Frankfurt (Oder) (ots) - Das Lebensgefühl der Brandenburger unterscheidet sich regional deutlicher als bisher bekannt. Das ist das Ergebnis einer umfänglichen Datenrecherche des Rundfunk Berlin Brandenburg, rbb und einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap. Im Auftrag des rbb wurden 1.000 ...
Berlin (ots) - Berlins Verfassungsschutzchef Bernd Palenda hat um seine Versetzung gebeten. Entsprechende Informationen hat der rbb aus dem Umfeld der Sicherheitsbehörden erhalten. Danach hat Palenda sein Versetzungs-Ersuchen unmittelbar nach einer Sitzung des Verfassungsschutzausschusses an Innensenator Andreas Geisel gerichtet. Der Verfassungsschutzchef reagierte ...
Berlin (ots) - Die in Ungarn geplante Einwanderungssondersteuer gegen Hilfsorganisationen schaffe "ein Klima der Angst in der ungarischen Bevölkerung" sagte die Vorsitzende der Grünen im Europaparlament Ska Keller im ARD Mittagsmagazin. Keller fordert einen Hilfsfond der europäischen Union: "Wir müssen auch ...
Berlin (ots) - Der Afrika-Beauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, hat eine Neuausrichtung der Entwicklungspolitik gefordert. Aus Anlass des heutigen Weltflüchtlingstages sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Inforadio vom rbb, "das Wohl Afrikas" liege "im Interesse Europas und Deutschlands": "Wir müssen uns klarmachen, dass wir eine wirklich ganz andere ...
Berlin (ots) - Das Bundeskriminalamt geht davon aus, dass der in Köln-Chorweiler festgenommene Tunesier Seif H., einen Anschlag verüben wollte. "Hier gab es schon ganz konkrete Vorbereitungen zu einer solchen Tat, mit einer, wenn Sie so wollen, Biobombe. Und das ist schon ein in Deutschland einmaliger Vorgang" ...
Berlin (ots) - Die leitende Pressesprecherin des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge (UNHCR), Melissa Fleming, hat angesichts wachsender Flüchtlingszahlen mehr internationale Solidarität gefordert. Angesichts von Kriegen oder Konflikten hätten viel Menschen keine andere Wahl, als zu fliehen, sagte Fleming am Dienstag im Inforadio vom rbb. Fleming betonte, "85 ...
Berlin (ots) - Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat Bundesinnenminister Seehofer vor einem Alleingang in der Asylpolitik gewarnt. Im Inforadio vom rbb machte Schuster am Dienstag deutlich, dass Bundeskanzlerin Merkel ihn in einem solchen Fall entlassen müsste: "Dass ein Minister einen Alleingang macht, also so ...
Berlin (ots) - Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, hat Hoffnungen auf eine schnelle europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage gedämpft. Die Asyl- und Migrationspolitik sei ein "mühseliger Prozess", sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Inforadio vom rbb: "Es gibt einfach auch Hürden zu überwinden. Da muss mühselige ...
Berlin (ots) - Angehörige der Opfer des Terror-Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz haben erste Bescheide über monatliche Rentenzahlungen bekommen. Die Enttäuschung bei den Hinterbliebenen sei groß, erklärte die Sprecherin der Gruppe, Astrid Passin, gegenüber dem rbb: "Viele empfinden das, was die Bundesregierung uns nun anbietet, als lächerlich und ...
Berlin (ots) - Anton Hofreiter hat das Verhalten von Horst Seehofer im Koalitionsstreit zwischen CDU und CSU als unverantwortlich kritisiert: "Da wird ein Streit hochgezogen aus schlichter Panik und aus Machtkampfinteresse innerhalb der CSU", sagte der Grünen-Politiker in Bezug auf die CSU am Montag im ARD-Mittagsmagazin. "Unverantwortlicher geht's kaum", so ...
Berlin (ots) - Die Olsenbande fährt nach Jütland Do 21.06.2018 | 20:15 | rbb Fernsehen 50 Jahre Olsenbande: Dieses Jubiläum feiert das rbb Fernsehen ab 21. Juni in seinem Sommerprogramm mit einer Auswahl von elf Filmen des populären Gaunertrios. Die Kriminalkomödien mit Egon, Benny und Kjeld laufen zehnmal donnerstags zur Primetime um 20.15 Uhr. Den Abschluss ...
Berlin (ots) - Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat das Verhalten der CSU im Asylstreit als unverantwortlich bezeichnet. Die CSU stelle derzeit alles in Frage, was in Europa in 60 Jahren aufgebaut worden sei, sagte Baerbock am Montag im Inforadio vom rbb: "Dass die CSU jetzt das ganze Land in Geiselhaft für ihre eigenen Spielchen nehmen kann, das ist aus meiner Sicht ...
Berlin (ots) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil glaubt trotz des Asylstreits in der Union an einen Fortbestand der Koalition. Er rechne damit, dass sich CDU und CSU heute einigen werden, betonte der SPD-Politiker am Montag im Inforadio vom rbb: "Ich gehe davon aus, dass alle heute Morgen die Kurve kriegen und dass dieser Tag ein guter Tag für Europa wird und am ...
