Bonn (ots) - Die westliche Demokratie als Staats-, Rechts- und Gesellschaftsform ist so aktuell wie selten. Wurde sie zum Ende des Kalten Krieges als Siegerin im Wettstreit der Systeme gesehen, ist heute um Definition und Ausformung des Begriffs eine vitale Debatte entbrannt. In den westlichen Gesellschaften zeigen ...
Berlin/Bonn (ots) - Im Streit von CDU und CSU um die Asylpolitik hat der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner Verständnis für beide Unionsparteien gezeigt: "Natürlich wollen wir eine europäische Lösung, brauchen wir eine Kontrolle der europäischen Außengrenzen, damit wir uns innerhalb Europas frei bewegen können. Da ist Frau Merkel zuzustimmen", sagte ...
Bonn (ots) - "Wenn die Gegenwart nicht so viel Anlass gibt, stolz zu sein, dann braucht man die Vergangenheit," so die russische Historikerin Irina Scherbakowa gegenüber der FAZ mit Blick auf die Rückkehr des Nationalen und die Verklärung des Diktators Josef Stalin in Russland. Die russische Menschenrechtlerin ...
Bonn (ots) - Im Streit darüber, was öffentlich-rechtliche Sender im Internet anbieten dürfen, stehen die Zeichen für einen positiven Ausgang gut - damit wäre der Weg frei für eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages. Wie der Telemedienauftrag künftig aussehen könnte und was das für das Netz-Angebot der ...
Bonn (ots) - Der Streit darüber, was öffentlich-rechtliche Sender im Internet anbieten dürfen, ist beigelegt - und damit der Weg frei für eine Änderung des Rundfunkstaatsvertrages. Wie der Telemedienauftrag künftig aussieht und was das für das Netz-Angebot der öffentlich-rechtlichen Sender bedeutet, ist ...
Bonn (ots) - Der Streit zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel spitzt sich weiter zu. Seehofer zeigt sich kompromisslos und pocht auf seinen Masterplan zur Asylpolitik. Merkel hat sich erneut gegen deutsche Alleingänge und für ein europäisches Konzept ausgesprochen. Nun ...
Bonn (ots) - Er hätte es wissen können. Bundesinnenminister Seehofer muss die Präsentation seines Masterplans zur Asylpolitik vertagen, weil Bundeskanzlerin Merkel zumindest in einem Punkt nicht einverstanden ist und noch nie war. Schon vor drei Jahren verhakten sich die beiden bei der Zurückweisung von ...
Bonn (ots) - Mit "Feuer und Zorn" hatte US-Präsident Trump dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un nach seinen Atomtests gedroht. Als "Raketenmann" und "senilen Greis" hatten sie sich gegenseitig beschimpft. Niemand hätte zum Zeitpunkt der Beleidigungen ein Treffen der beiden für möglich gehalten. Doch nun wollen sich Trump und Kim in Singapur an einen Tisch ...
Bonn (ots) - Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, hat nach dem G7-Treffen in Kanada und dem gescheiterten Gipfelkommunique´ dieses Gesprächsformat der wichtigsten Staaten für überholt erklärt. "Das ist ein Stück weit das Ende von G7. Der Riss geht mitten durch den Westen", erklärte der Bündnis90/Grünen-Politiker laut einer ...
Bonn (ots) - Der G7-Gipfel der westlichen Industrieländer in Kanada ist mit einem Eklat zu Ende gegangen. Erstmals gab es keine gemeinsame Abschluss-Erklärung. Die langjährigen Partner stehen vor einem Scherbenhaufen in Sachen Diplomatie. Iran-Abkommen, Klimavertrag und Handelszölle - mit dem Credo "America First" und einer Politik der Deals stellen die USA und ihr Präsident Donald Trump die gesamte Nachkriegsordnung ...
