Storys zum Thema Regierung

Netzschreier

Sechs Monate nach der Wahl: Wer im Bundestag die sozialen Medien dominiert

Berlin (ots) - - Netzschreier analysiert 2.220 Onlineprofile aller 630 Mitglieder des Deutschen Bundestages - Mit insgesamt 3,87 Mio. Followern ist Alice Weidel die reichweitenstärkste Abgeordnete und dominiert auf Facebook, TikTok, Instagram und YouTube - Die Abgeordneten der CDU/CSU und Grünen erreichen die wenigsten Follower - auch wegen Habecks Weggang - 91 ...

Christ & Company GmbH & Co. KG

Dr. Volker Wissing wird Vorsitzender des Beirats bei der Christ Capital

Berlin, 28.08.2025 | Die Christ Capital GmbH richtet zukünftig ein beratendes Gremium für die gesamte Unternehmensgruppe ein, zu der unter anderem auch Christ & Company und Joschka Fischer & Company zählen. Zum Vorsitzenden des Beirats wird Dr. Volker Wissing, Bundesminister a. D., berufen. Die Christ Capital GmbH richtet zukünftig ein beratendes Gremium für die ...

CGTN

CGTN: Chinas entscheidende Rolle als östlicher Hauptschauplatz des Zweiten Weltkriegs

Beijing (ots/PRNewswire) - Da sich zum 80. Mal der Sieg im Chinesischen Widerstandskrieg gegen die japanische Aggression sowie im Weltkrieg gegen den Faschismus jährte, veröffentlichte CGTN einen Artikel, in dem erklärt wird, warum Chinas 14-jähriger Widerstand ein entscheidender Teil des Antifaschistischen Weltkriegs war und warum Chinas Rolle nicht übersehen ...

E.ON SE

E.ON begibt erfolgreich grüne Anleihen im Volumen von 1,1 Milliarden Euro

E.ON begibt erfolgreich grüne Anleihen im Volumen von 1,1 Milliarden Euro - Zweite und zugleich letzte öffentliche Euro-Transaktion in diesem Jahr sichert den Finanzierungsbedarf für 2025 - Gesamtfinanzierungsvolumen von 3,0 Milliarden Euro im Jahr 2025 bleibt unter der üblichen jährlichen ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Praktische Solidarität lernen - Kommentar zum 10. Jubiläum des langen Sommers der Migration 2015

Berlin (ots) - "Willkommen in Deutschland", sang die Punkband Fahnenflucht auf ihrem Debütalbum zu Beginn der 2000er, "halts Maul und pass dich an, und schon bist du dabei". Ihr ging es wohl damals wie heute darum, wie schnell Rechtsextremen in diesem Land Zugehörigkeit vermittelt wird. Ganz andere Ansprüche gibt ...

Frankfurter Rundschau

Schritte der Zeitenwende

Frankfurt (ots) - Das Wehrdienstgesetz und der geplante Sicherheitsrat der schwarz-roten Regierung sowie die Eröffnung einer Rheinmetall-Fabrik sind weder ein Grund, von der Militarisierung der Gesellschaft zu sprechen, noch sind damit bereits alle Probleme der Verteidigungspolitik gelöst. Es sind drei Projekte der Zeitenwende, mit denen das Land wieder mehr sich selbst verteidigen und damit künftig besser den Beitrag zur Bündnisverteidigung leisten kann. Es sind auch ...

Kölnische Rundschau

Legitim, aber nicht automatisch schlau / Kommentar von Frank Überall zur Ablehnungs-Tendenzen jeglicher Reaktivierung der Wehrpflicht

Köln (ots) - Die Wehrpflicht ist in Deutschland nicht abgeschafft, sie ist nur ausgesetzt. Nun wird mit einem Gesetzentwurf versucht, sie zumindest teilweise wieder zu aktivieren. Anders wird es auch kaum gehen. Die Bundeswehr ist für die Verteidigung unseres Landes zuständig. Sie hat aber zu wenige ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Einladung zur Klausur-PK am 18.09.2025

Einladung zur Klausur-PK Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Medienvertreter, Die AfD-Fraktion hat sich zu ihrer auswärtigen Sommer-Klausurtagung ein umfangreiches Programm vorgenommen. Über die Klausurergebnisse wollen wir Sie im Rahmen der LPK gern informieren: Am 18.09.2025 Um 13.00 Uhr Im BMZ des Landtags Ihre Gesprächspartner teile ich Ihnen kurzfristig mit. Ich freue mich auf zahlreiches Erscheinen! Mit ...

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Austritt Russlands aus der Konvention zur Verhütung von Folter: Politische Gefangene noch stärker gefährdet

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) sieht in dem geplanten Austritt Russlands aus der Konvention des Europarats zur Verhütung von Folter eine Zementierung der russischen Abkehr von europäischen Werten und dem grundlegenden Menschenrechtsschutz. „Internationale Mechanismen, wie die Konvention des ...

