Storys zum Thema Partei

Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.

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Schaubackstube als bewährter Anziehungspunkt: erfolgreicher Messeauftritt des Bäckerhandwerks

Wir versorgen Deutschland

PM: Rumpf-GSVG beschlossen - WvD begrüßt Vereinfachungen in der Hilfsmittelversorgung

Pressemitteilung: Rumpf-GSVG beschlossen - WvD begrüßt Vereinfachungen in der Hilfsmittelversorgung Der Deutsche Bundestages hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP doch noch ein „Rumpf-Gesundheitsversorgungsstärkungs-gesetz“ beschlossen. Es sieht unter anderem ...

Deutsche Wildtier Stiftung

Tag der Feuchtgebiete: Wo bleibt der Moorfrosch im Wahlkampf?

Hamburg (ots) - Alle Jahre wieder ist der 2. Februar der Tag der Feuchtgebiete. Der Gedenktag erinnert an die Ramsar-Konvention von 1971 - ein Abkommen, um Feuchtgebiete in aller Welt zu schützen. Seitdem engagieren sich Artenschützer, viele davon ehrenamtlich, um die Öffentlichkeit auf die Bedeutung der Moore, Auen, Sumpfwiesen oder Bruchwälder aufmerksam zu machen. Sie erzählen mit großer Leidenschaft von selten ...

Badische Zeitung

Merkel stellt sich gegen Merz: Dramatischer Richtungsstreit / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Angela Merkel stellt sich gegen Friedrich Merz. Wenn man berücksichtigt, wie sehr die Altkanzlerin sich seit Ihrem Abschied von der aktiven Politik zurückgehalten und Bewertungen ihrer Nachfolger enthalten hat, ahnt man erst die Dimension des Konfliktes, der hinter Merkels Erklärung aufscheint. Es geht um die prinzipielle Ausrichtung der Union, ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Unrechtsbereinigung

Ein wichtiges Signal: Bundestag setzt überparteiliches Zeichen für SED-Opfer Der Deutsche Bundestag hat heute Abend, am 30. Januar 2025 kurz nach 21 Uhr einstimmig das „Sechste Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR“ verabschiedet. SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hatten sich zuvor auf die Reform geeinigt. Das Gesetz bringt wesentliche Verbesserungen für die ...

Die Bundeswahlleiterin

Bundestagswahl 2025: Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden zu Landeslisten entschieden

Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Sitzung mit insgesamt 37 Beschwerden befasst. Eine Auflistung der fristgemäß eingegangenen Beschwerden hat die Bundeswahlleiterin mit Pressemitteilung Nr. 08/25 vom 28. Januar 2025 veröffentlicht. Eine verfristete Beschwerde ging noch ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Was ändern?! - Kommentar zum sich formierenden Protest gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD nach der Bundestagsentscheidung zum "Fünf-Punkte-Plan" der Union

Berlin (ots) - Angela Merkel hat etwas getan, womit ich nicht gerechnet hätte. Sie hat sich zu der Abstimmung von Mittwoch im Bundestag geäußert und geschrieben, dass sie es für "falsch" hält, dass ihre Partei "sehenden Auges" eine Abstimmungsmehrheit mit Stimmen der AfD ermöglicht hat. Das ist bemerkenswert. ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Spitzenkandidaten der Parteien werden mehrheitlich kritisch gesehen

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: BSW in der Sonntagsfrage erstmals hinter Linkspartei

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Fünf von sechs Deutschen sehen eher Anlass zur Beunruhigung als zur Zuversicht

Saarbrücker Zeitung

Ex-Bundesverfassungsrichter unterstützt Merz und nennt Fünf-Punkte-Plan "richtig"

Saarbrücken (ots) - Der frühere saarländische Ministerpräsident und ehemalige Bundesverfassungsrichter Peter Müller (CDU) hat das Vorgehen der Union bei der Abstimmung über die Migrations-Anträge im Bundestag verteidigt. Zugleich lobte er den Fünf-Punkte-Plan von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, der unter anderem rechtlich umstrittene Zurückweisungen an den ...

