Nach Investitions-Kürzungen bei Lilly und Boehringer Ingelheim: Ministerpräsident RLP Gordon Schnieder (CDU) fordert im SWR Aktuell Sommerinterview Änderung an Gesundheitsreform
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Storys zum Thema Jens Spahn
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Deutsch
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Fraktionsvorstand von CDU/CSU im Amt bestätigt
Berlin (ots) - Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt, Martin Plum neuer Justiziar Ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Die Abgeordneten bestätigten Jens Spahn mit 86,5 Prozent im Amt als Fraktionsvorsitzenden. Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger wurde mit 90,1 Prozent wiedergewählt. In ihrer ...
mehrUnionsfraktionschef Jens Spahn: "Wir brauchen einen längeren Atem"
Stuttgart/Bonn (ots) - Jens Spahn, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, hat eingeräumt, dass die durch die Bundesregierung eingeleiteten Reformen und Veränderungen erst zu einem späteren Zeitpunkt für die Bürger greifbar werden könnten. "Wir brauchen einen längeren Atem, länger vielleicht auch, als wir am Anfang angenommen haben, bis die Dinge im ...
mehrphoenix berichtet zwei Tage lang live vom Bundesparteitag der CDU in Stuttgart - am Samstag Friedrich Merz im Interview / Freitag, 20. Februar, ab 10.30 Uhr; Samstag, 21. Februar, ab 9.30 Uhr
Bonn (ots) - Der 38. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) unter dem Motto "Verantwortung verpflichtet" findet vom 20. bis 21. Februar in Stuttgart statt. Zwei Tage lang soll über personelle Entscheidungen und inhaltliche Weichenstellungen der Partei diskutiert werden. phoenix überträgt ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Jens Spahn: "Der neue Haushalt für 2025 wurde geräuschlos und pragmatisch verhandelt."
Berlin (ots) - Unionsfraktionschef Jens Spahn hat am Dienstag im rbb24 Inforadio die hohe Verschuldung im Bundeshaushalt verteidigt. Spahn sagte: "Der größte Teil der Schulden wird für die Verteidigung gemacht. (...) Weil Deutschland jetzt aufrüstet, weil wir über den Wehrdienst reden. Wir tun was notwendig ist, mit Blick auf den Krieg in der Ukraine." Der ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Inforadio: Unionsfraktionschef Spahn begrüßt Einigung auf Wehrdienstgesetzentwurf
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), begrüßt, dass sich Union und SPD grundsätzlich auf eine Vorlage zum Wehrdienstgesetz geeinigt haben. Im rbb24 Inforadio hat Spahn am Dienstag gesagt, er sehe allerdings für die Zukunft weiteren Diskussionsbedarf. Bis 2029 brauche man insgesamt ...
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Neue CORRECTIV-Recherche: Jens Spahn, ein umstrittener Milliardär und ein millionenschwerer Medikamenten-Deal
Berlin (ots) - Seit Bekanntwerden der Masken-Affäre während seiner Verantwortung als Bundesgesundheitsminister reißt die Kritik an Jens Spahn nicht ab - und der politische Druck wächst weiter. Zuletzt stand der heutige CDU-Fraktionschef wegen des Koalitions-Dramas um die gescheiterte Richterwahl im Bundestag im ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Spahn: Selenskyj-Besuch in Berlin ist starkes Zeichen
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin ein "starkes Zeichen" genannt. Im rbb24 Inforadio sagte Spahn am Mittwoch, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde ihm sagen, "dass die deutsche Führungsrolle auch in der Verteidigungsunterstützung für die Ukraine" weiterhin gelte. Ob Deutschland auch ...
mehrJens Spahn ist neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Steffen Bilger zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt Jens Spahn ist am Montag zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der bisherige stellvertretende Fraktionschef erhielt 91,3 Prozent der Stimmen der Abgeordneten von CDU und CSU. Zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wählten die Unionsabgeordneten Steffen Bilger, bislang ebenfalls Fraktionsvize. Auf ...
mehrJürgen Hardt (CDU): Spahn wird Unionsfraktion einen
Berlin/Bonn (ots) - Jürgen Hardt (CDU) lobt Jens Spahn als Kandidaten für den Vorsitz der Union-Bundestagsfraktion. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich finde es gut, dass die beiden Parteispitzen von CDU/CSU sich offenbar geeinigt haben, das ist ja das allerwichtigste, dass wir die Geschlossenheit der CDU/CSU-Fraktion auch in Personalfragen wahren." ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: Streit um AfD-Umgang: Saleh kritisiert Jens Spahn
Berlin (ots) - Im Streit um Äußerungen des Unionsfraktionsvize Jens Spahn, der sich für einen anderen Umgang mit der AfD im Bundestag ausgesprochen hatte, hat Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh den CDU-Politiker kritisiert. "Wer Rechtsextremisten wie die AfD gleichstellt mit der demokratischen Opposition, relativiert die Gefahr für Gesellschaft und Demokratie als ...
mehrVDI Verein Deutscher Ingenieure e.V.
