Meldungen zum Thema Verbot

06.01.2021 – 10:11
Odenbach
Polizeidirektion Kaiserslautern
POL-PDKL: Verbotenes Überholen unter Polizeibeobachtung
Odenbach (ots) - Vor der Polizeistreife fahrend, hat am Dienstagabend ein PKW-Fahrer trotz Verbot zwischen Odenbach und Medard einen PKW überholt. Bei der anschließenden Kontrolle gab der 63-jährige Mann den Verkehrsverstoß zu und "gelobte Besserung", wie im Polizeibericht vermerkt. Eine Ordnungswidrigkeiten-Anzeige wird der zentralen Bußgeldstelle der Polizei zugeleitet. |pilek-AH Rückfragen bitte an: ...
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04.01.2021 – 13:29
Magdeburg
Bundespolizeiinspektion Magdeburg
BPOLI MD: Bundespolizei holt Mann vom Bahnhofsdach
Magdeburg (ots) - Am 2. Januar 2021, gegen 16:30 Uhr mussten Beamte der Bundespolizei am Hauptbahnhof Magdeburg gegen einen 30-Jährigen, der sich auf das Palazzo-Faltdach am Konrad-Adenauer-Platz gesetzt hatte, einschreiten. Auf die Gefährlichkeit und das Verbot des Besteigens des Daches angesprochen, gab er lapidar an, dass er kein Verbotsschild gesehen habe. Der Mann erhielt einen Platzverweis für den Hauptbahnhof ...
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01.01.2021 – 14:00
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 210101 - 0004 Frankfurt: Vorläufige Bilanz der Frankfurter Polizei zum Jahreswechsel 2020/2021
Frankfurt (ots) - (ne) Der Jahreswechsel 2020/2021 verlief in Frankfurt am Main aus polizeilicher Sicht außergewöhnlich ruhig und friedlich. Der diesjährige Jahreswechsel gestaltete sich aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie wesentlich anders als in den Vorjahren. Im gesamten Stadtgebiet gilt seit dem 16. ...
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01.01.2021 – 11:34
Lauterecken
Polizeidirektion Kaiserslautern
POL-PDKL: Polizei zeigt Präsenz - Jahreswechsel verlief weitgehend ruhig
Lauterecken (ots) - Auch für die Polizei ist die diesjährige Silvesternacht wegen den behördlichen Einschränkungen eine besondere. Für viele Menschen war in der Vergangenheit zum Jahreswechsel geselliges Beisammensein und ausgelassene Stimmung angesagt, jedoch hieß es in diesem Jahr Feiern im engsten Familienkreis und Verbot des Abbrennens von Feuerwerkskörpern ...
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01.01.2021 – 10:15
Bremen
Bundespolizeiinspektion Bremen
BPOL-HB: Silvesternacht: Bericht der Bundespolizeiinspektion Bremen
Bremen (ots) - 01.01.2021 Zum Jahreswechsel 2020/2021 hat die Bundespolizei Bahnhöfe und Züge überwacht. Im Fokus der Bundespolizeiinspektion Bremen stand das Einhalten von Abstandsgeboten, die Tragepflicht des Mund-Nasen-Schutzes und das Verbot des Verwendens von Feuerwerkskörpern auf Bahnanlagen. Im Vergleich mit früheren Jahren waren weniger Reisende in der Silvesternacht unterwegs. Trotzdem mussten bis zum ...
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30.12.2020 – 10:32
Heidekreis
Polizeiinspektion Heidekreis
POL-HK: Walsrode: Sonnenstudio trotz Verbot betrieben; Bad Fallingbostel: Falsch abgefahren
Heidekreis (ots) - 29.12. / Sonnenstudio trotz Verbot betrieben Walsrode: Am Dienstagmittag stellte eine Streife der Polizei ein in Betrieb befindliches Sonnenstudio im Gewerbegebiet in Walsrode fest. Es wurden eine Mitarbeiterin sowie diverse Kunden - teilweise ohne erforderliche Mund-Nasen-Bedeckung - angetroffen. Durch die Beamten wurden mehrere ...
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28.12.2020 – 12:17
Lüneburg
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
POL-LG: ++ Polizei & Feuerwehr geben Hinweise und Sicherheitstipps zum richtigen Umgang mit Feuerwerk - auch, wenn dieses Jahr alles etwas anders ist ++
Lüneburg (ots) - ++ Polizei & Feuerwehr geben Hinweise und Sicherheitstipps zum richtigen Umgang mit Feuerwerk - auch, wenn dieses Jahr alles etwas anders ist ++ Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen Der Verkauf von Feuerwerkskörpern ist in diesem Jahr bundesweit verboten worden, doch manch einer hat vielleicht noch ...
