Storys zum Thema Partei

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Lindners Feldschlacht / ein Kommentar von Jan Dörner zur Lage des FDP-Chefs

Berlin (ots) - Man glaubt Christian Lindner, dass er es in diesen Tagen nicht leicht hat. "Ich gehe durch diesen Hagelschauer mit faustgroßen Hagelkörnern", schilderte der FDP-Vorsitzende in einer Talkshow sein Gefühlsleben. Diesen Wolkenbruch hat er jedoch mitverschuldet. Die FDP steht unter einem Druck, der die Partei zum Bersten bringen könnte. Zunächst hatte ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion zum Mercosur-Abkommen / Högl: "Wir müssen unsere Landwirte schützen - EU-Importe nur für EU-Standards"

München (ots) - Zur aktuellen Debatte um das Mercosur-Abkommen betont die landwirtschaftspolitische Sprecherin der CSU-Fraktion Petra Högl: "Das Mercosur-Abkommen wird kommen, deswegen müssen wir die Sorgen der bayerischen Landwirte gerade bei der Rindfleisch-Einfuhr sehr ernst nehmen. Für uns ist klar: Es ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Kokain: SPD-Bundestagsabgeordneter Manuel Gava räumt Konsum ein und zieht sich zurück / Verzicht auf erneute Kandidatur im Wahlkreis Osnabrück - Boris Pistorius war für Posten im Gespräch

Osnabrück (ots) - Der Osnabrücker Bundestagsabgeordnete Manuel Gava (SPD) hat eingeräumt, regelmäßig Kokain konsumiert zu haben und zieht seine erneute Kandidatur zurück. Er habe nach eigenen Angaben dem Druck im Berliner Politikbetrieb und privaten Problemen entfliehen wollen, erklärte der 33-Jährige im ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Oellers: Aufbruchssignal für Inklusion setzen statt Roter Ampel

Berlin (ots) - Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: "Schon lange vor ihrem Bruch hat die Ampel auch bei der Inklusion auf Rot geschaltet. War sie mit dem Koalitionsvertrag noch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

BSW fordert Aussetzen von VW-Dividende für mindestens fünf Jahre / Parteichefin Wagenknecht: Vorstandsgehälter halbieren - Versagen der Weil-Regierung

Osnabrück (ots) - Anlässlich der Warnstreiks bei Volkswagen fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Niedersachsens Landesregierung auf, Druck auf den VW-Vorstand auszuüben, mindestens für fünf Jahre auf die Hälfte des Gehalts zu verzichten. "Vorstände, die diesen Beitrag verweigern, sollten das Unternehmen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

BSW fordert Aussetzen von VW-Dividende für mindestens fünf Jahre / Parteichefin Wagenknecht: Vorstandsgehälter halbieren - Versagen der Weil-Regierung

Osnabrück (ots) - Anlässlich der Warnstreiks bei Volkswagen fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Niedersachsens Landesregierung auf, Druck auf den VW-Vorstand auszuüben, mindestens für fünf Jahre auf die Hälfte des Gehalts zu verzichten. "Vorstände, die diesen Beitrag verweigern, sollten das Unternehmen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Beförderungsorgien kurz vor Ende der Legislaturperiode sind schäbig

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Inklusion ist mehr als gemeinsamer Unterricht“

Evangelische Akademie Sachsen

"Rückgrat unserer Gesellschaft. Das SachsenSofa zum Ehrenamt" am 5. Dezember in Borna

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag" zum Kanzlerwahlkampf von Olaf Scholz: Ein Bedenkenstreuer

Berlin (ots) - Olaf Scholz ist gewiss kein Zocker. Anderes als FDP-Chef Christian Lindner neigt er nicht zu riskanten Manövern - auch im beginnenden Wahlkampf bleibt er sich treu, klopft keine großen Sprüche und teilt mit Maß aus. Angesichts der in Trümmern liegenden Koalition kann er wohl kaum auf einen Amtsbonus zurückgreifen. Er gibt sich aber staatsmännisch, ...

Straubinger Tagblatt

Söder sucht ein Hintertürchen

Straubing (ots) - Kann es sein, dass sich der große Taktierer Markus Söder in die Ecke manövriert hat? Kraftmeierisch versprach der CSU-Chef vor wenigen Wochen noch, sein Veto gegen ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene einlegen zu wollen. Jetzt formuliert er den Stand der Dinge so: "Der Satz von Friedrich Merz ist eindeutig: Mit diesen Grünen geht es nicht." Der Satz ist eben gerade nicht eindeutig. Mit diesen Grünen geht es nicht, aber vielleicht mit anderen ...

rbb24 Inforadio

rbb24 Inforadio - "D-Day-Papier": Berlins FDP-Vize stellt sich hinter Bundesvorsitzenden Lindner