Bonn (ots) - US-Präsident Donald Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un kommen am Dienstag zu ihrem historischen Gipfeltreffen in Singapur zusammen. phoenix sendet an diesem Tag ab 6 Uhr live. Mit aktuellen Bildern des Gipfels, Live-Schalten zu Korrespondenten in Singapur und spannenden ...
Bonn (ots) - Es ist noch kein Jahr her, da schockte US-Präsident Donald Trump die Weltöffentlichkeit: Vor der UN-Vollversammlung drohte er in Richtung Nordkorea, im Zweifel gezwungen zu sein, das Land vollkommen zu zerstören. Dieser Tage nun - einen aufgekündigten Atom-Deal mit dem Iran und einen begonnenen Handelskrieg der USA mit der EU später - trifft er sich ...
Bonn (ots) - Ex-Fraktionschef Gregor Gysi hat seine Partei zur Einigkeit aufgerufen. "Jetzt müssen wir uns endlich wieder zusammenraufen", erklärte Gysi im Fernsehsender phoenix und fügte zu den Streitereien zwischen Fraktions- und Parteispitze hinzu: "Wenn man keine Mehrheit hat, muss man sich einordnen. Wenn man dann aber nicht aufhört, ständig zu nörgeln, dann ...
Bonn (ots) - Linken-Parteichef Bernd Riexinger hat die demokratischen Parteien dazu aufgefordert, stärker gegen nationalistische und rassistische Tendenzen in der Gesellschaft zu agieren. "Wir müssen einen Wall in der Gesellschaft aufbauen, der Grenzen zieht gegen die ständige Hetze, die ständigen Pöbeleien und ...
Bonn (ots) - Obwohl der Linken-Parteitag mit großer Mehrheit dem Leitantrag des Parteivorstandes und dessen Kurs in der Flüchtlingspolitik zugestimmt hat, sieht die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, weiterhin Diskussionsbedarf. "Alle Parteien diskutieren die Flüchtlingspolitik, ...
Bonn (ots) - Die Parteivorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat am Rande des Bundesparteitags in Leipzig ihre ablehnende Haltung zu einem Untersuchungsausschuss bekräftigt, der die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge aufklären könnte. "Ein Untersuchungsausschuss ist das falsche Instrument. FDP und AfD wollen den ja nur nutzen, damit über ...
Bonn (ots) - Am Wochenende treffen sich die Regierungschefs von USA, Kanada, Japan, Frankreich, Italien, Großbritannien und Deutschland im kanadischen Québec zum 44. G7-Gipfel. Den Vorsitz hat der kanadische Premierminister Justin Trudeau. Im Mittelpunkt der Verhandlungen stehen die dramatischen Auswirkungen für die Wirtschaft durch die Trump-Entscheidungen: ...
Bonn (ots) - "Sie wollen unbedingt für Deutschland in Russland den Adler auf der Brust tragen. Insofern haben wir nicht darüber nachgedacht, sie aufgrund dieses Fotos aus der Nationalmannschaft zu suspendieren", so der DFB-Generalsekretär Friedrich Curtius über die Fußballnationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan. Beide würden sich zu "100 Prozent mit ...
Bonn (ots) - Die Rente mit 69 soll kein Tabu mehr sein! Alles steht auf dem Prüfstand bei der neuen Rentenkommission der Bundesregierung. Die zehn Mitglieder aus Wissenschaft und Politik sollen bis 2020 Vorschläge zur Zukunft der Rente nach 2025 machen. Ziel ist eine faire Balance zwischen den Generationen und ...
Bonn (ots) - Seit Februar 2016 kreuzt die Aquarius mit der Aufgabe, Flüchtlinge vor dem Ertrinken zu retten im zentralen Mittelmeer. An Bord befinden sich Seenotretter von SOS-Méditerranée und ein medizinisches Team von 'Ärzten ohne Grenzen'. Die Hilfsorganisationen werden immer wieder beschuldigt, den ...
