Storys zum Thema Presseschau

28.09.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Thorsten Frei (CDU) distanziert sich von Merkels Flüchtlingspolitik / Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion: "Wir hätten sehr viel früher und beherzter Maßnahmen ergreifen müssen"
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Thorsten Frei (CDU) sieht die Migrationspolitik der Regierungszeit von Angela Merkel rückblickend kritisch. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Frei: "Wir hätten sehr viel früher und beherzter Maßnahmen ergreifen müssen, um ...
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27.09.2024 – 21:55
Badische Zeitung
Es ist Zeit für eine Neuwahl / Kommentar von Thomas Fricker
Freiburg (ots) - "Durchhalten ist gut, Ausdauer lobenswert. Aber inzwischen ist der Preis dafür zu hoch. Die Stabilität der repräsentativen Demokratie steht auf dem Spiel. Deutschland braucht eine Neuwahl mit neuen Politikangeboten und den Personen, die diese Angebote glaubwürdig vertreten." https://mehr.bz/bel272a Pressekontakt: Badische Zeitung Schlussredaktion Badische Zeitung Telefon: 0761/496-0 ...
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27.09.2024 – 19:19
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Schmierenstück der AfD / Leitartikel von Thorsten Knuf zum Eklat im Thüringer Landtag: Die Parlamente müssen sich vor ihren Feinden schützen
Berlin (ots) - Parlamente werden häufig auch als "Hohes Haus" bezeichnet. Das allerdings heißt nicht, dass sie vor Niedertracht gefeit wären. Im Thüringer Landtag hat man damit besondere Erfahrungen: Vor viereinhalb Jahren wurde dort der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten ...
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27.09.2024 – 19:18
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Die Notlage an den Kitas bleibt / Kommentar von Jana Treffler zum Streikverbot für Verdi und GEW an den Kitas in Berlin
Berlin (ots) - Was aussieht wie eine Schlappe für den Arbeitskampf der Berliner Erzieherinnen und Erzieher, ist vor allem eines: eine Schlappe für Verdi und die Strategie, die die Gewerkschaft in der Sache gewählt hat. Denn mit den Forderungen der Kita-Mitarbeiter kann man grundsätzlich nur sympathisieren. Der ...
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27.09.2024 – 17:18
Frankfurter Rundschau
Doppelter Murks
Frankfurt (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat recht, wenn er besorgt ist über die Ampelpläne für das Rentenpaket II. Das Vorhaben verletzt nach Ansicht des SPD-Mitglieds den Generationenvertrag. Die Rente folgt dem, was Beschäftigte von ihrem Einkommen eingezahlt haben. Insgesamt kann die Rentenversicherung nur ausgeben, was sie einnimmt. Wird das Verhältnis zwischen Beschäftigten und Rentenempfänger:innen ungünstiger, dann muss sich auch ...
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27.09.2024 – 15:00
Straubinger Tagblatt
Weg von Tiktok - hin zur eigenen Persönlichkeit
Straubing (ots) - Noch immer gibt es Plätze, wo junge Menschen geborgen werden und zu sich selbst finden. Die Schule kann das sein, aber auch die vielen Vereine, vom Fußball bis zum Chor. Klaus Zierer meint, wichtig seien eigentlich nur vier Fächer: Kunst, Tanz, Gesang und der Sport. Das Kreative halt. Ganz so ist es sicher nicht - und das weiß der Fachmann auch. Aber ich verstehe, was er sagen will: Wir müssen gute ...
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27.09.2024 – 12:14
Neue Osnabrücker Zeitung
Thüringen: Thorsten Frei (CDU) sieht "Stunde der Wahrheit" mit Blick auf AfD / Nach der gescheiterten Eröffnung des Landtags in Erfurt unterstellt CDU-Politiker der AfD "indiskutables Verhalten"
Osnabrück (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat den Fehlstart des neu gewählten Thüringer Landtags bei der konstituierenden Sitzung als "Stunde der Wahrheit" mit Blick auf die AfD bezeichnet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Frei: "Die ...