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21.12.2020 – 20:48
Reutlingen
Polizeipräsidium Reutlingen
POL-RT: Polizeieinsatz im Zusammenhang mit Versammlungsverbot (Balingen)
Reutlingen (ots) - Balingen (ZAK): Nach dem von der Stadt Balingen verfügten Verbot der für den 21.12.2020 als Lichterspaziergang angemeldeten Versammlung von Gegnern der Corona-bedingten Beschränkungen hat die Polizei unter Federführung des Polizeireviers Balingen am Montagabend mit Unterstützung von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz entsprechende ...
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19.12.2020 – 15:00
Speyer
Polizeidirektion Ludwigshafen
POL-PDLU: Speyer - Polizeiliche Maßnahmen anlässlich einer angemeldeten Versammlung zum Thema "Freie Impfentscheidung" sowie dem "Verbot der Benachteiligung nichtgeimpfter Personen" am Berliner Platz (12/1912)
Speyer (ots) - Im Rahmen bundesweit zunehmender Versammlungsanmeldungen von Gegnern/Kritikern/Skeptikern der Corona-Regeln wurde im Raum Speyer für den 19.12.2020 im Zeitraum 10:00 - 14:00 Uhr eine Versammlung am Berliner Platz unter dem Motto "Freie Impfentscheidung für Soldaten, Polizisten und medizinisches ...
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15.12.2020 – 20:41
Stralsund
Polizeiinspektion Stralsund
POL-HST: Polizeieinsatz am 15.12.2020 in der Stralsunder Innenstadt
Stralsund (ots) - Montagabend, am 14.12.2020, wurde eine auf dem Alten Markt in Stralsund angemeldete Versammlung unter freiem Himmel durch die Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen untersagt. Trotz des Verbotes versammelten sich im Bereich der Altstadt mehrere Personengruppen, um ihre Meinung gegen die aktuelle Corona-Politik Kund zu tun. Dieses ...
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12.12.2020 – 19:16
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 201212 - 1268 Frankfurt: Ereignisreicher Tag in Frankfurt - Flexibles Einsatzkonzept der Polizei
Frankfurt (ots) - Für den heutigen Samstag, den 12.12.2020, wurden an unterschiedlichen Örtlichkeiten im Stadtgebiet mehrere Versammlungen angemeldet. Eine ursprünglich angemeldete Demonstration von "Querdenken-69" wurde durch die Stadt Frankfurt verboten und das Verbot zwischenzeitlich durch das ...
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11.12.2020 – 15:25
Frankfurt
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 201211 - 1266 Frankfurt: Verschiedene Demonstrationslagen in der Innenstadt - Verkehrshinweise der Frankfurter Polizei
Frankfurt (ots) - (wie) Für Samstag, den 12.12.2020, wurden an unterschiedlichen Orten im Innenstadtbereich mehrere Versammlungen angemeldet. In diesem Zusammenhang wird es zeitweise zu erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im öffentlichen Personennahverkehr kommen. Eine ursprünglich für ...
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05.12.2020 – 19:06
Mannheim
Polizeipräsidium Mannheim
POL-MA: Mannheim-Innenstadt: Sondereinsatz der Polizei Mannheim wegen verbotener Großveranstaltung
Mannheim (ots) - Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs hatte bestätigt, dass die für den heutigen Samstag angemeldete Großveranstaltung unter dem Motto "Wir - Für das Grundgesetz" sowie weitere Versammlungen zu diesem Thema nicht stattfinden dürfen. Um dieses Verbot durchzusetzen zeigte das ...
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05.12.2020 – 18:06
Wiesbaden
Wiesbaden (PvD) - Polizeipräsidium Westhessen
POL-WI-PvD: Pressemeldung der Polizeidirektion Wiesbaden; "Versammlungen in der Wiesbadener Innenstadt"
Wiesbaden (ots) - Am Samstag, 05.12.2020 fanden im Innenstadtbereich mehrere Versammlungslagen statt. Anlass war eine Kundgebung der Organisation Querdenken, welche am gestrigen Freitag, 04.12.2020 durch die Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Wiesbaden verboten wurde. Dieses Verbot wurde durch die Polizei ...
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05.12.2020 – 17:33
Bremen
Polizei Bremen
POL-HB: Nr.: 0808--Versammlungslagen in Bremen - aktuelle Situation--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte, Stadtgebiet Zeit: 5.12.20 Die für diesen Samstag angemeldeten "Querdenker"-Versammlungen" blieben verboten. Auch durch das Bundesverfassungsgericht wurde heute ein Verbot der "Querdenker"-Demos in Bremen bestätigt, siehe hierzu auch die Pressemeldungen 805, 807. Gegen die geplanten Demos waren acht Gegendemonstrationen angemeldet ...
