NOMOS Glashütte/SA Roland Schwertner KG
Bundestags-Vizepräsidentin lobt NOMOS als Ort der Demokratie / Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt nimmt sich auf ihrer Tour de Demokratie viel Zeit für die Glashütter Uhrenmanufaktur
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Storys zum Thema Demokratie
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Steinbrück bei „maischberger“: Simonis war eine Eisbrecherin für Frauen in der Politik
Köln (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) trauert um Heide Simonis, seine heute verstorbene Parteikollegin und ehemalige Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein. „Wir verlieren eine sehr profilierte Frau. Als erste Ministerpräsidentin in Deutschland hatte sie eine Art ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zur CDU-Führungsriege
Halle/MZ (ots) - Für den CDU-Chef kann die Neujustierung eine Stärkung bedeuten. Als Oppositionsführer müsste Merz das Gegenangebot zu Kanzler Olaf Scholz (SPD) sein. In den vergangenen Monaten zeigte er sich aber wenig staatsmännisch und wirkte dünnhäutig. Deswegen waren viele in der CDU verunsichert, ob er tatsächlich Kanzlerkandidat der Union werden sollte. Linnemann hingegen war einer der ersten, der sich für ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Ingo Hahn: Söder trägt die Verantwortung für das Chaos bei der 2. Stammstrecke - Untersuchungsausschuss bestätigt wesentliche Erkenntnisse der AfD
München (ots) - Der Untersuchungsausschuss des Bayerischen Landtags zur 2. Stammstrecke der S-Bahn München endete mit der Erkenntnis, dass die Staatsregierung für die exorbitanten Fehlplanungen verantwortlich ist. Nach 6-jähriger Planungsphase von 2011 bis 2017 und weiteren 6 Jahren Bauzeit sind lediglich die ...
mehrDemokratie im Quartier
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Heizungsgesetz/Ampel
Halle/MZ (ots) - Seit einer der Koalitionspartner den unfertigen Heizungsplan durchgestochen hat, liefern sich die drei Parteien ein fortgesetztes Hauen und Stechen. Im Resultat kommt die AfD vor Lachen nicht in den Schlaf. Die Rechtspopulisten müssen gar nichts mehr machen - es reicht einfach gegen das zu sein, was die Ampel-Koalition aufführt. 34 Prozent bei einer aktuellen Umfrage in Thüringen sind nur die Spitze, ...
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"Die Spur" im ZDF: Plant Hans-Georg Maaßen eine eigene Partei?
mehrSöder bei "maischberger": Union würde das Heizungsgesetz kassieren – Aiwangers Steuervorschläge kaum finanzierbar - Thüringen wird ganz, ganz schwerer Wahlgang
mehrStart der "Sommerinterviews" von "Berlin direkt" im ZDF
mehrBrücken-Ausschuss kommt in Sommerpause zur Sondersitzung zusammen
Düsseldorf (ots) - Der Untersuchungssauschuss "Brückendesaster und Infrastrukturstau" des Düsseldorfer Landtags kommt am 13. Juli 2023 zu einer Sondersitzung in der Sommerpause zusammen. Das bestätigte der Ausschussvorsitzende Stefan Engstfeld (Grüne) dem "Kölner Stadt-Anzeiger (Dienstag-Ausgabe). SPD und FDP hatten die Sondersitzung beantragt. Grund dafür ist, ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zur AfD
Halle/MZ (ots) - Es musst nicht so kommen, eine theoretische Gefahr besteht aber. Es liegt in der Hand der Wähler und demokratischen Parteien, extrem rechte Amtsträger in den Rathäusern zu verhindern. Eine große Rolle wird dabei die CDU spielen: Denn wieder einmal lockt die AfD jetzt Christdemokraten mit Angeboten, endlich zusammen vermeintlich konservative Politik zu machen. Die AfD will die Brandmauer in der CDU einreißen und irgendwann Koalitionen eingehen - mit der ...
mehrDie Mitteldeutsche Zeitung zur AfD-Kandidat gewinnt Bürgermeisterwahl von Raguhn-Jeßnitz (Landkreis Anhalt-Bitterfeld)
Halle (ots) - Ob die AfD allerdings zu einer ernstzunehmenden Kraft mit konservativ-nationaler Ausrichtung wird, die auch Allianzen bilden kann, hängt nicht zuletzt von Pragmatikern wie Loth ab. Denn dafür müssen sie in ihren Reihen den Einfluss der rechtsradikalen Populisten vom Schlage eines Björn Höcke oder ...