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27.09.2024 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Katarina Witt: Olympia-Bilanz beschämend / Eiskunstlauflegende hält sportlichen Niedergang für symptomatisch für gesamte Gesellschaft und fordert Taten statt Reden: Wir werden immer bedeutungsloser
Osnabrück (ots) - Eiskunstlauflegende Katarina Witt empfindet das Abschneiden der deutschen Sportler bei den Olympischen Spielen in Paris als peinlich. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die 58-Jährige: "Ein zehnter Platz im Medaillenspiegel ist ziemlich beschämend für so eine führende Sportnation, ...
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27.09.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Konjunkturflaute: BDI-Chefin Gönner fordert "Neuausrichtung der industriepolitischen Agenda" / Verbandschefin: "Ursache sind hausgemachte Standortdefizite"
Osnabrück (ots) - Der Bundesverband der Deutschen Industrie kritisiert angesichts der schlechten Konjunkturprognose die deutsche Politik scharf: "Ursache der Wachstumsschwäche ist nicht eine lahmende Weltkonjunktur, sondern es sind die hausgemachten Standortdefizite", sagte Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin ...
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27.09.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Wegen Rezession: Spahn wirbt für radikales Bürokratieabbaugesetz nach Vorbild Österreichs / CDU-Fraktionsvize: "Was über EU-Bürokratie hinausgeht, zurücknehmen" - "Wirtschaft braucht klares Signal"
Osnabrück (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied und Fraktionsvize Jens Spahn hat angesichts der Rezession in Deutschland ein radikales Bürokratieabbaugesetz nach österreichischem Vorbild vorgeschlagen. "Die deutsche Wirtschaft und das ganze Land brauchen ein klares Signal, dass in Sachen Bürokratieabbau endlich etwas ...
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26.09.2024 – 19:40
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Kann er das durchhalten? / Leitartikel von Julia Emmrich zu CDU-Chef Friedrich Merz, der den Schalter umlegt und den Staatsmann gibt
Berlin (ots) - Rumms. Die Woche begann mit einem Tiefschlag für Friedrich Merz: In Brandenburg landete die CDU nicht nur hinter SPD und AfD, sondern auch noch abgeschlagen hinter dem BSW. Vierter Platz, 12 Prozent - mieser geht's nicht. Ganz überraschend kam das nicht. Im Gegenteil: Merz musste damit rechnen, dass ...
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26.09.2024 – 19:39
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Gisèle Pelicot ist eine Heldin / Kommentar von Petra Koruhn zum Vergewaltigungsprozess von Avignon
Berlin (ots) - Die Details, die bei Gericht um den Vergewaltigungsprozess von Avignon ans Licht kommen, machen einfach nur fassungslos. Was Gisèle Pelicot erleiden musste, hat jede Grenze der Menschlichkeit überschritten. Über Jahre mit Schlafmitteln betäubt und von Ehemann und Fremden missbraucht; die Tragödie ...
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26.09.2024 – 18:33
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Hausbesuchen bei Tesla
Grünheide (ots) - Es ist ein höchst zweifelhaftes Mittel, mit dem das US-Unternehmen Tesla auf seine Beschäftigten Druck ausüben will: Wir kontrollieren euch, soll das heißen. Für die Kranken ist das eine zusätzliche Belastung. Im schlimmsten Fall stecken sie aus Angst vor den Folgen Kollegen am Arbeitsplatz an oder gefährden ihre eigene Sicherheit. Die wenigen wiederum, die tatsächlich eine Krankheit ...
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26.09.2024 – 18:22
Neue Osnabrücker Zeitung
Schüsse auf Lamin Touray - Verfahren gegen Polizisten sollen eingestellt werden / Gambier starb bei Polizeieinsatz in Nienburg im März durch Schüsse aus einer Dienstwaffe
Osnabrück (ots) - Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Nienburg sollen die Verfahren gegen die 14 am Einsatz beteiligten Polizisten nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) eingestellt werden. Hintergrund der Verfahren war ein Einsatz am 30. März dieses Jahres, bei dem der Gambier Lamin Touray ...
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26.09.2024 – 18:11
Straubinger Tagblatt
Die AfD als destruktive Kraft im Thüringer Landtag
Straubing (ots) - Tumulte, Redeschlachten, Unterbrechungen: In Erfurt war es auch in der vergangenen Legislaturperiode schon schwierig. Nun jedoch scheint die AfD ihre destruktive Kraft voll entfalten zu wollen. Indem sie zum Beispiel mit Wiebke Muhsal eine Kandidatin für die Parlamentsspitze aufgestellt hat, von der sie genau wusste, dass sie für die anderen Parteien keinesfalls wählbar ist. Ihre Klage, ihrer Rechte ...