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05.12.2020 – 11:32
Bremen
Polizei Bremen
POL-HB: Nr.: 0807 --Querdenker-Versammlung bleibt verboten--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen Zeit: 05.12.20 Nachdem heute auch durch das Bundesverfassungsgericht ein Verbot der "Querdenken-Versammlungen" in Bremen bestätigt wurde, siehe hierzu auch die Pressemeldung 805, warnt die Polizei vor der Teilnahme an verbotenen Demonstrationen. Da im Vorfeld zur Teilnahme an der verbotenen Versammlung aufgerufen wurde, ist die Polizei ...
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04.12.2020 – 15:33
Mönchengladbach
Polizei Mönchengladbach
POL-MG: Lkw-Kontrollen in Rheindahlen
Mönchengladbach (ots) - Am Freitag, 4. Dezember, hat der Verkehrsdienst der Polizei Mönchengladbach eine gezielte Verkehrsüberwachung an der Kreuzung Erkelenzer Straße / Hardter Straße in Rheindahlen durchgeführt. Im Rahmen der Kontrolle, die von 7.15 bis 10.30 Uhr dauerte, wurden zehn Lkw festgestellt, die sich nicht an das Verbot der Durchfahrt gehalten hatten. Bei der anschließenden Kontrolle der Fahrzeuge ...
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03.12.2020 – 16:17
Neuss
Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
POL-NE: Bei Verkehrskontrolle: Betroffener mit Haftbefehl gesucht und Drogentest positiv
Neuss (ots) - Am Mittwoch (02.12.), kurz vor 17 Uhr, kontrollierten Polizisten den Fahrer eines Kleinkraftrades am Holzbüttgener Weg, weil dieser das Verbot der Durchfahrt missachtet hatte. Der 28-Jährige konnte weder die notwendige Prüfbescheinigung als Fahrerlaubnis noch die Papiere des Rollers vorzeigen. Als die Ordnungshüter seine Angaben überprüften, stellte ...
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01.12.2020 – 12:13
Kandel
Polizeidirektion Landau
POL-PDLD: Kandel - Schilder nicht beachtet und festgefahren
Kandel (ots) - Kandel; Der Versuch mit seinem LKW in Kandel, trotz bestehendem Verbot, in die Bahnhofstraße abzubiegen scheiterte am 30.11.2020 um 20:55 Uhr. Der 51-jährige ausländische Fahrer blieb mit seinem Gespann an zwei Pfosten und einer Hauswand hängen und musste unter Sperrung des Verkehrs wieder heraus manövriert werden. Ob ein Sachschaden am Gebäude entstanden ist, wird noch geprüft. Rückfragen bitte an: ...
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01.12.2020 – 09:19
Schwerin
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Torsten Renz: Mecklenburg-Vorpommern setzt Vereinsverbot des Bundesinnenministeriums um
Schwerin (ots) - Das durch Bundesinnenminister Horst Seehofer ausgesprochene Verbot des bundesweit agierenden Vereins "Wolfsbrigade (44) /Sturmbrigade" hat auch in Mecklenburg-Vorpommern zu Durchsuchungen geführt. Betroffen ist eine Person in der Hansestadt Rostock. Das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern ...
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23.11.2020 – 21:44
Aachen
Polizei Aachen
POL-AC: Spielhalle trotz Verbot betrieben
Aachen (ots) - Aufmerksamen Mitarbeitern des Ordnungsamtes fiel ein reger Besucherbetrieb an einer Spielhalle in der Hein-Janssen-Straße auf. Die Crux an dieser Beobachtung war jedoch, dass eigentlich alle Spielhallen, aufgrund einer Anordnung in der Corona-Schutzverordnung, geschlossen sein sollten. Überaus konspirativ benahmen sich die potentiellen Glücksspieler, bevor ihnen, auf ein vorher vereinbartes Zeichen, der ...
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23.11.2020 – 16:23
Berlin
Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
BDK: Verbot von Silvesterfeuerwerk? / BDK befürchtet starken Anstieg des Schmuggels illegaler Böller
Berlin (ots) - Wieder erhitzt eine Diskussion die Gemüter in der Corona Krise. Silvesterfeuerwerk ja oder nein? Für den BDK stellt sich primär die Frage, wie ein Verbot der Silvesterfeuerwerke kontrolliert und geahndet werden soll. Die Bundespolizei ist neben ihren originären Aufgaben bereits mit der ...
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16.11.2020 – 10:54
Freiburg
Polizeipräsidium Freiburg
POL-FR: Schopfheim/Hausen i.W.: Verkehrskontrolle mit zahlreichen Beanstandungen
Freiburg (ots) - Am Freitag, 13.11.2020, zwischen 14 und 17 Uhr, kontrollierte die Verkehrspolizei die Einhaltung der Gurtpflicht sowie das Verbot der Handynutzung während der Fahrt. In der rund dreistündigen Kontrolle auf der B317 bei Hausen wurden 21 Autofahrer angezeigt, welche ein Handy nutzen. Weiterhin wurden 14 Autofahrer verwarnt, weil sie den Sicherheitsgurt ...
