Meldungen zum Thema Parlament

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zu Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU

Berlin (ots) - Die Rede zur Lage der EU, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg zelebriert hat, hinterlässt vor allem eines: Ratlosigkeit. Statt nüchterner Bestandsaufnahme des Ist-Zustands: blumige Beschreibungen. Statt klarer Ansagen zur Weiterentwicklung der Gemeinschaft: Gerede von einem "komplexen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Warum die Baden-Württemberger zufriedener mit der Demokratie sind als andere“

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Lips/Kuban: EU muss ihre Handlungsfähigkeit stärken - Konkrete Vorschläge nötig

Berlin (ots) - Wettbewerbsfähigkeit hat Vorrang - Zur Rede von der Leyens über die Lage der EU EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg ihre Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Patricia Lips, und der europapolitische Sprecher ...

SPD-Bundestagsfraktion

Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren, nicht zerschlagen

Berlin (ots) - Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich weiterentwickeln und effizienter werden. Eine Privatisierung des ZDF, wie sie Kulturstaatsminister Wolfram Weimer vorschlägt, ist dafür jedoch der falsche Weg. Entscheidend ist jetzt, die von den Ländern vereinbarten Reformen konsequent umzusetzen und das duale Mediensystem insgesamt zu stärken. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der ...

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

Neuwahl des DFV-Präsidenten und Bevölkerungsschutz im Blick / 73. Delegiertenversammlung und Bundesfachkongress des Deutschen Feuerwehrverbandes in Berlin

Berlin (ots) - Personelle Weichenstellung und die Herausforderungen der Zukunft stehen im Fokus der Tagung des höchsten Organs des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV): Am Samstag, 17. Oktober 2026, findet die 73. Delegiertenversammlung des Fachverbandes für mehr als 1,4 Millionen Feuerwehrangehörige im Roten ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Viele Krisen, wenig Rückhalt – kriegt der Kanzler die Kurve?

Europäische Kommission

SOTEU - Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen im Europäischen Parlament

Berlin (ots) - Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Union (SOTEU) die Entschiedenheit Europas betont, seinen eigenen Weg zu gehen. Vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments beschrieb von der Leyen die aktuelle Lage so: "Unsere Union ist stärker als je zuvor. Gleichzeitig kann es sich auch so anfühlen, als wäre unsere ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Verleihung des Hessischen Friedenspreises an armenischen Ministerpräsidenten: Rechte der aus Bergkarabach Vertriebenen achten

Anlässlich der Verleihung des Hessischen Friedenspreises an den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan am 18. September 2026 im Hessischen Landtag richtet die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) gemeinsam mit vier weiteren Organisationen heute einen Appell an die Landtagspräsidentin, die ...

ARD Das Erste

Schneider bei „maischberger“: Regierung will Mehrwertsteuer auf Sprit senken

Berlin (ots) - Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) geht davon aus, dass die Bundesregierung mit einer Senkung der Mehrwertsteuer auf die aktuell hohen Preise für Benzin und Diesel reagieren wird. „Wir sind jetzt in Abstimmung innerhalb der Bundesregierung über die Maßnahmen", sagte Schneider in der ARD-Talksendung „maischberger“. Die Sendung wird ...

S&D - Socialists and Democrats Group in the European Parliament

SOTEU 2026: S&D fordert Kurswechsel hin zu besseren Lebensbedingungen und mehr Souveränität für Europäerinnen und Europäer

STRASSBURG (ots) - Vor der Rede zur Lage der Europäischen Union von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Parlament in Straßburg am 16. September 2026 fordert die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) einen Kurswechsel. Die Kommission ...

ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband)

ÖDP zum hohen Spritpreis: Keine erneute Subvention für Fossilenergie

Straubinger Tagblatt

Abgeordnetenhauswahl in Berlin

Straubing (ots) - Vor der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag sehen manche Umfragen die linke Spitzenkandidatin Elif Eralp vorn. Im progressiven Lager blühen die Träume von einer dunkelrot-grün-roten Regierung. (...) Schon allein aus Selbstschutz sollten sowohl SPD als auch Grüne sich von den Enteignungspopulisten und Israel-Hassern fernhalten. Die Gefahr wäre groß, dass eine gemeinsame Regierung die Hauptstadt noch tiefer ins Chaos stürzt und die Mitte sich mit Grauen ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Reportage „exactly“ zum Thema: „AfD-Rekord: Sachsen-Anhalt zwischen Hoffnung und Sorge“

Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V.

Politikerin Astrid Timmermann-Fechter verstärkt Fürsprecherteam der Rheuma-Liga

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 16. September 2026, 22:50 Uhr im Ersten

Interessenverband Unterhalt und Familienrecht - ISUV e. V.

Trotz Kritik: Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss gehen in den Haushaltsausschuss/ Jetzt wird über 400 Mio. weniger beraten

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur Kommunalwahl in Niedersachsen

Berlin (ots) - Auch wenn die AfD bei der Kommunalwahl in Niedersachsen zweistellig zulegen konnte, so bleibt festzuhalten, dass die traditionelle Parteienbindung in Niedersachsen weiter Bestand hat. Das ist der vielleicht wichtigste Befund aus den Kommunalwahlen. Das Land ist in seiner sozialen Struktur seit jeher recht unterschiedlich, entsprechend verschieden ist auch das Wahlverhalten: Das ländlich geprägte ...

ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei (Bundesverband)

Neue Ausgabe der ÖP zeigt Wege in eine menschengerechte Wirtschaft

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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Zumeldung „Was können wir noch tun gegen rechts“

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 15. September 2026, 22:50 Uhr im Ersten

Frankfurter Rundschau

FR-Interview: Mit Reiche "ist kein echter Dialog möglich": Schleswig-Holsteins Klimaschutzminister Tobias Goldschmidt (Grüne) attackiert Wirtschaftsministerin scharf.

Frankfurt (ots) - Schleswig-Holsteins Klimaschutzminister Tobias Goldschmidt (Grüne) hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wegen ihrer Energiepolitik scharf kritisiert. "Mit ihr ist kein echter Dialog möglich", sagte Goldschmidt der Frankfurter Rundschau (Dienstagsausgabe). Auch Industrie und ...

3sat

3sat zeigt Doku-Serie über die erste Brombeer-Koalition

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: Lage der Union, Verteidigungsbereitschaft, Schutz der Demokratie, Mark Carney, Russlands hybride Angriffe | Plenartagung, 14.-17. September in Straßburg

Straßburg/Berlin (ots) - Vorschau: Plenartagung vom 14. bis 17. September Das Europäische Parlament tagt vom 14. bis 17. September im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung finden Sie unter diesem Link. Die Plenartagung ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb24 Inforadio - AfD-Landeschefin Brinker bekräftigt Pläne für neue Wohnungsvergabe

Berlin (ots) - Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner AfD ihre Pläne bekräftigt, die Vergabe von landeseigenen Wohnungen neu zu regeln. Im rbb24 Inforadio sagte die Landesvorsitzende Kristin Brinker am Montag, viele Menschen, die in wichtigen Berufen arbeiten, hätten geringe Chancen eine geförderte Wohnung zu finden. "Wir haben vor allem die Berliner im ...