Berlin (ots) - Was macht man als Milliardär, wenn man ein bestimmtes Ziel erreichen will? Richtig, die Dinge mit Geld regeln. Deutlich beobachten lässt sich das aktuell an Elon Musk. Der Tesla-Chef kündigte am Wochenende an, ab sofort jeden Tag eine Million Dollar an Personen zu verlosen, die seine Petition zur ...
Frankfurt (ots) - Sie reden wieder miteinander statt übereinander. Das ist vielleicht das Beste, was man zu dem Besuch von Olaf Scholz beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sagen kann. Nach jahrelanger politischer Eiszeit und viel Streit zwischen Deutschland und der Türkei war keine vollständig harmonische Visite zu erwarten. Darüber hinaus ist das Ergebnis eher dürftig. Es gab kaum nennenswerte Fortschritte. Und viele strittige Themen wurden ausgeklammert. ...
Halle/Bonn (ots) - Heidi Reichinnek, Co-Vorsitzende der Gruppe Die Linke im Bundestag, hat beim Parteitag in Halle den neuen Zusammenhalt in ihrer Partei gelobt. "Ich bin wirklich begeistert, was hier für eine gute Motivation und Stimmung ist und wie es die neuen Vorsitzenden jetzt schon geschafft haben, ihre Feuertaufe zu bestehen, indem sie schwierige Themen wie ...
Halle/Bonn (ots) - Ines Schwerdtner, neue Co-Vorsitzende der Partei Die Linke, hat sich beim Parteitag in Halle kämpferisch und optimistisch gezeigt und begrüßt die von Gregor Gysi angekündigte "Aktion Silberlocke". Dieser hatte beim Parteitag die Überlegung geäußert, sich mit Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow ...
Halle/Bonn (ots) - Sören Pellmann (Die Linke) ist überzeugt, die Linke müsse trotz ihrer Krise "nicht alle Inhalte neu erfinden". Beim Parteitag in Halle sagte der Bundestags-Gruppenvorsitzende der Partei im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Die Linke ist ganz klar die Friedenspartei. Die Linke ist die Partei der Mieterinnen und Mieter. Die Linke ist die ...
Halle/Bonn (ots) - Petra Pau (Die Linke) sieht die Bundestagswahl 2025 als entscheidenden Test für die Zukunft ihrer Partei. Beim Parteitag der Linken in Halle sagte die Bundestagsvizepräsidentin im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich habe das Gefühl, die Delegierten des Parteitages haben es verstanden: Ob es uns gelingt, uns zu berappeln und eine brauchbare Kraft des 21. Jahrhunderts zu werden oder aber ...
Berlin (ots) - Pharma Deutschland warnt zwei Jahre nach Inkrafttreten des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes vor den zunehmenden Belastungen des gesetzlichen Krankenversicherungssystems (GKV) durch versicherungsfremde Leistungen, wie sie aktuell im Rahmen der beschlossenen Krankenhausreform vorgesehen sind. Dorothee ...
Osnabrück (ots) - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen der SPD nach einem Industriestrompreis zur Unterstützung besonders energieintensiver Unternehmen eine klare Absage erteilt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Djir-Sarai: "Ich finde es bedauerlich, dass die Politiker, die jahrelang ...
Freiburg (ots) - Ein aus Sicht vieler Abgeordneter entscheidender Teil des Sicherheitspakets wird (..) auf jeden Fall Wirklichkeit. Das ist die Kürzung sozialer Leistungen für "vollziehbar ausreisepflichtige Flüchtlinge". (...) Das Paket ist Teil einer großen Kehrtwende der Ampelkoalition auf dem Feld der Migrationspolitik. Sie fügt sich ein in einen ...
Berlin (ots) - Abschiede sind immer ein besonderer Moment. Aber manchmal ist dabei gar nicht klar, wie weitreichend sie eigentlich sind. Es kann sein, dass man eine vertraute Person aus den Augen verliert. Möglich ist aber auch, dass danach nichts mehr ist, wie es einmal war. Am Freitag war US-Präsident Joe Biden ...
Fulda (ots) - Besuche von US-Präsidenten in Berlin haben oft etwas Historisches. Man muss nicht die berühmte "Ick bin ein Berliner"-Rede Kennedys vor dem Schöneberger Rathaus 1963 bemühen. Oder Reagens eindringliche Aufforderung im Jahr 1987 vor dem Brandenburger Tor in Richtung Moskau: "Mister Gorbatschow, tear ...
