Storys zum Thema Regierung

WDR Newsroom

WDR Exklusiv: NRW will 2026 mehr Geld für Kultur ausgeben

Köln (ots) - Zum ersten Mal seit drei Jahren wird nach WDR-Informationen die Landeskulturförderung erhöht. Der Haushaltsentwurf der Landesregierung vom Sommer hatte noch weitere Kürzungen im Kulturetat vorgesehen - um rund 8 Millionen Euro. Nun sollen die Mittel um dieselbe Summe steigen. Zur Begründung hieß es aus Regierungskreisen, in der Haushaltsplanung für 2026 hätten sich neue Spielräume ergeben. ...

World Vapers' Alliance

Protest gegen Bevormundung von WHO und EU-Kommission bei Welttabakkonferenz

Evangelische Akademie zu Berlin

Positionierung, Konflikt und Lösung | Stellungnahmen zur Demokratie

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

Höchstes Verbandsorgan hat Herausforderungen der Zukunft im Blick / 72. Delegiertenversammlung des Deutschen Feuerwehrverbandes tagt in Quedlinburg

Berlin/Quedlinburg (ots) - Die Herausforderungen der Zukunft stehen im Fokus der Tagung des höchsten Organs des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV): Am Samstag, 8. November 2025, findet die 72. Delegiertenversammlung des Fachverbandes für mehr als 1,4 Millionen Feuerwehrangehörige in Quedlinburg (Sachsen-Anhalt) ...

DUP UNTERNEHMER-Magazin

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Digitalminister Dr. Karsten Wildberger beim BIG BANG KI FESTIVAL 2026 dabei / Ebenfalls auf der Bühne: Grünen Co-Chefin Brantner, Tim Höttges (Deutsche Telekom) und Rolf Schumann (Schwarz Digits)

Neue Osnabrücker Zeitung

Entlastung der Krankenkassen: Patientenschützer lehnt BDA-Vorstoß ab / Eugen Brysch: Mischung aus alten Kamellen und unausgegorenen Idee

Osnabrück (ots) - Die aktuellen Vorschläge der Arbeitgeber zur finanziellen Entlastung des Gesundheitssystems stoßen bei der Deutschen Stiftung Patientenschutz auf Ablehnung. "Das sind viele alte Kamellen, vieles ist unausgegoren. So platzen die Einsparungsvorschläge beim genauen Hinschauen wie eine ...

Badische Zeitung

Situation in Nahost: Rückfall in den Krieg droht / Kommentar von Can Merey

Freiburg (ots) - Die israelische Regierung und die Hamas werfen sich gegenseitig vor, die jüngste Eskalation verschuldet zu haben. Problematisch an der Vereinbarung war von Beginn an, dass die Konfliktparteien selbst kein echtes Interesse daran zeigten, den Krieg zu beenden. Sowohl dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu als auch der Hamas-Führung ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Landtage beschließen Rundfunkreform – ver.di kritisiert Einigkeit in der falschen Sache

Landtage beschließen Rundfunkreform – ver.di kritisiert Einigkeit in der falschen Sache Am heutigen Mittwochabend (29. Oktober 2025) hat der Sächsische Landtag über die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abgestimmt. Wegen der Minderheitsregierung in Sachsen war die Mehrheitsfindung im Landtag bis ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts CDU-Chef Schulze will Arbeitspflicht für Asylbewerber

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts CDU-Vorsitzender Sven Schulze hat eine Arbeitspflicht für schutzsuchende Migranten gefordert. "Es soll in ganz Sachsen-Anhalt eine Pflicht zur gemeinnützigen Arbeit für arbeitsfähige Asylbewerber geben", sagte er in einem Interview mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Das hilft diesen Menschen ...

Mitteldeutsche Zeitung

"Liebeszellen": Unbeobachtete intime Treffen im Gefängnis Burg wieder erlaubt

Halle (ots) - Im Hochsicherheitsgefängnis Burg (Jerichower Land) ist es ausgewählten Häftlingen wieder möglich, Besucher in einem nicht überwachten Raum zu empfangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). In einer solchen Spezialzelle war Anfang April eine Frau ums Leben gekommen. Die 35-Jährige hatte ihren in Burg ...

Straubinger Tagblatt

Bundesregierung sollte Chance zum Hightech-Systemwechsel nutzen

Straubing (ots) - Viele Regeln, Berichtspflichten und politische Sonderwünsche ersticken Erfindergeist im Keim. Wichtige Stimmen aus Wissenschaft und Wirtschaft mahnen zu Recht: Innovation gedeiht, wo Vertrauen und Risikobereitschaft wichtiger sind als Kontrollzwang und Formularunwesen. Die Bundesregierung ist gefordert, die Chance zum Systemwechsel zu nutzen: Globale Budgets, einfachere Antragstellung, steuerliche ...