Gaby Bischoff, MdEP

Pressemitteilung: Sonderausschuss des EU-Parlaments will Lösungen für Wohnungskrise finden

Sonderausschuss des EU-Parlaments will Lösungen für Wohnungskrise finden Von Berlin bis Barcelona - die Wohnungskrise betrifft Millionen Menschen in ganz Europa. Besonders in einer Metropole wie Berlin, wo die Mieten in den letzten Jahren rasant gestiegen sind. Die SPD setzt sich für konkrete ...

PHOENIX

phoenix: Hohe Zuschauerzahlen bei Live-Übertragung der Bundestagsdebatte zum CDU/CSU-Entschließungsantrag

Bonn (ots) - Die Live-Übertragung der Bundestagsdebatte zum Entschließungsantrag der CDU/CSU sowie die Regierungserklärung von Olaf Scholz am Mittwoch, 29. Januar, stieß auf großes Interesse beim phoenix-Publikum. Zu Spitzenzeiten am Nachmittag erreichte der Sender eine Quote von 4,8 Prozent. In der jüngeren ...

ARD Das Erste

"ttt - titel thesen temperamente" (NDR) / am Sonntag, 2. Februar 2025, um 23:05 Uhr im Ersten

Neue Osnabrücker Zeitung

Stephan Weil wirft Merz "Rechtsbruch" und "Tabubruch" vor / Niedersächsischer Ministerpräsident: "Friedrich Merz hat der AfD ein Fest bereitet"

Osnabrück (ots) - Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kritisiert CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nach der Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine verschärfte Migrationspolitik scharf. "Friedrich Merz muss sich vorwerfen lassen, einen Wortbruch, einen Rechtsbruch und einen Tabubruch ...

MOPO-Datingseite

K-Frage im Schlafzimmer: Mit diesen Spitzenkandidaten würden die Deutschen am ehesten Sex haben

Hamburg (ots) - - Repräsentative Umfrage: Mit welchem Spitzenkandidaten würden die Deutschen am ehesten schlafen? - Sahra Wagenknecht ist am begehrtesten, Olaf Scholz am unbeliebtesten - Mehr als ein Drittel der Deutschen würde nicht mit Anhängern der AfD schlafen Ein Forschungsteam der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf fand schon 2018 heraus, dass physische ...

pressrelations GmbH

pressrelations-Studie: Parteien lassen Medienkompetenz im Wahlkampf links liegen

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Neustart für die innere Sicherheit in Deutschland möglich: Geordnete Migration und aktive Cybersicherheitspolitik

München (ots) - Effektive Bekämpfung von Kriminellen, geordnete Migration, besserer Informationsaustausch und mehr Wehrhaftigkeit im Cyberraum - das sind die Ziele eines Dringlichkeitsantrags der CSU-Landtagsfraktion zur "Zeitenwende in der Inneren Sicherheit". Der Antrag enthält eine Reihe von Maßnahmen zur ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Nicolaisen/Lindholz: Gleichwertige Lebensverhältnisse - Bundesregierung macht viele Worte für wenig Inhalt

Berlin (ots) - Bundesregierung ist ideen- und konzeptlos Zur Plenardebatte der Großen Anfrage "Heimatpolitik der Bundesregierung - Pläne zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse" am gestrigen Mittwoch erklären die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Petra ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Januar III 2025: Geteiltes Echo zu Unions-Antrag mit Stimmen der AfD / Projektion: Keine Partei kann von der aktuellen Diskussion profitieren

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: Nach Merz-Wortbruch - FREIE WÄHLER wählen!

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Syrien-Hilfe an Rückführungen koppeln“

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Bär/Schenderlein/Widmann-Mauz: Einigung auf Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Berlin (ots) - Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben sich auf eine umfassende Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) geeinigt. Damit wird die bedeutendste Kultureinrichtung Deutschlands zukunftsfähig gemacht und ihre Rolle als zentrale Akteurin der nationalen und internationalen Kulturlandschaft gestärkt. Die ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Chrupalla fordert mehr Anstrengungen in der Migrationsfrage

Berlin (ots) - Die AfD drängt weiter darauf, effektiver gegen illegale Migration vorzugehen. Bundessprecher Tino Chrupalla sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, der am Mittwoch im Bundestag beschlossene Entschließungsantrag der Unionsfraktion habe genau das zum Ziel. Es herrsche akuter Handlungsbedarf, was die schnellere Arbeitsweise des Bundesamts für ...