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Alternative - Kommentar zum "Sofortprogramm" von CDU/CSU
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert: "In der politischen Kommunikation gibt es selten Zufälle. Wer eine "Agenda für Deutschland" aufsetzt, zeigt mit den Initialen, was er im Sinn hat: eine Positionierung als Alternative zur AfD. Beim Amtsantritt hat CDU-Chef Friedrich Merz vollmundig verkündet, er könne den Zulauf zu den Rechtspopulisten halbieren. Danach sieht es derzeit gar nicht aus ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zur Union
Halle/MZ (ots) - Sei es beim Würstchengrillen oder beim gemeinsamen Frühstück - CSU-Chef Markus Söder und CDU-Chef Friedrich Merz sind stets darauf bedacht, Einigkeit zu signalisieren. Die beiden Parteivorsitzenden lassen keine Situation aus, um zu zeigen, dass sich CDU und CSU wieder lieb haben. Die "Agenda für Deutschland" soll den Zusammenhalt ebenfalls transportieren. So ist das Papier eine Wiedergabe bekannter Forderungen, auf die entweder CDU oder CSU seit ...
mehrHofreiter fordert Union auf, dem EU-Renaturierungsgesetz zuzustimmen
Frankfurt (ots) - Die grünen Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter und Jan-Niclas Gesenhues fordern die CDU/CSU in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Freitagsausgabe) dazu auf, darauf einzuwirken, dass die konservative EVP-Fraktion im Europaparlament dem Gesetz zur Rettung der Natur am 11. Juli doch noch zustimmt. Die Konservativen dürften das ...
mehrSPD attackiert AfD-Kurs der Union: "Helmut Kohl würde sich im Grabe umdrehen"
Neue Westfälische, Bielefeld (ots) - Berlin/Düsseldorf. Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag und designierte neue NRW-Landesvorsitzende Achim Post fordert von der Union eine klare Distanzierung von der AfD. "Ich erwarte vor allem von CDU und CSU, dass die Brandmauer zur AfD steht. Bei Manfred Weber, dem Chef der Europäischen Volkspartei EVP, beobachte ich aktuell ...
mehrAfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gerd Mannes: Die Ampel zerstört Deutschlands Wirtschaft - aber die Altparteien wollen ihr Versagen der AfD in die Schuhe schieben!
München (ots) - Seit Monaten jagt eine schlechte Konjunkturnachricht die andere. Kürzlich wurde beispielsweise mitgeteilt, dass Deutschlands Wirtschaft auf Platz 22 hinter China abgesackt ist. Oder es war zu lesen, dass seit der Corona-Krise unter den europäischen Ländern allein Deutschland nicht auf den ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: AfD (19%) weiter zweitstärkste Kraft / Große Mehrheit glaubt nicht, dass die AfD "kanzlertaugliche" Politiker hat - Weidel bei Kanzlerfrage abgeschlagen
Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ergeben sich in dieser Woche keine Veränderungen. Die Union liegt mit 27 Prozent weiter vor der AfD (19%) und der SPD (18%). Auch die Werte für die Grünen (15%), FDP (7%), Linke (4%) sowie für die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich zur Vorwoche ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Brandenburgs SPD-Generalsekretär Kolesnyk: "AfD löst keine Probleme"
Berlin (ots) - Der Wahlerfolg des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg beschäftigt auch die Brandenburger Politik weiter. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk kritisierte am Dienstag im rbb24 Inforadio, die Bundesregierung schaffe es nicht, den Bürgern Zuversicht zu geben. Er nannte es außerdem problematisch, dass sich ...
mehrDenn sie wissen, was sie tun / Kommentar von Raimund Neuß zum AfD-Triumph in Sonneberg
Köln (ots) - Natürlich. Die Ampel ist es schuld, besonders Robert Habeck mit seinem verpatzten Heizungsgesetz. Und auch natürlich: Die Union ist es schuld. Sie hat den Wahlerfolg der AfD im Kreis Sonneberg mit zu verantworten. Mit der Hau-Drauf-Strategie von Parteichef Friedrich Merz und mit ihrem Nein zu einer Koalition mit der Linken. Also: Alle sind es schuld, ...
mehrAfD-Bundessprecher Chrupalla überzeugt: Landratssieg in Thüringen ist der Auftakt für weitere Wahlsiege
Bonn (ots) - Nach dem Wahlerfolg eines eigenen Kandidaten bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg ist die AfD überzeugt, auch künftig gute Ergebnisse zu erzielen. "Es ist der Anfang für sicherlich weitere Wahlsiege, die wir mit der AfD gerade auf kommunaler Ebene feiern werden", meinte ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Sonneberg/AfD-Landrat
Halle/MZ (ots) - Allerdings muss Sonneberg eine Warnung sein. Denn im zehnten Jahr ihres Bestehens ist die AfD radikal wie nie, sie ist eine potenzielle Gefahr für die Demokratie. Sie will nicht nur den Tabubruch, sie will die Spielregeln der Republik brechen und verändern. Indem sie etwa Bevölkerungsgruppen diskriminiert und ausschließt, indem sie demokratische Institutionen verunglimpft. Das ist die Gefahr jeder ...