Halle (ots) - Halle - Sachsen-Anhalts freie Schulen fürchten "existenzbedrohende Folgen" und kündigen eine Verfassungsbeschwerde an, sollte der Landtag ein von Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) ausgearbeitetes neues Finanzierungsmodell beschließen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche ...
Frankfurt (ots) - Die Tötung des Hamas-Chefs Yahya Sinwar lässt zwar viele auf eine Waffenruhe hoffen. Doch die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu scheint nicht daran zu denken, obwohl sie nahezu alle führenden Köpfe von Hamas und Hisbollah beseitigt, die Terrororganisationen geschwächt und damit wesentliche Kriegsziele erreicht hat. Es wäre also ein guter Zeitpunkt, mit politischen statt mit militärischen Mitteln die Sicherheit Israels zu erhöhen. Dann ...
Straubing (ots) - Solange der Krieg weitergeht, sitzt Benjamin Netanjahu relativ sicher im Sattel. Ohne Druck von außen wird er sich nicht bewegen. Dieser Druck muss vom Westen kommen. Aus den USA, die Israel immerhin bereits ein Ultimatum gestellt haben (das allerdings erst nach der Präsidentenwahl im November ausläuft). Aber auch, bei aller Staatsräson, aus Deutschland. Die Bundesrepublik ist der zweitgrößte ...
Berlin (ots) - Die Tötung von Hamas-Chef Jahja Sinwar sei eine "Chance, die Geiseln zu befreien", sagt US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Der französische Staatschef Emmanuel Macron sieht einen "Wendepunkt", und Bundeskanzler Olaf Scholz spricht von einer "konkreten Aussicht auf einen Waffenstillstand". Bleibt die Frage, ob Feldherr Benjamin Netanjahu diese "Chance" ...
Berlin (ots) - Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein und CDU-Landesvorsitzender, findet die Haltung von Bayerns Ministerpräsident Söder zu schwarz-grünen Koalitionen im Bund "nicht nur strategisch, sondern auch inhaltlich völlig daneben". Im phoenix-Politik-Podcast "unter 3" ...
Verband Deutsches Reisemanagement e.V. (VDR)
ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Nach Informationen der Redaktion rbb24 Recherche finden am Freitag die letzten vier Bewerbungsgespräche für die Neubesetzung der Stelle des Präsidenten des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten statt. Insgesamt sollen nach rbb Informationen acht Kandidaten in die engere Wahl gekommen sein, ...
Kln (ots) - Der Tod eines Menschen ist nie ein Grund zum Feiern. Auch nicht der Tod von Jahja Sinwar, der den größten Massenmord an Juden seit dem Holocaust ausführen ließ, der damit zugleich den Gaza-Krieg entfesselte und so bewusst extremes Leid über die Bevölkerung des Gazastreifens brachte und der schon zuvor für den Tod vieler Menschen auf beiden Seiten ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Berlin (ots) - Freitag, 18. Oktober Frankfurt am Main: Vertretung der EU-Kommission auf der Frankfurter Buchmesse im Gaming Corner (bis 20. Oktober) Erstmals ist die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland mit einem Stand bei der Frankfurter Buchmesse. In Kooperation mit der Exekutivagentur EACEA der Europäischen Kommission (DG EAC) sowie weiteren Kolleginnen und Kollegen des Creative Europe und der Europe Direct ...
Berlin (ots) - Die Bundesnotarkammer begrüßt die Ergebnisse des Praxischecks des Bundesministeriums der Justiz zu beurkundungsbedürftigen Vorgängen im Vereins- und GmbH-Recht (abrufbar hier). "Der Bericht unterstreicht die bedeutende Rolle der Notarinnen und Notare als Schlüsselfigur beim Abbau bürokratischer ...
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Keine Pflicht zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung bei Natura 2000-Schutzgebietsverordnungen (Berlin, 18.10.2024) Verordnungen, mit denen ein Gebiet als besonderes Schutzgebiet im Sinne der FFH-Richtlinie ausgewiesen wird, müssen vor ihrem Erlass regelmäßig keiner Strategischen Umweltprüfung ...
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
Kassel, Berlin (ots) - Volksbund erhält Gütesiegel für politische Bildungsangebote Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat die Fortbildungen für Lehrkräfte, die der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge seit vielen Jahren anbietet, mit einem wertvollen Gütesiegel belohnt. Die Abteilung Gedenkkultur und Bildung wird als Träger der politischen Bildung anerkannt. Eine gute Nachricht für den ...
