Storys zum Thema Parlament

AfD - Alternative für Deutschland

Martin Reichardt: Boris Pistorius verschleiert Personalaufwuchs-Dilemma der Bundeswehr

ZDF

Wahl in Baden-Württemberg live im ZDF / "heute journal" in Esslingen und "moma vor der Wahl"

IGBCE Nordost

Industriegewerkschaft IGBCE Nordost warnt vor Ausbluten der Industrie in Ostdeutschland

Industriegewerkschaft IGBCE Nordost warnt vor Ausbluten der Industrie in Ostdeutschland +++ „Bundeswirtschaftsministerin Reiche muss jetzt handeln“ +++ Menschen erwarten Sicherheit und Perspektiven – Regionalpolitische Tagung des BMWE bietet Chancen – „Ministerin sollte nicht nur mit den Unternehmen reden, sondern auch mit den Beschäftigten“ Anlässlich ...

ARD Das Erste

Geändertes Thema bei "hart aber fair" am Montag, 2. März 2026, 21:00 Uhr, live aus Köln

RADIO REGENBOGEN

8

Baden-Württemberg wählt – Radio Regenbogen interviewt alle Spitzenkandidaten im „rosa Schaukelstuhl“

Neue Osnabrücker Zeitung

Ökonom Hüther für Stopp von Tariftreuegesetz / IW-Direktor: "Würde niemandem viel bringen" - Scharfe Kritik auch an SPD-Vorschlag zu Verbeitragung von Kapitalerträgen

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Ökonom Michael Hüther hält das Tariftreuegesetzes für untauglich und setzt noch auf eine Verhinderung. "In meinen Augen ist das geplante Tariftreuegesetz eine Schimäre und sollte gestoppt werden", sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Interview mit der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ökonom Hüther für Stopp von Tariftreuegesetz / IW-Direktor: "Würde niemandem viel bringen" - Scharfe Kritik auch an SPD-Vorschlag zu Verbeitragung von Kapitalerträgen

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Ökonom Michael Hüther hält das Tariftreuegesetzes für untauglich und setzt noch auf eine Verhinderung. "In meinen Augen ist das geplante Tariftreuegesetz eine Schimäre und sollte gestoppt werden", sagte der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Interview mit der ...

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

ABDA-Präsident begrüßt Ankündigung der Koalition zum Apothekenhonorar

Straubinger Tagblatt

Bayerische Kommunalwahlen am 8. März - Große Stimmzettel, große Verantwortung

Straubing (ots) - Es braucht echte Managerqualitäten, um ein Rathaus oder ein Landratsamt zu führen. Erfahrung in der kommunalpolitischen Arbeit kann da nicht schaden. Wer sich im Rat oder im Kreistag engagiert, darf sich nicht zu schade sein, sich auch mit kleinteiligen Fragen zu beschäftigen. Mit Ideologie hat das Ganze dagegen wenig zu tun. Wer als Kandidat ...

Kupferverband e.V.

Kupferbranche diskutiert politische Weichenstellungen für Wachstum und Investitionen / Erster parlamentarischer Abend des Kupferverbandes

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": AfD nicht "gesichert rechtsextrem" - Kommentar zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln

Berlin (ots) - Mehr als 1100 Seiten hat der Verfassungsschutz im vergangenen Jahr zusammengeschrieben, um die AfD zu einer "gesichert rechtsextremistischen Bestrebung" zu erklären. Das ist die höchste Stufe im System des Inlandsgeheimdienstes und gleichbedeutend mit der Einstufung als verfassungsfeindlich. Jetzt ...

ARD Das Erste

"hart aber fair", am Montag, 2. März 2026, 21:00 Uhr, live aus Köln

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 2. bis 6. März

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Montag, 2. März Berlin: EU-Kommissar Apostolos Tzitzikostas auf der ...

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

Friedrich Merz spricht auf dem F.A.Z.-Kongress am 27. März 2026

Frankfurt am Main (ots) - Für den F.A.Z.-Kongress in Frankfurt hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz angekündigt. Das Gespräch mit F.A.Z.-Herausgeber Berthold Kohler ist für 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr geplant. Der F.A.Z.-Kongress findet am 27. März 2026 im Kap Europa in Frankfurt am Main statt. Das Tagesprogramm bietet unter dem Leitmotiv "Zukunft gestalten" eine Vielzahl von Vorträgen und Diskussionen mit ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra Baden-Württemberg Februar 2026 / Leichter Vorsprung der CDU vor den Grünen in Baden-Württemberg/Deutlicher Vorsprung von Cem Özdemir als gewünschter Ministerpräsident

Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks ZVDH

2

Wahl des Präsidiums im Dachdeckerverband / Dirk Bollwerk im Amt als ZVDH-Präsident bestätigt / Felix Schneider ist neuer ZVDH-Vizepräsident

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Baden-Württemberg: Grüne rücken nah an CDU heran

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Baden-Württemberg: Grüne rücken nah an CDU heran Am 8. März wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag ...

SPD-Bundestagsfraktion

"My Voice, My Choice"- Europäische Kommission muss Verantwortung übernehmen

Berlin (ots) - Die Europäische Kommission befasst sich aktuell mit der Europäischen Bürgerinitiative "My Voice, My Choice". Diese fordert die Vorlage eines Legislativvorschlags für einen EU-Finanzierungsmechanismus, der Mitgliedstaaten unterstützt, die freiwillig eine grenzüberschreitende Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen ermöglichen. Hintergrund ist, ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla & Alice Weidel: Sieg für den Rechtsstaat - Gericht stoppt unbegründete Einstufung der AfD

Berlin (ots) - Das zuständige Verwaltungsgericht hat in einem aktuellen Beschluss festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland bis zum Abschluss des Hauptsacheverfahrens in der ersten Instanz nicht als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" einordnen, beobachten oder ...

SPD-Bundestagsfraktion

Koalition macht Tempo für den Wasserstoffhochlauf

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute mit Stimmen von CDU/CSU und SPD das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz übernehmen wir Verantwortung für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und senden ein Zeichen der politischen Unterstützung an Wasserstoffproduzenten, Zulieferer und Abnehmer (Industrie). Mit dem Gesetz schaffen wir einen klaren politischen Rahmen, damit zentrale ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Inbetriebnahme von Stuttgart 21 verzögert sich um mehrere Jahre

SPD-Europabüro Maria Noichl

Ein kleiner Schritt, aber immerhin ein Schritt - Maria Noichl, MdEP

Entscheidung der EU Kommission zur Bürger:inneninitiative „My Voice, My Choice“ Maria Noichl, gleichstellungspolitische Sprecherin der EuropaSPD: „Die Entscheidung der, von Ursula von der Leyen geführten, Europäischen Kommission überrascht leider nicht wirklich: Denn die zentrale Forderung der Kampagne, ein neues Rechtsinstrument zur finanziellen Unterstützung von Mitgliedstaaten, um Frauen überall in der EU ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Götz Frömming/Ronald Gläser: Weimer hat seinen Laden nicht im Griff

Berlin (ots) - Kulturstaatsminister Weimer scheitert mit dem Versuch, die wegen antisemitischer Ausfälle in die Kritik geratene Leiterin der Berlinale, Patricia Tuttle, zu entlassen. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming: "Unter dem Deckmantel der Kunstfreiheit bekommt der Antisemitismus auf der Berlinale ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Studie: Männer hören Frauen im Landtag weniger aufmerksam zu“