Bonn (ots) - Ob Strafzölle, Iran-Atomabkommen oder Klimapolitik: Es kriselt zwischen Berlin und Washington. Nun sorgt auch noch der neue US-Botschafter Richard Grenell für Empörung. In einem Interview kündigte er an, "konservative Kräfte in Europa" stärken zu wollen. Für viele ist das eine offene Parteinahme ...
Bonn (ots) - Die Linke hat viel Diskussionsbedarf. Das Verhältnis zwischen Parteiführung und Fraktion ist seit Monaten zerrüttet. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr verlor die Partei viele Wähler an die AfD. Fraktionschefin Sahra Wagenknecht sieht in der Migrationsfrage einen Grund dafür und will einen ...
Bonn (ots) - Andrea Lindholz, Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Heimat, schließt einen von der FDP und AfD geforderten Untersuchungsausschuss zur BAMF-Affäre grundsätzlich nicht aus. Sie sieht die Priorität beim Bundestagsinnenausschuss, dessen Arbeit beschleunigt wird: "Ich gehe davon aus, dass Weise, Cordt und Schmidt gemeinsam am Freitag angehört ...
Bonn (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, hat sich nach der einseitigen Aufkündigung des iranischen Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump sehr skeptisch hinsichtlich der Entwicklung des transatlantischen Bündnisses gezeigt. "Es ist ein schwerer Konflikt im transatlantischen Verhältnis durch die Einseitigkeit ...
Bonn (ots) - Also doch! Zur Aufklärung des BAMF-Skandals hat die FDP die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Geklärt werden soll unter anderem: Wer wusste wann über die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Bescheid und warum wurde nicht reagiert? Der ehemalige Leiter der Behörde, Frank-Jürgen Weise, hatte erklärt, er habe 2017 ...
Bonn (ots) - Die Welle antisemitischer Übergriffe reißt in Deutschland nicht ab. Die Debatte um Judenhass wird bereits seit Monaten in der Öffentlichkeit diskutiert, und ist doch nicht neu. Wenn auf deutschen Straßen "Tot den Juden" skandiert wird, der Davidstern verbrannt wird, oder jüdische Kinder in Schulen bedroht und misshandelt werden, läuft in der ...
Bonn (ots) - Während für den Rest der Welt das Problem eher als abstrakt wahrgenommen wird, ist es in der Region faktisch greifbar: Die Bedrohung der Stabilität durch das iranische Atomprogramm. In der Krisenregion Nahost und bei den Partnern der USA hat Donald Trump durch die einseitige Aufkündigung des ...
Bonn (ots) - Drei Zeitzonen und mehrere tausend Kilometer liegen zwischen den insgesamt elf Spielorten der Fußball-WM 2018 in Russland. Die Kosten dafür: rekordverdächtig. Für den russischen Präsidenten Wladimir Putin ist die WM ein Prestigeprojekt. Doch aller Glanz kann nicht die Probleme des riesigen Landes überstrahlen: Opposition und unabhängige Medien haben es immer schwerer, das Gesundheitssystem ächzt, die ...
Bonn/Straßburg (ots) - Bernd Lange, der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, rechnet nicht mit einem Einlenken Donald Trumps bezüglich der am 1. Juni 2018 auslaufenden Ausnahmeregelung für Sonderzölle auf Stahl und Aluminium für europäische Unternehmen. Im phoenix-Interview im EU-Parlament in Straßburg stellte er fest: "Obwohl es immer einen Rest ...
Bonn (ots) - "Inzwischen traue ich mich Ja zu sagen", so die Schriftstellerin Thea Dorn auf die Frage, ob sie Deutschland liebe. "Das ging mir bis vor zehn Jahren anders. Da war das allererste, was mir einfiel, wenn ich das Wort "deutsch" hörte oder das Wort "Deutschland", dass ich mich schäme. Dass es mir unangenehm ist, deutsch zu sein, dass ich lieber nicht ...
