Storys zum Thema Partei

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": BSW mit dem Rücken zur Wand - Kommentar zur Koalitionskrise in Brandenburg

Berlin (ots) - Nicht wegen der Aufrüstung der Bundeswehr am Fliegerhorst Holzdorf oder wegen gravierender Einschnitte bei der Bildung gefährdet das BSW die Koalition mit der SPD in Brandenburg. Es riskiert der geplanten Änderung von zwei Medienstaatsverträgen halber, dass sich Ministerpräsident Dietmar Woidke umorientiert auf eine Regierung mit der bislang ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernhard Eisenhut MdL: SPD-Projekt „Gemeindeschwestern“ ist irreführend und unbezahlbar

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Ursula von der Leyens EU will immer mehr Macht - den Bürgern sollte das Sorge bereiten

SPD-Bundestagsfraktion

Frauen haben ein Recht auf wohnortnahe Versorgung

Berlin (ots) - In vielen Regionen Deutschlands fehlen Ärzt:innen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Bundesweit hängt der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen stark vom Wohnort ab. Das verletzt das Recht auf Selbstbestimmung und Gleichbehandlung. Wir müssen dafür sorgen, dass jede Frau medizinisch sichere Versorgung erhält - egal, wo sie lebt. Lina Seitzl, stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin: ...

ZDF

Thema bei "maybrit illner" im ZDF: "Kein Aufschwung, kein Vertrauen – Zerreißprobe für Schwarz-Rot?"

TransnetBW GmbH

Presseeinladung: Feierlicher Bauauftakt von SuedLink in Thüringen

Mit der Genehmigung des letzten SuedLink-Abschnitts in Thüringen ist eines der größten Infrastrukturprojekte der Energiewende in allen sechs Bundesländern im Bau. In den kommenden Monaten werden auf der rund 75 Kilometer langen, genehmigten Strecke von Gerstungen in Thüringen bis Mellrichstadt in Bayern die Gleichstromkabel verlegt. Wir laden Sie herzlich zum ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: SPD personalisiert Corona-Problem unseriös

ARTE G.E.I.E.

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Themenabend: Brandherd Nahost | ab 25. November auf arte.tv und am Di, 2. Dezember auf ARTE

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion: Engagement von pensionierten Polizeivollzugsbeamten und Feuerwehrleuten im öffentlichen Dienst erleichtern

München (ots) - In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes im Bayerischen Landtag auf Initiative der CSU-Fraktion gemeinsam mit der Fraktion der Freien Wähler einen Antrag zur Änderung des Dienstrechts verabschiedet. Die neue Regelung erleichtert insbesondere Beamtinnen ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Auszeichnung für aktive Bürgergesellschaft: CSU-Fraktion ehrt bayerische Vorbilder mit Alois-Glück-Medaille / Sonderpreis für Uschi Glas

München (ots) - Bereits zum zweiten Mal zeichnet die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag mit der Alois-Glück-Medaille Persönlichkeiten aus, die sich in herausragender Weise für das soziale Miteinander und die Bürgergesellschaft in Bayern engagieren. Die 2024 eingeführte Medaille würdigt Frauen und Männer, ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 12. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Landtagsfraktion: Haushaltsentwurf ohne neue Schulden schafft starke Grundlagen für Bayerns Zukunft / Umschichtung der Familienleistungen ist mutiger, aber notwendiger Schritt

München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt das Ergebnis der Haushaltsklausur als mutigen, verantwortungsvollen Schritt. Klaus Holetschek, CSU-Fraktionsvorsitzender: "Die Leitlinie des Haushalts ist klar: Wir konsolidieren, reformieren wo nötig und investieren kraftvoll in die Zukunft des Landes, auch in ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: AfD steht bereit, Strafmündigkeit mit Union herabzusetzen

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Kapitänin verlässt die Brücke - Kommentar zum Rückzug Sahra Wagenknechts vom BSW-Parteivorsitz