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26.09.2024 – 18:08
Straubinger Tagblatt
Für mehr Wachtum braucht es einen Kraftakt
Straubing (ots) - Um den Abwärtstrend rasch umkehren zu können, ist ein klassisches Konjunkturprogramm nötig, das beispielsweise die Bauindustrie ankurbelt, wo vor allem im so dringend benötigten Wohnungsbau totale Flaute herrscht. Auch verbesserte Abschreibungen für den gewerblichen Bereich könnten eine Initialzündung für ein wiederauflebendes Wachstum schaffen. Was aber im Blick auf die längerfristige ...
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26.09.2024 – 17:37
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" zum Austritt des Vorstands der Grünen Jugend
Berlin (ots) - Zwar kam der Schritt reichlich spät, aber er kam: Endlich hat sich der Vorstand der Grünen Jugend von seiner Mutterpartei losgesagt. Wer in den vergangenen Jahren einmal einem der GJler*innen begegnet ist, hat sich ohnehin gefragt, was sie dort eigentlich wollten. Während die linken Grünen in Berlin-Kreuzberg von Karl Marx, Klassenkampf und einer ...
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26.09.2024 – 17:17
Frankfurter Rundschau
Ende einer Zerreißprobe
Frankfurt (ots) - Die Grünen zieht es in die Mitte, die Grüne Jugend nach links. Jetzt hat diese Zerreißprobe ein Ende. Der Nachwuchs hat die Verbindung gekappt - jedenfalls das Führungspersonal der Organisation. Normalerweise sind die Jugendorganisationen ein wichtiges Korrekturinstrument für die Parteien. Sie nerven, und sie sollen nerven, um die Parteien an deren Grundsätze und Ziele zu erinnern. Gerade wenn jene regieren. Nun demonstriert die Spitze der Grünen ...
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26.09.2024 – 15:59
nd.DerTag / nd.DieWoche
Parteiaustritt des Vorstands der Grünen Jugend: Offenbar Pläne für Zusammenarbeit mit Linkspartei
Berlin (ots) - Berlin. Nach dem Austritt des Vorstands der Grünen Jugend steht offenbar eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Raum. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung heißt es, man wolle gemeinsam mit ehemaligen und langjährigen Mitgliedern der GJ "eine neue linke Jugendorganisation ...
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26.09.2024 – 14:15
Neue Osnabrücker Zeitung
Dürr (FDP) begrüßt Abschwächung von Wolfsschutz / "Viel zu lange wurden die Bedenken der Landwirte nicht ernst genommen, damit ist jetzt Schluss"
Osnabrück (ots) - Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Christian Dürr, begrüßt die von den EU-Staaten auf den Weg gebrachte Absenkung des Wolfsschutzes. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte der aus Ganderkesee im Kreis Oldenburg stammende Politiker: "Naturschutz braucht klare ...
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26.09.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Steuerentlastungen für Unternehmen: Sozialverband warnt vor sozialen Folgen / Kritik an Plänen von Christian Lindner
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Sozialverband SoVD übt scharfe Kritik an Plänen von Finanzminister Christian Lindner, milliardenschwere Verbesserungen bei steuerlichen Abschreibungen für Unternehmen umzusetzen. "Es ist erstaunlich, dass der Finanzminister immer wieder Steuersenkungen als Allheilmittel verkauft ...
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26.09.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Steuerentlastungen für Unternehmen: Sozialverband warnt vor sozialen Folgen / Kritik an Plänen von Christian Lindner
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Sozialverband SoVD übt scharfe Kritik an Plänen von Finanzminister Christian Lindner, milliardenschwere Verbesserungen bei steuerlichen Abschreibungen für Unternehmen umzusetzen. "Es ist erstaunlich, dass der Finanzminister immer wieder Steuersenkungen als Allheilmittel verkauft ...
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26.09.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Mehr als verdoppelt: Immer mehr Lehrer in Niedersachsen unterrichten trotz Ruhestands / 352 pensionierte Lehrkräfte an Schulen in Niedersachsen im aktiven Dienst
Osnabrück (ots) - Osnabrück. An Schulen in Niedersachsen unterrichten immer mehr pensionierte Lehrkräfte. Das geht aus der Antwort des niedersächsischen Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Christian Fühner (CDU) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Demnach ...