mehrMachtkampf in Russland: Konsequente Zeitenwende nötig
Straubing (ots) - Die richtige Antwort auf die völlige Unberechenbarkeit der Herausforderung kann die Ampel-Koalition nur geben, indem sie umso verlässlicher Fakten schafft. Die Zeitenwende bei der Bundeswehr ist in aller Konsequenz voranzutreiben, auch wenn das weit mehr Geld kosten wird, als bislang eingeplant ist. (...) Eine starke Bundeswehr innerhalb der Nato, enge transatlantische Bindungen, aber auch das ...
mehrBerliner Morgenpost: AfD greift nach der Macht / Leitartikel von Jörg Quoos
Berlin (ots) - Es ist gute zehn Jahre her, dass ein etwas schrulliger Wirtschaftsprofessor aus Hamburg eine Partei gründete, die den Euro abschaffen und die europäische Euro-Rettungspolitik verhindern wollte. Beim Gründungsparteitag am 13. April 2013 im Saal des Berliner Interconti war die Euphorie der 1500 Gründer - es waren überwiegend Männer - groß. Es war ...
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AfD-Kanzlerkandidatur - Es geht um Aufmerksamkeit
Straubing (ots) - Nein, die AfD wird den nächsten Bundeskanzler nicht stellen. Niemand ist bereit, mit ihr zu koalieren. (...) Dass die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla dennoch ankündigen, bei der nächsten Bundestagswahl, die regulär im Herbst 2025 stattfinden wird, einen Kanzlerkandidaten ins Rennen zu schicken, ist keine Überraschung. Es wäre vielmehr merkwürdig, wenn sie es nicht täte. (...) ...
mehrSpitze gegen Wüst: Merz bleibt Merz
Frankfurt (ots) - Der neue Friedrich Merz ist auch der alte: konservativ, kompetitiv, krawallig. Dass der CDU-Vorsitzende, der Kanzlerkandidat der Union werden möchte, seinem Parteikollegen Hendrik Wüst mit einer spitzen Bemerkung im ZDF und auf Twitter in die Knie tritt, ist ein Affront. Sein Hinweis auf die "Unzufriedenheit" auch auf die Regierung in Nordrhein-Westfalen ist eine Unverschämtheit gegen ...
mehrRüdiger Lucassen (AfD): Umgang der Regierung mit der AfD sorgt für gute Umfragewerte
Berlin/Bonn (ots) - Der AfD-Politiker Rüdiger Lucassen sieht die guten Umfragewerte seiner Partei auch im Umgang der Bundesregierung mit der AfD begründet. Bei phoenix sagte Lucassen: "Umso mehr diese Bundesregierung mit ihrem Verfassungsschutz, mit ihrem Inlandsgeheimdienst versucht, die AfD so in die Zange zu nehmen, umso mehr Menschen in diesem Land haben davon ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Brandenburgs CDU-Vorsitzender Redmann: "Müssen das demokratische Spektrum attraktiver machen."
Berlin (ots) - Angesichts steigender Umfragewerte für die AfD fordert Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann, das demokratische Spektrum attraktiver zu machen. Die AfD in Brandenburg bleibe eine extremistische Partei und habe sich seit ihrem Einzug in den Landtag weiter radikalisiert, sagte Redmann am Mittwoch im rbb24 ...
mehrBerliner Morgenpost/Der bedrohte Staat/Leitartikel von Politik-Korrespondent Christian Unger
Berlin (ots) - Die Angriffe waren heftig. Einmal attackierten Lina E. und ihre Mittäter einen Kanalarbeiter im linken Leipziger Szeneviertel Connewitz, brachen ihm Jochbein und Schädelknochen. Der Grund: Er trug eine Mütze eines rechtsextremen Modelabels. Die Angreifer trieb der Hass auf Nazis. Lina E. wurde im ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (27%) verliert zwei Prozentpunkte, AfD (19%) weiter vor SPD (18%) / Jeder 4. Mann und jeder 4. Erwachsene mittleren Alters würde aktuell die AfD wählen
Köln (ots) - Die Unionsparteien verlieren im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer zwei Prozentpunkte und sinken auf 27 Prozent - das ist ihr schlechtester Wert seit Anfang November 2022. Die AfD liegt weiter bei 19 Prozent und platziert sich erneut vor der SPD mit unverändert 18 Prozent. Auch die Werte für die FDP ...
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