Storys zum Thema Partei
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Deutsch
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Sandra Maischberger zum Tod von Gerhart Baum: "Er war Gedächtnis und Gewissen Deutschlands gleichermaßen"
Berlin (ots) - Zum Tod von Gerhart Baum sagt Journalistin und Moderatorin Sandra Maischberger: „Mit großer Bestürzung haben wir heute vom Tod Gerhart Baums erfahren. Deutschland verliert eine seiner relevantesten Stimmen, einen unermüdlichen Kämpfer für die Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. ...
mehrNach München: Nancy Faeser (SPD) drängt auf Kompromiss in der Migrationspolitik/Bundesinnenministerin betont gemeinsame Ziele mit der Union bei der Begrenzung der irregulären Migration
Osnabrück (ots) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drängt nach dem Anschlag von München auf einen Kompromiss in der Migrationspolitik zwischen SPD und CDU. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Faeser: "Ich halte einen Kompromiss zwischen Union und SPD in der Migrationspolitik für notwendig und ...
mehr"nd.DieWoche": Wahlkampfhilfe für die AfD - Kommentar zu Falschinformationen über den Anschlag von München
Berlin (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz betätigt sich kurz vor Ende seiner Amtszeit noch als Wahlhelfer für die AfD. Seine dem ungesunden Volksempfinden entnommene Botschaft, der mutmaßliche Attentäter von München könne nicht mit "Nachsicht rechnen" und müsse das Land verlassen, schmiert die ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: von Storch: AfD will Staatsausgaben in Deutschland deutlich senken
Berlin (ots) - Die Spitzenkandidatin der AfD in Berlin, Beatrix von Storch, sieht ein erhebliches Sparpotential bei den deutschen Staatsausgaben. Deutschland habe aus ihrer Sicht erkennbar ein Ausgabeproblem und kein Einnahmeproblem, sagte von Storch am Freitag rbb24. US-Präsident Donald Trump mache es gerade vor. Er habe Elon Musk damit beauftragt, jeden Cent der ...
mehrKatja Burkard und Jörg Pilawa analysieren zusammen mit Paul Ronzheimer und Robin Alexander das Kanzlerduell bei BILD und WELT / Am 19.2.2025 ab 20.15 Uhr bei WELT TV, BILD.de sowie der BILDsmartTV-App
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Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl bei GP JOULE
mehrCAREN MIOSGA / am Sonntag, 16. Februar 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
mehr"Klartext!" im ZDF in der Spitze mit mehr als sechs Millionen Zuschauern / Primetime-Sieg bei den Jüngeren
mehrARD-Umfrage: Migration, Wirtschaftskrise sowie die weltpolitische Lage sind wichtigste Themen dieser Wahl
Hamburg (ots) - 42 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland erachten die Migration als wichtigstes oder zweitwichtigstes politisches Problem, um das sich die Politik nach der Wahl kümmern muss. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap, die für die ARD-Dokumentation "Was bewegt ...
mehrZDF-Politbarometer Februar II 2025 / K-Frage: Merz weiter klar vor Habeck, Scholz und Weidel/Starkes Interesse an der Bundestagswahl – 28 Prozent noch unentschlossen
mehrBundestagswahl 2025: Presseservice der Bundeswahlleiterin am Tag der Bundestagswahl
Wiesbaden (ots) - Zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 wird die Bundeswahlleiterin im Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestages in Berlin für die Medien einen Presseservice vor Ort anbieten. Alle Pressemitteilungen werden auf den bekannten Wegen via Internet (www.bundeswahlleiterin.de), E-Mail und ots-Dienst verbreitet. Die wichtigsten Informationen finden sich ...
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ASB fordert mehr Mittel für den Schutz der Bevölkerung / Ausbau von Vorsorgestrukturen, Stärkung des Ehrenamts und Anerkennung des Rettungsdienstes als medizinische Leistung
mehrDie Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) zum mutmaßlichen Anschlag von München
Heidelberg (ots) - Wieder eine Gewalttat gegen Unschuldige. Wieder ist der mutmaßliche Täter ein Asylbewerber. Und wieder erschallen aus der Politik nur Minuten später, als die Hintergründe noch im Dunkeln liegen, Rufe nach einer schärferen Migrationspolitik. Der Überbietungswettbewerb um immer härtere Maßnahmen ist längst ein politischer Reflex geworden - vor ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-Vorwahlumfrage Bundestagswahl: Union mit deutlichem Vorsprung – Linkspartei klettert auf 6 Prozent
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
Bundeskanzler im SoVD-Sozial-Check: Scholz fordert klares Bekenntnis zum Sozialstaat trotz höherer Verteidigungsausgaben
mehrWorauf es jetzt ankommt: Debatte der sächsischen SpitzenkandidatInnen vor der Bundestagswahl 2025
Ein DokumentmehrBundestagswahl 2025: Wie stehen die Parteien zum Opferschutz? / WEISSER RING wertet Parteiprogramme aus - Wenig Substanzielles bei AfD und BSW
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Die TikTok-Armee der AfD
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Lindner ist mitverantwortlich für den Stellenabbau bei der Commerzbank
mehrBundestagswahl 2025: Noch 10 Tage bis zum Wahltag
Wiesbaden (ots) - Es sind heute noch 10 Tage bis zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025. Die Bundeswahlleiterin nimmt dies zum Anlass, die Wahlen in Zahlen vorzustellen: - 2 Wahlkreise hat Bremen, das Bundesland mit der kleinsten Bevölkerungszahl. - 3 vorgezogene Bundestagswahlen gab es bisher in Deutschland - 1972, 1983 und 2005. - 3,9 Prozent der Wahlberechtigten dürfen erstmals wählen. - 5 Prozent der gültigen ...
mehrBundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
KOPIE VON: PM Bundesstiftung Aufarbeitung: Jahrbuch für Historische Kommunismusforschung 2025 erschienen
Historische Forschung: Hat der Kommunismus in der Geschichte westeuropäischer Demokratien einen Ort? Neues Jahrbuch für Kommunismusforschung beleuchtet die Wechselbeziehungen zwischen Kommunismus und liberal-demokratischer Ordnung Berlin, 13. Februar 2025. Das „Jahrbuch für Historische Kommunismusforschung ...
mehrBUND-Umfrage: Mehrheit in Deutschland traut Merz weder Klimaschutz noch Naturschutz zu / 51 Prozent glauben nicht, dass Merz Antworten auf die Klimakrise findet
Berlin (ots) - - CDU hat im Wahlkampf massive Angriffe auf Klima- und Naturschutz angedroht - konkrete Vorschläge zu mehr Klimaschutz fehlen - Klimaschutz benötigt klaren Plan Lediglich ein Drittel der Menschen in Deutschland traut Friedrich Merz, dem Kanzlerkandidaten der CDU/CSU, eine erfolgreiche Klima- und ...
mehrNach Anti-Merz-Demos: Union will Programme und Förderung beteiligter Organisationen prüfen / Vorwurf der Wahlbeeinflussung durch gemeinnützige Vereine
Osnabrück (ots) - Die Union hat gemeinnützige Vereine vor parteipolitischen Aktionen gegen CDU, CSU und den Kanzlerkandidaten Friedrich Merz gewarnt. Fraktionsvize Mathias Middelberg erklärte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ("NOZ"), wer auf solche Weise "Stimmung mache", riskiere seinen finanziellen ...
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Polizeigewerkschafter zu umstrittenen Aussagen über Vergewaltigungen durch Asylbewerber: "Habe bewusst Feuer gelegt"
Osnabrück (ots) - Manuel Ostermann, stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, wehrt sich gegen Kritik zu seiner umstrittenen Aussage, Asylbewerber würden in Deutschland täglich Vergewaltigungen begehen. "Dass ich damit ein Feuer entfache, habe ich in vollem Bewusstsein getan", sagte ...
mehr„maischberger“ / TUI-Chef Ebel bittet Mitarbeitende nicht AfD zu wählen – „Sehe die Bedrohung der Demokratie am rechten Rand“
Berlin (ots) - Der Vorstandsvorsitzende von TUI Global, Sebastian Ebel, appelliert an die Mitarbeitenden des Reisekonzerns, bei der Bundestagswahl nicht für die AfD zu stimmen. „Ich sehe die Bedrohung der Demokratie am rechten Rand“ sagte Ebel in der ARD-Talksendung "maischberger". Deswegen sei ihm „wichtig, ...
mehrSchertz Bergmann Rechtsanwälte
Presseerklärung Olaf Scholz / Presserechtliche Schritte gegen focus.de
Berlin (ots) - Aus Anlass einer aktuellen Berichterstattung auf focus.de bin ich vom Kanzlerkandidaten der SPD Olaf Scholz beauftragt worden, presserechtliche Schritte einzuleiten. So heißt es in einem Artikel vom heutigen Tage mit der Überschrift "CDU-Mann Chialo beleidigt: Kanzler Scholz leistet sich rassistischen Aussetzer" über Olaf Scholz wie folgt: "Als ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Österreich
Wien (ots) - Die konservative ÖVP hat damit immerhin den Kern ihrer Glaubwürdigkeit verteidigt, indem sie sich bei grundlegenden Werten der Übernahme durch Kickl verweigerte. Für die Union in Deutschland sollte dies ein mahnendes Beispiel sein. Doch wie kann es nun in Österreich weitergehen? Ein erneuter ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Baerbock: "Wenn wir nicht investieren, bröckelt der Zusammenhalt"
Berlin (ots) - Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) hat sich erneut für eine Reform der Schuldenbremse ausgesprochen. Baerbock sagte am Mittwoch rbb24, Investitionen in Schulen und Schwimmbäder aber auch in Schienen und Netze müssten von der Schuldenbremse ausgenommen werden. Das seien Investitionen in unser Land, ohne die der soziale ...
mehrSöders Masterplan besteht den Realisierungscheck nicht
Straubing (ots) - Wiedereinführung der Wehrpflicht, Tausende neue Raketen, Hunderte zusätzliche Panzer, Erhöhung der Soll-Stärke der Truppe auf eine halbe Million wie in den 80er-Jahren - so sieht Söders Masterplan für die Bundeswehr aus. (...) Doch für eine Partei, die mit einiger Wahrscheinlichkeit in die (Mit-)Regierungsverantwortung kommt, würde es sich gehören, ein wenig die Umsetzung mitzuliefern. Mit ...
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