PHOENIX

Vorsitzender des Bundeswehrverbandes fordert mehr Ehrlichkeit in Debatte um Pflichtdienst

Berlin/Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat vor der Kabinettsentscheidung zum Wehrdienst-Gesetzentwurf eine ehrliche Debatte um das Thema Wehrpflicht angemahnt. Bei phoenix sagte Wüstner: "Wir dürfen den Menschen im Land nicht suggerieren, der Aufwuchs geht ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

"Bau-Turbo" droht Wohnungskrise zu verschärfen: Bündnis fordert Stopp des Bau-Turbo oder umfassende Nachbesserungen am Gesetzesentwurf

Berlin (ots) - - Anlässlich der ersten Anhörung zur Novelle des Baugesetzbuchs am 10. September fordern zivilgesellschaftliche Organisationen "Umbau-Turbo" in einem gemeinsamen Forderungspapier - "Bau-Turbo" setzt auf kurzfristige Quantität statt langfristige Qualität - demokratische Planung, soziale ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlins Regierender Bürgermeister Wegner: "A 100-Verlängerung entlastet die Wohngebiete"

Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat den Weiterbau der A100 gelobt. Er äußerte sich am Mittwochmorgen im rbb24 Inforadio erfreut, dass nach einer sehr langen Bauzeit der Bauabschnitt 16 eröffnet werde. Wegner sagte: "Berlin braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. Die Stadtautobahn zieht die Verkehre aus den Wohngebieten heraus ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Uckermärker sitzt nach mehr als 10 Jahren Ermittlungen wegen Handel mit Nazi-Devotionalien im Gefängnis

Berlin (ots) - Der Boitzenburger Geschäftsmann Udo W. sitzt wegen des "Verbreitens von Propagandamitteln verfassungsfeindlicher Organisationen" für zwei Jahre und sechs Monate im Gefängnis. Der 53jährige hatte über Jahre den Online-Handel "Reichsversand" betrieben. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat die ...

Badische Zeitung

Trump und die Notenbank: Gefährliches Spiel / Kommentar von Bernd Kramer

Freiburg (ots) - US-Präsident Donald Trump schießt gegen die Fed, weil ihm die Leitzinsen zu hoch erscheinen und ihm unabhängige Institutionen nicht in den Kram passen. Sie schränken seine Macht ein. Der Angriff auf die Notenbank ist jedoch das Spiel, das für ihn am gefährlichsten werden könnte. Wachsen die Zweifel an der Glaubwürdigkeit des ...

Presse- und Informationszentrum Marine

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Marinemanöver Northern Coasts - Schwerpunkt der Übungsserie Quadriga 2025

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über die Rolle der SPD in der Bundesregierung

Berlin (ots) - Im olivgrünen Tarnanzug scheint sich das schwarz-rote Zweckregierungsbündnis am wohlsten zu fühlen. Wenn die von Friedrich Merz geführte Koalition Einigkeit und Handlungsfähigkeit beweist, geht es meist um Militärisches. Man denke nur an die Schuldenbremsen-Ausnahme, die weitere Aufrüstung der Bundeswehr oder die Genehmigung von Waffenexporten. ...

Straubinger Tagblatt

Im Sozialbereich kürzen, Vermögen besteuern - beides ist richtig

Straubing (ots) - Die Union will im Sozialbereich kürzen, die SPD will große Vermögen besteuern. Nicht das eine oder das andere, sondern beides zusammen ist richtig und das ist nun der heikle Job von Regierungschef Friedrich Merz (CDU). Zwei Porträts im Kanzleramt sollte er sich anschauen: Helmut Kohl hatte für die Wiedervereinigung Steuern erhöht, Gerhard ...

Frankfurter Rundschau

Legitimes Ziel

Frankfurt (ots) - Ungarns Regierungschef Viktor Orban nutzt jede Gelegenheit, um gegen die Ukraine auszuteilen. Da nun Raketen auf die russische Ölpipeline nach Ungarn geflogen sind, stilisiert er sich zum Opfer und Kiew zum Schurken. Das Manöver fügt sich in seine Dauerkampagne: die Ukraine sei unberechenbar, die EU hörig, und nur Orban schütze Ungarn vor Chaos. Kurz vor den Wahlen kommt die Eskalation wie gerufen. Je lauter Selenskyj und seine Minister gegen Budapest ...

Straubinger Tagblatt

Frankreich ist innenpolitisch nahezu handlungsunfähig

Straubing (ots) - Frankreichs Schulden nehmen bedrohliche Ausmaße an. Doch für die Politiker hat es Vorrang, sich bereits für die "Königin der Wahlen" in knapp zwei Jahren zu positionieren. Der Fehler liegt im System. Die Folge ist eine politische Krise, die das Land innenpolitisch nahezu handlungsunfähig macht. (...) Es gibt keine eindeutigen Mehrheiten mehr, aber auch kaum Willen zur Koalitionsbildung. Die Fronten ...

Operatives Führungskommando der Bundeswehr

Bundeswehrkonvois auf Straßen im Norden, Mitteldeutschland und Süden erwartet

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Merz-Regierung knickt bei Aufnahmeprogramm für Afghanen ein

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Handwerksleistung ermöglichen

Aurubis AG

Pressemitteilung: Aurubis AG unterzeichnet Absichtserklärung mit Troilus Gold zur Abnahme von Kupferkonzentrat

Universität Duisburg-Essen

Integrationsräte: Wenig bekannt, aber demokratisch wichtig

Integrationsräte: Wenig bekannt, aber demokratisch wichtig Mit den Kommunalwahlen 2025 in Nordrhein-Westfalen stehen auch die Wahlen zu den Integrationsräten an. Doch das Interesse hält sich in Grenzen – sowohl bei den Wahlberechtigten selbst als auch in der breiten Öffentlichkeit. Prof. Dr. Conrad Ziller, Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen, hat untersucht, warum die Beteiligung so niedrig ...