VolkswagenStiftung +++ Demokratiewandel im Fokus: Neun neue Forschungsprojekte erhalten Förderung Mit einer Fördersumme von rund 1,6 Mio. Euro unterstützt die VolkswagenStiftung neun Projekte, die sich aktuellen Herausforderungen der Demokratie widmen: Von digitalen Deradikalisierungsstrategien über Reformansätze für demokratische ...

Straubinger Tagblatt

Neue Haushaltslücke

Straubing (ots) - Die Regierung spart ein bisschen bei Personal, Verwaltung und Förderprogrammen, aber das ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Darum muss es um Priorisierung gehen und das heißt: Was ist uns am wichtigsten? In diesem harten Kampf ums Geld wird es Verteilungskämpfe geben und es wird noch spannend, wenn die SPD ihren Blick auf große Vermögen und Erbschaften werfen sollte. Da will die Union (noch) nicht mitmachen, weil sie glaubt, dass doch vor allem der ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: von der Leyens Zoll-'Deal' mit Trump ist der Offenbarungseid für die EU

Berlin (ots) - Zur Einigung zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im amerikanisch-europäischen Zollkonflikt erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Der Zoll-'Deal' zu amerikanischen Bedingungen ist ein Offenbarungseid für die EU. Von der Leyens Versagen in den Verhandlungen ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„JUGEND erinnert“ – Weimer warnt: „Wer die DDR verklärt, bereitet den Boden für neue autoritäre Versuchungen“

„JUGEND erinnert“ – Weimer warnt: „Wer die DDR verklärt, bereitet den Boden für neue autoritäre Versuchungen“ Der Bund stärkt mit „JUGEND erinnert“ die historisch-politische Bildung junger Menschen zur SED-Diktatur und ihren Folgen. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat 15 neue Projekte ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Sozialreformen und Hoffmeister-Kraut"

Frankfurter Rundschau

Extreme Gefahr

Frankfurt (ots) - Wenn sich politisch Aktive demokratischer Parteien in vielen Landstrichen Deutschlands konstant bedroht sehen und nicht das Gefühl haben, sich etwa in Wahlkämpfen engagieren zu können, ohne ihre persönliche Sicherheit zu riskieren, dann ist das ein schwerwiegendes Problem. Nicht nur für die betroffenen Parteien oder die Regionen, in denen solche Zustände vorherrschen. Nein, wenn die Lage für politische Arbeit so dramatisch ist, wie es jetzt ...

Hanns-Seidel-Stiftung e.V.

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PM: dimap Studie - Wählergunst bescheinigt CSU große Problemlösungskompetenz

Frankfurter Rundschau

Nouripour dringt bei Richterwahl auf Tempo

Frankfurter Rundschau (ots) - Der Grünen-Politiker Omid Nouripour hat an die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD appelliert, möglichst zügig die Unsicherheit bei der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts zu beseitigen. Im Interview der Frankfurter Rundschau (Donnerstagsausgabe) sagte der ehemalige Parteivorsitzende und heutige Bundestagsvizepräsident Nouripour: "Es ist dringend geboten, die Unsicherheit schnell zu ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel zu den Beschlüssen des BVerwG Leipzig

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: EU-Sanktionsdrohungen gegen China schaden unserer Wirtschaft

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: "CDU entfernt sich mit SPD-Richtervorschlägen immer weiter vom Wählerwillen"

Straubinger Tagblatt

AfDler als Beamte: Es geht nicht um den Dienst im Staat, sondern um den Staat an sich

Straubing (ots) - Der Vorstoß hat möglicherweise etwas mit dem 22. März 2026 zu tun. An dem Tag wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt, und da kann es nie schaden, bei bestimmten Themen vorher klare Kante zu zeigen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen sorgte also mit der Ankündigung für Aufsehen, keine AfD-Mitglieder mehr ...