Storys zum Thema Regierung

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„JUGEND erinnert“ – Weimer warnt: „Wer die DDR verklärt, bereitet den Boden für neue autoritäre Versuchungen“

„JUGEND erinnert“ – Weimer warnt: „Wer die DDR verklärt, bereitet den Boden für neue autoritäre Versuchungen“ Der Bund stärkt mit „JUGEND erinnert“ die historisch-politische Bildung junger Menschen zur SED-Diktatur und ihren Folgen. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat 15 neue Projekte ...

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

Neuer US-Zoll trifft deutsche Autofahrer: ZDK warnt vor steigenden Preisen und Servicekosten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Gerlingen will nur noch Getreidestraßen"

CompuGroup Medical (CGM)

CompuGroup Medical gewinnt Ausschreibung zur Ausstattung der Bundeswehr mit digitalen Arzt- und Zahnarztinformationssystemen

CompuGroup Medical gewinnt Ausschreibung zur Ausstattung der Bundeswehr mit digitalen Arzt- und Zahnarztinformationssystemen Koblenz – CompuGroup Medical (CGM) unterstützt künftig die BWI GmbH bei der Digitalisierung des Sanitätsdienstes der ...

Genossenschaftsverband Bayern e.V.

GVB-Präsident Stefan Müller wird Co-Vorsitzender der Expertenkommission zur Reform der Schuldenregeln / Finanzpolitik für die Zukunft gestalten

München (ots) - Der Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), Stefan Müller, ist vom Bundesfinanzminister auf Vorschlag des bayerischen Ministerpräsidenten in eine hochrangige Expertenkommission zur Reform der Schuldenregeln im Grundgesetz berufen worden. Müller wird die Kommission gemeinsam mit zwei ...

Philadelphia Convention & Visitors Bureau (PHLCVB)

Philadelphia erneut zur fußgängerfreundlichsten Stadt der USA gekürt

Statistisches Bundesamt

Geänderter Veröffentlichungstermin des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) in der Woche vom 28.07.2025 bis 01.08.2025

Wiesbaden (ots) - Die in der Wochenvorschau für Mittwoch, den 30.07.2025 angekündigte Pressemitteilung mit dem Titel "Unfälle mit E-Scootern: Ursachen, Beteiligte und örtliche Besonderheiten, Jahr 2024" wurde auf Donnerstag, den 31. Juli 2025 verschoben. +++ Die Veröffentlichungstermine sowie weitere ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Deutschland muss Menschenhandel effektiver bekämpfen und Strafrecht reformieren

Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags gegen Menschenhandel am 30. Juli fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundesregierung dazu auf, das Strafrecht im Bereich Menschenhandel und Ausbeutung grundlegend zu reformieren und die Rechte der Betroffenen zu stärken. "Deutschland muss die Strafverfolgung im Bereich Menschenhandel verbessern und ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Sozialreformen und Hoffmeister-Kraut"

Bildung & Begabung gemeinnützige GmbH

Begabungsförderung trifft Gaming: Jugendliche entwickeln eigene Computerspiele in der GamesTalente-Akademie

Games eignen sich in besonderer Weise, um die digitalen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern umfassend zu fördern – wenn diese über ihr Interesse am Spielen zum Entwickeln geführt werden. In der einwöchigen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Verlängerung der Mietpreisbremse im Südwesten“

Badische Zeitung

Deutschland und Gaza: Unerträgliches Nichtstun / Kommentar von Harald Stutte

Freiburg (ots) - Ja, die Hamas muss besiegt werden. Doch wie es derzeit aussieht, "befreit" Israel Gaza von seinen Bewohnern, statt von der Hamas: durch Aushungern, Töten, Rufe nach Zwangsumsiedlung. Wir haben die Empörung darüber Antisemiten, Israel-Hassern und Schreihälsen überlassen. Und den Teil der israelischen Gesellschaft, der diesen Krieg in seiner ...