Berlin (ots) - Beim Untergang der "Titanic" schoss das Heck des Schiffes spektakulär in die Höhe, bevor es letztlich in den Tiefen des Atlantiks versank. Das Bündnis Sahra Wagenknecht hatte einen solchen Moment bei den Landtagswahlen im Osten: Aus dem Stand zweistellige Ergebnisse, alle Augen auf die neue Partei ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Metallarbeitgeber: Wirtschaftswende droht an Sozialdemokraten zu scheitern / Verbandschef Oliver Zander: "Bei Sozialreformen ist die SPD ganz klar der Bremsklotz"- Mehr Druck der Union nötig

Osnabrück (ots) - Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands. "Dass die Wirtschaftswende nicht schnell genug vorangeht, liegt am Koalitionspartner der Union. Bei den Sozialreformen ist die SPD ganz klar der ...

Frankfurter Rundschau

Wagenknechts Defizite

Frankfurt (ots) - Sarah Wagenknecht fehlt bei allem Charisma und Intellekt zweierlei: politisches Gespür und echtes Interesse für Menschen und ihre Probleme. Ihr BSW krankte von Beginn an daran, nur Mittel zum Zweck zu sein: eine in Wählerstimmen gegossene Bestätigung, dass die Gründerin mit ihrer Idee einer Politik jenseits von Links, Rechts und Brandmauern richtig liegt. Das Programm liest sich wie eine Ansammlung von Triggerpunkten: anti-woke, pro Russland und contra ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Mein Gott, Walter - Steinmeiers Rede erinnert an Despoten

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 11. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Banaszak wirft Merz "antiökologischen Rollback" vor

Berlin (ots) - Der Vorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Felix Banaszak, hat Bundeskanzler Friedrich Merz unmittelbar vor Beginn des Weltklimagipfels im brasilianischen Belém massiv kritisiert. Banaszak sagte am Montag im rbb24 Inforadio: "Man kann auch als Bundeskanzler nicht auf internationaler Bühne von anderen einfordern, etwas zu tun, wenn man selbst zu Hause gerade den klimapolitischen, den anti-ökologischen ...

Straubinger Tagblatt

Schwarz-Rot wiederholt die Fehler der Ampel

Straubing (ots) - Aber das Hauptproblem bleibt, dass Merz sein Versprechen einer geräuschlosen Regierung nicht einlösen konnte. Gestritten wird ebenso viel wie zur Ampel-Zeit. Manche in der Koalition sprechen inzwischen offen über einen Bruch. (...) Das Problem: Wer Geländegewinne bei den eigenen Wählern auf dem Rücken des Partners einfahren möchte, schwächt sich am Ende vor allem selbst. Das haben FDP und Grüne ...

Kolpingwerk Deutschland gGmbH

Kolping Deutschland erklärt Mitgliedschaft in der AfD für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft im Verband

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: Die große und schädliche Irrationalität der CO2-Hysteriker von Belém

Neue Osnabrücker Zeitung

Miersch pochte auch schnellstmögliche Verabschiedung von Rentenpaket/SPD-Fraktionschef: "Nur als Gesamtpaket zu haben" - "Sicherheit für alle, die auf gesetzliche Rente angewiesen sind"

Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Forderungen aus der Union sowie von Arbeitgebern nach Änderungen an den geplanten Rentenbeschlüssen kategorisch zurückgewiesen. "Das Paket ist nur als Gesamtpaket zu haben, und es organisiert Sicherheit für alle, die auf die gesetzliche Rente angewiesen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Miersch ermahnt Koalition zu Disziplin und Coolness/SPD-Fraktionschef: Müssen zeigen, dass wir keine Profilierungsneurosen haben - "Auch ich will nicht mit der Union sterben"

Osnabrück (ots) - Nach Streitereien und Provokationen aus der Union hat SPD-Chef Matthias Miersch beide Regierungsparteien zur Disziplin ermahnt: "Wir sind alle aufgerufen, diese Koalition zum Erfolg zu bringen. Es müssen alle an sich arbeiten", sagte Miersch im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...