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25.09.2024 – 19:15
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Signal an die Ampel / Leitartikel von Thorsten Knuf zur Grünenspitze
Berlin (ots) - Das ist ein Paukenschlag - und zwar einer, der Folgen für die gesamte Berliner Ampel haben könnte: Der Bundesvorstand der Grünen tritt zurück, allen voran die beiden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour. Bis zum Parteitag im November führt der Vorstand noch die Geschäfte, dann soll ein neues Team ran. "Es braucht einen Neustart", ...
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25.09.2024 – 18:12
Stuttgarter Nachrichten
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Rücktritt von Ricarda Lang und Omid Nouripour
Berlin (ots) - Der Personalwechsel an der Spitze wird für eine Rückkehr zu Wahlerfolgen nicht reichen. Dafür müssen sich die Grünen auf die Frage einlassen, warum sich die Ampel-Verdrossenheit bei so vielen Wählern vor allem an ihnen festmacht, warum Begriffe wie Bevormundung oder gar Gängelung so häufig mit ihnen in Verbindung gebracht werden. Weniger ...
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25.09.2024 – 17:35
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" zum Rücktritt der Grünen-Spitze
Berlin (ots) - Eine Überraschung war es schon, dass Ricarda Lang, Omid Nouripour und der Rest des Grünen-Vorstands ihren Rückzug aus der Parteiführung zum nächsten Parteitag erklärt haben: Sie wollten den Weg freimachen für einen Neuanfang. Das Gesicht des Neuanfangs soll Robert Habeck werden. Nicht an der Parteispitze, das geht bei den Grünen aus historisch-kulturellen Gründen nicht. Aber als Kanzlerkandidat. ...
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25.09.2024 – 17:35
Frankfurter Rundschau
Grüne Aufgabe
Frankfurt (ots) - Kurz nach der dritten von drei desaströsen Landtagswahlen haben Omid Nouripour, Ricarda Lang und der restliche Bundesvorstand der Grünen erklärt, dass sie ihre Ämter niederlegen. Es ist ein Paukenschlag, der ihrer "geliebten Partei" in der Krise einen Neustart ermöglichen soll. Und das Eingeständnis eines Scheiterns. Die Grünen haben es unter dieser Führung nicht geschafft, in weiten Teilen der Bevölkerung als Partei wahrgenommen zu werden, die ...
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25.09.2024 – 17:00
Straubinger Tagblatt
Cannabis-Legalisierung lockt Banden ins Land
Straubing (ots) - Eine beispiellose Gewaltwelle überrollt die Region Rhein/Ruhr, von deren Brutalität selbst hartgesotten Ermittler erschüttert sind. Vieles liegt im Dunklen, klar jedoch ist: Es geht bei dem Bandenkrieg um Drogen. Ausgangspunkt ist, dass irgendwer eine niederländische Mafiabande um 300 Kilo Cannabis "erleichtert" hat. Na und, könnte man sagen, die Ampel hat Cannabis doch legalisiert und wollte damit ...
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25.09.2024 – 16:56
Straubinger Tagblatt
Für die Grünen brechen schwierige Zeiten an
Straubing (ots) - Manchmal ist die Tatsache, dass Überraschung herrscht, an sich ja die größte Überraschung. Dass zwei Parteivorsitzende die schlechten Wahlergebnisse tatsächlich zum Anlass nehmen für den eigenen Rücktritt, hätten wohl nur wenige Beobachter erwartet. Umso größer war die Anerkennung für Ricarda Lang und Omid Nouripour, dass sie sich die eigenen Niederlagen nicht schönreden. Platz machen für ...
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25.09.2024 – 16:27
Kölner Stadt-Anzeiger
Bonner Hassprediger klagt gegen seine Abschiebung - Abdul Alim Hamza soll gedroht haben, seine kleine Tochter zu töten
Bonn/Köln (ots) - Knapp zwei Wochen nachdem der salafistische Hassprediger Leonis Hamza, alias Abdul Alim Hamza, in Abschiebehaft genommen wurde, hat der 32-jährige Kosovare Rechtsmittel beim Kölner Verwaltungsgericht eingelegt. Am vergangenen Dienstag habe der Bonner Extremist über seine Anwälte einen ...
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