Berlin (ots) - Berlins FDP-Vize Sebastian Czaja stellt sich in der Debatte über das "D-Day-Papier" hinter den Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Im rbb24 Inforadio sagte Czaja am Samstag, er halte weitere personelle Konsequenzen für unnötig. Auch er selbst - als Mitglied des Bundesvorstands - habe nichts von dem Dokument gewusst: "Mir erschließt sich nicht, wer ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ministerpräsident Schweitzer (SPD): "Die Flüchtlingszahlen gehen zurück" / Regierungschef von Rheinland-Pfalz hält keine weiteren Maßnahmen in Migrationspolitik für notwendig

Osnabrück (ots) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) sieht in der Migrationspolitik keinen weiteren Handlungsbedarf. "Die Maßnahmen wirken, die Flüchtlingszahlen gehen zurück. Wir brauchen die konsequente Umsetzung auf allen Ebenen, aber keine neuen Beschlüsse", sagte ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ministerpräsident Schweitzer (SPD) unterstützt Vorstoß für Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen / Regierungschef von Rheinland-Pfalz fordert Abstimmung vor Neuwahltermin

Osnabrück (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), unterstützt den Vorstoß von Bundestagsabgeordneten von SPD und Grünen, noch vor der Bundestagswahl über die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen im Bundestag abzustimmen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) ...

Badische Zeitung

Rücktritt von Bijan Djir-Sarai: Klassisches Bauernopfer / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Die Wortwahl im schließlich bekannt gewordenen Strategiepapier mag infantiler Fabulierlust entsprungen sein. Im Ergebnis ist die Glaubwürdigkeit der FDP beschädigt. Damit werden kurz vor einer politischen Richtungsentscheidung in der Republik zugleich liberale Inhalte diskreditiert. Die von der FDP geplante "offene Feldschlacht" hat nun die ersten ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Habeck übt Kritik an Scholz und sich selbst - und überlegt noch, ob er im Weihnachtsurlaub wieder auf die Hallig fährt

Osnabrück (ots) - Der grüne Kanzlerkandidat und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck übt Kritik an sich selbst - aber auch an der Attacke von Kanzler Olaf Scholz auf Finanzminister Christian Lindner bei dessen Rauswurf aus der Ampelkoalition. "Wir hatten eigentlich immer die Linie, dass wir nicht schlecht ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Papier der FDP und Rücktritten

Berlin (ots) - Für die FDP geht es nun um mehr. Der entlassene Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner wird sich - trotz seiner Erklärung, er habe nichts von dem Papier gewusst - der Frage stellen müssen, ob er die Ampelkoalition gezielt so aufgerieben hat, dass sie scheitern musste. Es ist legitim, eine Regierungszusammenarbeit zu beenden, kommt man zum ...

Frankfurter Rundschau

Ins Aus manövriert

Frankfurt (ots) - Der Rücktritt des FDP-Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai und die späte Informationsoffensive der Parteispitze werden wohl kaum die selbstverschuldete Affäre der Liberalen beenden. Dazu haben zu viele aus der Führungsriege zu lange behauptet, der Schlachtplan zum Ausstieg aus der Ampelkoalition existiere nicht. Schwerer wiegt allerdings, dass FDP-Chef Christian Lindner und sein Team mit all dem ihrer Glaubwürdigkeit schwer geschadet und viel Vertrauen ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 2. Dezember 2024, von 22:45 bis 23:45 Uhr aus Köln

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Hans-Peter Hörner MdL: Altparteien missachten Bürgerwille bei Flüchtlingsunterbringung!

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 1. Dezember 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

Neue Osnabrücker Zeitung

Linnemann will Fußfesseln und Gesichtserkennung an Bahnhöfen im "Sofortprogramm" / Generalsekretär will Schwerpunkt bei innerer Sicherheit setzen und Arbeitsanreize schaffen

Osnabrück (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will im Sofortprogramm der CDU mehrere Maßnahmen für Sicherheit und Arbeitsanreize umsetzen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Linnemann: "Deutschland muss wieder sicherer werden. Dazu müssen wir sofort die Gesichtserkennung an Bahnhöfen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Carsten Linnemann verspricht mit Kanzler Merz eine Regierung ohne Streit / CDU-Generalsekretär will in nächsten vier Jahren Vertrauen zurückgewinnen - Sonst könnten politische Ränder 2029 gewinnen

Osnabrück (ots) - CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verspricht, dass es mit Friedrich Merz als Bundeskanzler keinen Regierungsstreit wie in der Ampel mehr geben werde. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Linnemann: "Ich kann zusagen: Wenn Friedrich Merz Bundeskanzler wird, ist Schluss mit diesen ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Kanzler Scholz zur Stahlkrise: Wir dürfen nicht erpressbar sein

Bielefeld (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Relevanz des deutschen Stahls für Autos und Waffen unterstrichen. Die Stahlproduktion habe eine "geostrategische Bedeutung" für unser Land, sagt Scholz im Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung "Neue Westfälische" (Freitag). "Seit der Zeitenwende haben wir gelernt, dass Unternehmen der Rüstungsindustrie zu oft von Zulieferern aus Ländern ...