VDI kritisiert Jens Spahn für Aussagen zur Heizungsförderung und appelliert an mehr technisch-wissenschaftlichen Sachverstand
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Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V.
2Jahrestagung FORUM Wärmepumpe: Parteien stellen energiepolitische Konzepte für das Wahljahr vor
mehr"Berliner Morgenpost": Millionengrab Corona - Kommentar von Kai Wiedermann zur Verschwendung von Geld in der Pandemie
Berlin (ots) - Die Corona-Pandemie kann mit Fug und Recht als extreme Krise bezeichnet werden. Und extreme Krisen erfordern besondere Handlungen. Politik und Verwaltung mussten viel und schnell entscheiden. Dabei passieren Fehler, das ist nachvollziehbar. Aber wie die Politik dabei mit dem Geld der Steuerzahlerinnen ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU): Trump liegt oft richtig
Berlin (ots) - Die Union ruft dazu auf, im Umgang mit US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump das Verbindende zu suchen, anstatt das Trennende zu betonen. Dementsprechend hat sich der Vizevorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), am Donnerstag im rbb24 Inforadio geäußert. Spahn hält sich zurzeit als Beobachter beim Parteitag der Republikaner in Milwaukee (US-Bundesstaat Wisconsin) auf. Mit Trumps ...
mehrJens Spahn (CDU): Kernenergie als Option für klimaneutrales Europa
Berlin/Bonn (ots) - Jens Spahn (CDU) sieht das neue Grundsatzprogramm der Partei als klares Bekenntnis für wirtschaftliches Wachstum. Der stellvertretende Bundesvorsitzende sagte auf dem Berliner Bundesparteitag der CDU im Interview mit phoenix: "Wirtschaftliches Wachstum ist die Voraussetzung von vielem, vielem anderen." Erst dadurch gebe es "überhaupt die Möglichkeiten" politisch zu gestalten. Damit bekenne sich die ...
mehrphoenix Programmhinweis
Bonn (ots) - Freitag, 24. November 2023, 18.00 Uhr In "phoenix persönlich" spricht Jörg Thadeusz mit dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der inzwischen stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist über seine politische Karriere, schwarz-grüne Koalitionen und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse. "Wir haben von Anfang an gesagt: Das geht nicht, es wird nicht halten und es hat nicht gehalten. Und jetzt ist das ...
mehrJens Spahn (CDU): Frauen und Kinder sollen bei Asylsuche bevorzugt werden
Bonn/Berlin (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Jens Spahn, wünscht sich von der Asyl- und Migrationspolitik mehr Unterstützung für Frauen und Kinder. Er kritisierte, dass bei der Migration das Recht des Stärkeren gelte, sodass vor allem junge Männer nach Europa migrieren. "Das kann ich nicht für die humanitärere Lösung halten", so Spahn ...
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Jens Spahn (CDU): Ampel muss Priorität auf Wirtschaftswachstum legen - Stromsteuer für alle senken
Berlin/Bonn (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn, hat von der Ampelregierung gefordert, sich mehr auf Wachstum und Wirtschaftsleistung im Land zu konzentrieren und dies etwa durch ein Absenken der Stromsteuer zu beschleunigen. Dem Fernsehsender phoenix sagte Spahn: "Die ...
mehrJens Spahn (CDU): Ampelkoalition sollte über Sommerpause Gebäude-Energiegesetz neu erarbeiten
Berlin/Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat das Verfahren zur Umsetzung des Gebäude-Energiegesetzes kritisiert und von der Regierungskoalition gefordert, das Gesetz über die Sommerpause neu zu erarbeiten. Bei phoenix sagte Spahn: "Wir machen Anhörungen auf ...
mehrJens Spahn: Krisenkommunikation der Bundesregierung unverantwortlich
Hamburg (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Jens Spahn, hat die Bundesregierung scharf angriffen. Die Kommunikation der Ampel sei "unverantwortlich", sagt Spahn in einem Interview in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT. Spahn wirft der Bundesregierung vor, durch zu viel Kommunikation zur Verunsicherung beizutragen. "Stellen Sie ...