Frankfurter Rundschau

Extreme Gefahr

Frankfurt (ots) - Wenn sich politisch Aktive demokratischer Parteien in vielen Landstrichen Deutschlands konstant bedroht sehen und nicht das Gefühl haben, sich etwa in Wahlkämpfen engagieren zu können, ohne ihre persönliche Sicherheit zu riskieren, dann ist das ein schwerwiegendes Problem. Nicht nur für die betroffenen Parteien oder die Regionen, in denen solche Zustände vorherrschen. Nein, wenn die Lage für politische Arbeit so dramatisch ist, wie es jetzt ...

Neue Osnabrücker Zeitung

UBA fordert gezieltere Förderung von Heizungstausch/ Präsident Messner: "Weniger Gießkanne" - Kürzung der Förderung würde Wärmewende abwürgen

Osnabrück (ots) - Das Umweltbundesamt wirbt für eine Korrektur der Förderung für den klimaneutralen Heizungstausch. Es brauche "weniger Gießkanne und mehr Hilfe für die, die sie wirklich benötigen", sagte UBA-Präsident Dirk Messner im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) und warnte: "Sollte ...

Badische Zeitung

Nach dem Hakenkreuz-Skandal ist Daniel Born politisch am Ende / Kommentar von Jens Schmitz

Freiburg (ots) - " 'Eine Schande für dieses Parlament', hatte Landtagspräsidentin Muhterem Aras den Vorfall genannt, als sie noch nicht wusste, dass ihr eigener Stellvertreter der Urheber war. Der SPD-Generalsekretär und parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Sascha Binder, hatte den noch unbekannten Schuldigen aufgefordert, sein Mandat zurückzugeben. ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Ein überfälliger Schritt - Kommentar zur von Frankreich angekündigten Anerkennung Palästinas

Berlin (ots) - Frankreich will im September Palästina endlich als eigenständigen Staat anerkennen. Die Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron war schon lange überfällig. Er hat lange gezögert, wollte schon früher damit in die Öffentlichkeit gehen und hatte für Mitte Juni gemeinsam mit ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt: Innenministerin will auch Syrer abschieben

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang fordert Abschiebeflüge aus Deutschland nach Syrien, sobald die Lage im Bürgerkriegsland dies zulasse. "Sachsen-Anhalt setzt nach wie vor Anreize für eine freiwillige Rückkehr nach Syrien", sagte die CDU-Politikerin der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe). "Gleichzeitig müssen aber auch Abschiebungen - insbesondere von ...

Frankfurter Rundschau

Selenskyj hat seinen Ruf beschädigt

Frankfurt (ots) - Erst gingen hunderte, dann tausende Ukrainerinnen und Ukrainer auf die Straße, auch Brüssel und Berlin protestierten heftig (...). In Kiew herrschte diese Woche politisches Chaos. Dabei kämpft die Armee einen Dauerabwehrkampf, allnächtlich schlagen Raketen und Lenkbomben in den Städten ein (...). Aus der Ferne hat der innenpolitische Streit etwas von Auflösungserscheinungen (...). Tatsächlich hat ...

SWR - Südwestrundfunk

SWR / Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen) im SWR Aktuell Sommerinterview Baden-Württemberg

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Freitag, 8. August 2025, 22.30 Uhr / heute-show extra - Next Stop Köster

Mainz (ots) - ZDF-Programmhinweis Bitte aktualisierten Programmtext beachten: Freitag, 8. August 2025, 22.30 Uhr heute-show extra - Next Stop Köster mit Fabian Köster Stell dir vor, du bist bayerischer Ministerpräsident, stehst im Fahrstuhl und Fabian Köster steigt zu. Im neuen "One-on-One"-Format "heute-show ...

ZDF

"auslandsjournal frontlines" im ZDF: "Tel Aviv – Metropole im Krieg"

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Apothekenzahl sinkt weiter

Die Deutsche Automatenwirtschaft

DAW-Brancheninformation: Parlamentarischer Abend von DAW und ash an der Kieler Förde

ZDF

ZDF-Politbarometer Juli 2025 / Mehrheit: Verhältnis zwischen Regierungsparteien ist eher schlecht/Sehr viele erwarten Einigung im Handelsstreit zwischen EU und USA