Straubinger Tagblatt

Trumps Methode zielt auf Irritation

Straubing (ots) - Es gibt im aktuellen politischen Klima schlicht keine Chance auf eine Verfassungsänderung, die Trump eine dritte Amtszeit erlauben würde. Das US-System ist in dieser Frage robust, es gibt keinen Raum für Interpretationen. Oder etwa doch? Es ist genau dieser letzte Zweifel, den Trump säen will. Das ist seine Methode: Sie zielt auf Irritation, Verunsicherung und Grenzverschiebung. Er kratzt permanent ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Einfach machen: CSU-Fraktion fordert Modellregionen für mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie

München (ots) - Die CSU-Landtagsfraktion bringt einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag ein, der die Einrichtung von Modell- und Testregionen vorschlägt, um zusätzliche Befreiungen von landesrechtlichen Vorschriften zu erproben und so den ...

Internationaler Bund

Internationaler Bund zur aktuellen Debatte: Vielfältige Stadtbilder brauchen vielfältige Lösungen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Oberbürgermeister warnen Merz mit Brandbrief vor Finanz-Kollaps“

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Bundesstiftung Aufarbeitung – Veranstaltungen und Angebote im November 2025

Bundesstiftung Aufarbeitung – Veranstaltungen und Angebote im November 2025 Im November entfaltet die Bundesstiftung Aufarbeitung ein Panorama, das Ihnen für Ihre Berichterstattung zahlreiche Anknüpfungspunkte bietet – von Gesprächen, Filmen und Büchern bis hin zu digitalen Räumen und Erinnerungsorten. In Tagungssälen und Klassenzimmern, an Friedhöfen, in ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung “Nach Brandanschlägen in Leibertingen: Ermittler vermuten extremistischen Hintergrund”

DLRG - Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft

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Zwischen Idealismus und NS-Ideologie: DLRG beleuchtet ihre widerspruchsvolle Geschichte zwischen 1925 und 1945

Die Deutsche Automatenwirtschaft

DAW-Brancheninformation: Parlamentarischer Abend der Automatenwirtschaft in Dresden

Parlamentarischer Abend Sachsen des Dachverbandes Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V. (DAW) und des Verbandes der Automatenkaufleute Berlin und Ostdeutschland e.V. (VA) in Dresden Am 28. Oktober fand auf Einladung des Dachverbandes Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V. (DAW) und des Verbandes der ...

ULA e.V. - Deutscher Führungskräfteverband

Bedrohungen und Angriffe durch Stärkung von Resilienz und Zusammenhalt abwehren – Neue Aufgaben auch für Führungskräfte

Berlin, 29. Oktober 2025 – In einer Zeit zunehmender Unsicherheit gilt: Verteidigungsfähigkeit ist nicht nur Sache der Streitkräfte, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, in die alle, auch Führungskräfte in Unternehmen, eingebunden sind. „Führungskräfte tragen Verantwortung nicht nur für ihr ...

Statistisches Bundesamt

72 000 Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

WIESBADEN (ots) - - Weniger als 0,1 % der Gesamtbevölkerung im Jahr 2023 betroffen - 11 % der Versicherten sind privat krankenversichert Im Jahr 2023 waren in Deutschland rund 72 000 Menschen nicht krankenversichert und hatten auch keinen sonstigen Anspruch auf Krankenversorgung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Grundlage eines alle vier Jahre erhobenen Zusatzmoduls im Mikrozensus mitteilt, waren damit ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Und die Welt schaut zu - Kommentar zum Krieg im Sudan

Berlin (ots) - Sie ist in vollem Gange: "Apokalypse Sudan" titelte die sudanesische Schriftstellerin Fatin Abbas im August 2024 ihren Essay, der mit eindringlichen Worten begann: "Der Machtkampf von zwei Generälen hat zu 150.000 Toten und zehn Millionen Vertriebenen geführt. Alle zwei Stunden verhungert ein Kind. Und die Welt? Hat gerade anderes zu tun." Mehr als ein Jahr später sind die Zahlen der Toten und ...

WPCD - Wirtschaftspolitischer Club Deutschland e.V.

„Sicherheit stärken und Wettbewerbsfähigkeit verbessern“: WPCD diskutiert Zukunftsperspektiven Europas in der dänischen Botschaft

„Sicherheit stärken und Wettbewerbsfähigkeit verbessern“: WPCD diskutiert Zukunftsperspektiven Europas in der dänischen Botschaft Berlin, 28. Oktober 2025 Wie kann Europa in Zeiten globaler Umbrüche seine Sicherheit stärken und seine Wettbewerbsfähigkeit sichern? Diese Frage prägte den Europäischen ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

PM Bundesstiftung Aufarbeitung: Neuer Videopodcast zur DDR-Wirtschaft

It´s the economy, stupid! Am 30. Oktober 1989 berät das SED-Politbüro die drohende DDR-Zahlungsunfähigkeit - Neuer Videopodcast zur DDR-Wirtschaft Berlin, 28. Oktober 2025 – Vierzig Jahre nach ihrer Gründung – war die DDR ökonomisch am Ende. Am 30. Oktober 1989, zehn Tage vor dem Mauerfall, legte Gerhard Schürer dem SED-Politbüro eine schonungslose Analyse ...