mehrJens Spahn (CDU/CSU): Brauchen mehr Pragmatismus in Energiepolitik und Entlastung für Industrie
Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, fordert, dass die Regierung von ihrer Klausur in Meseberg ein klares Signal des Handels in der Energiepolitik aussendet. So wünscht er die Entscheidung für einen vergünstigten Industriepreis für Strom. "Es gibt eine ...
mehrGesundheitspolitikerin Kathrin Vogler (Die Linke) über Spahn: "Er hat sich stets bemüht"
Bonn/Emsdetten (ots) - Das Fazit von Kathrin Vogler, Gesundheitsexpertin der Bundestagsfraktion Die Linke, zur Amtszeit des scheidenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fällt bescheiden aus. Im phoenix-Interview sagte Vogler: "Wenn ich jetzt ein Zeugnis für Herrn Spahn schreiben müsste, würde ich wahrscheinlich reinschreiben: 'Er hat sich stets bemüht', was in ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
Hausärzte in NRW kritisieren Jens Spahns "Booster für alle"-Vorstoß
Essen (ots) - Während die Gesundheitsminister von Bund und Ländern um den richtigen Kurs im Kampf gegen die Pandemie ringen, kritisieren zahlreiche Hausärzte in NRW den Ruf von Jens Spahn (CDU) nach "Boostern für alle". Dafür müssten zunächst die Voraussetzungen stimmen, mahnte Dr. Oliver Funken, Vorsitzender des Hausärzteverbandes Nordrhein. Er sprach ...
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Behindertenrechtsorganisation fordert Jens Spahn zum Rücktritt auf / Ungeprüfte Masken sollten an behinderte Menschen und Obdachlose verteilt werden
Berlin (ots) - Die Behindertenrechtsgruppe AbilityWatch e.V. übt massive Kritik an den Vorgängen im Bundesgesundheitsministerium und am Handeln von Jens Spahn. Ungeprüfte Masken sollten an Menschen mit Behinderung, Wohnungslose und Hartz IV-Empfänger*innen ausgegeben werden. Die Masken entsprachen nicht allen ...
mehrTariflöhne für Pflegekräfte: Patientenschützer warnen vor Kostenfalle für Pflegebedürftige
Osnabrück (ots) - Tariflöhne für Pflegekräfte: Patientenschützer warnen vor Kostenfalle für Pflegebedürftige Brysch: Kanzleramtschef Braun hat "für große Ängste gesorgt" - Kanzlerin soll Klarheit schaffen Osnabrück. Patientenschützer haben vor einer Kostenexplosion für Pflegebedürftige durch die geplante Tarifbezahlung für Pflegekräfte gewarnt. "Schon ...
mehrLinnemann (CDU): Spahn wird in Zukunft wichtige Rolle spielen
Bonn/Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Carsten Linnemann sieht in Jens Spahn einen großen Hoffnungsträger für die CDU. Der amtierende Bundesgesundheitsminister sei "ein Glücksfall" für die Partei. "Wir brauchen solche Typen wie Jens Spahn, die zukunftsgerichtet sind", sagte Linnemann bei phoenix. "Ich bin guter Dinge, dass Jens Spahn auch in Zukunft eine wichtige Rolle in ...
mehrSchäuble: Unions-Kanzlerkandidat muss nicht Parteivorsitzender sein
Osnabrück (ots) - Schäuble: Unions-Kanzlerkandidat muss nicht Parteivorsitzender sein CDU-Grande verweist auf frühere Diskussionen - Entscheidung zwischen Ostern und Pfingsten früh genug Osnabrück. CDU-Grande Wolfgang Schäuble hält einen Unions-Kanzlerkandidaten für möglich, der weder CDU- noch CSU-Chef ist. "Dass jemand zum Kanzlerkandidaten bestimmt wird, der kein Parteivorsitzender ist, ist grundsätzlich ...
mehrJens Spahn im KStA-Podcast "Die Wochentester": "Es ist nicht der richtige Ansatz, dass wir für jeden Tag zu Weihnachten und für jede Tageszeit Regeln machen, die absolut und detailreich sind"
Köln (ots) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn appelliert für Weihnachten an das Verantwortungsgefühl der Deutschen. In einem exklusiven Gespräch mit dem Podcast "Bosbach & Rach - Die Wochentester" für den Kölner Stadt-Anzeiger sagt Spahn: "Wir können sagen, was aus unser Sicht ideal ist, müssen aber auf ...
mehrSachsen-Anhalt/Politik/CDU CDU Sachsen-Anhalt fordert Parteivorsitzendenwahl durch die Basis
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Christdemokraten wollen, dass die Parteibasis den nächsten CDU-Vorsitzenden wählt. Das hat der CDU-Landesvorstand bei einer Telefonkonferenz beschlossen, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Vorstandskreise berichtet. Die ...
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