Berlin (ots) - Das Landgericht hat die Anklage der Potsdamer Staatsanwaltschaft wegen des Untreuevorwurfs beim Verkauf von zwei landeseigenen Grundstücken in Bad Saarow und Oranienburg gegen fünf Beschuldigte angenommen. Das hat der rbb auf Anfrage beim Landgericht erfahren. Durch einen Beschluss der 3. Strafkammer soll das Hauptverfahren im Dezember 2018 eröffnet ...
Berlin (ots) - Polen wird polnischstämmigen Obdachlosen in Berlin helfen. Ab Juli sollen sich Sozialarbeiter der polnischen Stiftung "Barka" in der deutschen Hauptstadt um Obdachlose kümmern und sie möglichst zur Rückkehr nach Polen bewegen. Der polnische Senat hat die Gelder für die Betreuung polnischer Obdachloser in Berlin freigegeben, bestätigte Botschaftssprecher Dariusz Pawlos dem Inforadio des rbb. Ab Juli ...
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird als erster Bundesinnenminister nicht am Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin teilnehmen. Das bestätigte das Bundesinnenministerium dem ARD-Magazin "Kontraste". "Der Integrationsgipfel steht nicht im Terminkalender des Ministers. Er wird vom ...
Berlin (ots) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Idee eines gemeinsamen europäischen Finanztopfes im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit bekräftigt. Irgendwann werde es wieder eine schwere Wirtschaftskrise geben. Darauf sollte man sich vorbereiten, sagte der stellvertretende SPD-Chef in der Inforadio-Sendung "Das Forum": "Ich glaube schon, dass wir für die ...
Berlin (ots) - Durch Tempo 30 auf der Leipziger Straße ist dort die Luftbelastung mit Stickstoffdioxid nur minimal gesunken. Das zeigen Messdaten von rbb|24 und TU Berlin aus dem ersten Monat des Tempolimits. Die durchschnittliche Belastung lag demnach bei 65,9 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft, deutlich über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wies ...
Berlin (ots) - Nach dem Eklat beim G7-Gipfel hat sich der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter dafür ausgesprochen, mit US-Präsident Trump in Verbindung zu bleiben. Man müsse weiterhin auf allen Ebenen Gespräche führen, sagte Kiesewetter am Montag im Inforadio vom rbb. "Es bedeute aber auch, den Weckruf zu verstehen, dass wir Europäer uns nicht mehr auf die ...
Berlin (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Ansgar Heveling fordert, dass die Polizei deutlich mehr Befugnisse bekommt, um Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen. Angesichts des Missbrauchs-Falls von Staufen forderte Heveling am Montag im Inforadio vom rbb einen neuen Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. "Es könnte mit Vorratsdatenspeicherung (...) bessere ...
Berlin (ots) - In Berlin-Friedrichshain ist ein 19-jähriger Flüchtling aus Syrien wegen des Angriffs auf eine junge Frau festgenommen worden. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, sagte dem rbb am Freitag, der Tatverdächtige habe in einem Bildungszentrum eine Mitschülerin schwer verletzt, weil sie seine Liebe nicht erwidert habe. Er habe die ...
Berlin (ots) - Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat ein Zwangsverfahren wegen Zweckentfremdung gegen einen Eigentümer eines Teils der Wohnanlage "Riehmers Hofgarten" eingeleitet. Das bestätigte Bezirksstadtrat Florian Schmid (Bündnis 90/Die Grünen) am Freitag der rbb-Abendschau auf Nachfrage. Die denkmalgeschützte Anlage aus der Gründerzeit (Ende 19. Jh.) an der Yorckstraße war in jüngster Zeit ...
Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Tom Schreiber, hat die Entwicklung in den Polizeiabschnitten der Hauptstadt als dramatisch bezeichnet. Diese würden Jahr für Jahr weiter austrocknen, kritisierte Schreiber am Freitag im Inforadio vom rbb. Zwar seien Polizeistäbe massiv aufgestockt worden, in den Dienstgruppen würden ...
Berlin (ots) - Gut 28 Jahre nach dem Mauerfall hat der einzig frei gewählte Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, ein positives Fazit gezogen. Im Gespräch mit dem ARD-Mittagsmagazin sagte er am Donnerstag: "Damals hat uns die Fantasie gefehlt, uns Deutschland in 28 Jahren vorzustellen." Mit Blick auf die vom damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl in Aussicht ...
Berlin (ots) - Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, hat mehr Druck auf die Heimatländer von abgelehnten Asylbewerbern gefordert, ihre Bürger zurückzunehmen. Der CDU-Politiker sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, circa 40 Prozent derjenigen, die unser Land verlassen müssten, könnten deshalb nicht abgeschoben werden, weil die ...
Berlin (ots) - Bis 2023 soll es an allen öffentlichen Berliner Schulen eine volle Ausstattung mit Schulsozialarbeitern geben. Die Senatsverwaltung für Bildung teilte der rbb-"Abendschau" mit, dass sie in den Doppelhaushalten 2020/21 und 2022/23 jeweils 100 Stellen pro Jahr zusätzlich plant, um alle Schulen mit mindestens einer Sozialarbeiterstelle auszustatten. Dazu sagte die bildungspolitische Sprecherin der SPD, Maja ...