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15.11.2020 – 22:40
Landau
Polizeidirektion Landau
POL-PDLD: Landau - Trotz Verbot versammeln sich rund 300 Personen
Landau (ots) - Trotz Verbotsverfügung durch die Versammlungsbehörde und richterlicher Bestätigung durch das Verwaltungsgericht Neustadt für die heute angekündigte Kundgebung im Stadtgebiet Landau trafen sich ab 18 Uhr rund 300 Personen vor dem Hauptfriedhof in der Zweibrücker Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Nur einige wenige trugen dabei einen Mund-Nasen-Schutz oder hielten den ...
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14.11.2020 – 19:53
Northeim
Polizeiinspektion Northeim
POL-NOM: Versammlungen im Stadtgebiet Einbeck - Sachbeschädigung und Verstöße gegen die Nds. Corona-Verordnung festgestellt
Northeim (ots) - Einbeck, Stadtgebiet, Samstag, 14.11.2020, 14.30-17.30 Uhr EINBECK (köh) - Am heutigen Tag führte die Partei Die Rechte- Landesverband Niedersachsen- eine Versammlung zum Thema "Kein Verbot für schwarz, weiß, rot" auf dem Hallenplan durch. Noch vor Beginn der Versammlung wurden durch ...
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12.11.2020 – 08:58
Ludwigshafen
Polizeipräsidium Rheinpfalz
POL-PPRP: Schild umgefahren und geflüchtet - Zeugen gesucht
Ludwigshafen (ots) - An der Einmündung Tiroler Straße / Salzburger Straße wurde ein Einbahnstraßenschild (Verbot der Einfahrt) von einem unbekannten Verursacher umgefahren. Der Verursacher entfernte sich vom Unfallort, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Wann der Unfall sich ereignete, konnte noch nicht ermittelt werden. Aufgrund der Spuren dürfte der Unfall von einem großen Fahrzeug, evtl. Lkw, ...
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09.11.2020 – 13:53
Sinzig
Bundespolizeiinspektion Trier
BPOL-TR: Trotz Verbot Alkohol konsumiert
Sinzig (ots) - Am Samstagnachmittag stellten Unterstützungskräfte der Mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit Koblenz bei der Kontrolle eines augenscheinlich alkoholisierten 54-jährigen Deutschen am Bahnhof Remagen einen Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht fest. Laut Beschluss des Landgerichts Koblenz ist dem Mann verboten, Alkohol bzw. berauschende Mittel zu konsumieren. Laut eigener Aussage hat ...
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07.11.2020 – 17:40
Mainz
Polizeipräsidium Mainz
POL-PPMZ: Alzey - Versammlungen in Alzey verlaufen weitestgehend störungsfrei - gemeinsame Pressemeldung der Stadt Alzey, der Bundespolizei und des Polizeipräsidiums Mainz
Mainz (ots) - Insgesamt drei Versammlungen fanden am heutigen Samstagnachmittag in Alzey statt. Durch die Partei "Die Rechte" wurde gemeinsam mit der NPD eine Demonstration gegen das Verbot der Reichsflaggen unter dem Motto "Kein Verbot stoppt schwarz weiß rot" angemeldet. Bei der Kreisverwaltung Alzey-Worms zwei ...
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07.11.2020 – 14:41
Kandel
Polizeidirektion Landau
POL-PDLD: Keine Demos - Polizei überwacht Verbot
Kandel (ots) - Die gerichtlich bestätigte Verbotsverfügung für das Demonstrationsgeschehen am 07.11.2020 auf dem Platz vor der Verbandgemeindeverwaltung wurde polizeilich überwacht. Sowohl das Bündnis "Kandel gegen Rechts", als auch das "Frauenbündnis Kandel", hielten sich an das Verbot. Das Frauenbündnis hatte am vergangenen Freitag Widerspruch gegen die Untersagung beim Verwaltungsgericht Neustadt eingereicht. In ...
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28.10.2020 – 12:45
Essen
Polizei Essen
POL-E: Essen, Mülheim an der Ruhr: Verbot der Führung der Dienstgeschäfte aufgehoben - Sechs Beamtinnen und Beamte nehmen morgen wieder ihren Dienst beim Polizeipräsidium Essen auf
Essen (ots) - Nach Auswertung des Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf vom 22. Oktober ist das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) zu dem Ergebnis gekommen, dass beim Polizeipräsidium Essen in sechs vergleichbaren Fällen die ...
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