Storys zum Thema Regierung

Straubinger Tagblatt

"Mitte-Studie": Ernst nehmen, aber nicht in Alarmismus verfallen

Straubing (ots) - Die "Mitte-Studie" bescheinigt der deutschen Gesellschaft erneut eine alarmierende Verbreitung rechtsextremer und antidemokratischer Einstellungen (...). Das Problem: Die Studie beschreibt die Mitte als Ort der Gefahr, nicht als demokratisches Potenzial. Die Autoren teilen wieder kräftig aus: Wer Regierung, Medien oder Migration kritisch sieht, steht schnell im Graubereich. Aussagen zum ...

Kölnische Rundschau

Warum man AfD-Wähler nicht einfach zurückgewinnen kann / Kommentar von Raimund Neuß zur Mitte-Studie von Ebert-Stiftung und Uni Bielefeld

Köln (ots) - Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus. Das sollte jeder Meinungsforscher wissen. Die "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Universität Bielefeld ist in dieser Hinsicht nicht über jeden Zweifel erhaben. Manche Testfragen zur Erfassung tatsächlicher oder vermeintlicher ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / Die eine Hälfte der Deutschen fühlt sich sicher, die andere nicht

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Vier von fünf Deutschen sorgen sich um Kompromissfähigkeit der Parteien

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage knapp vor AfD

DIE PAPIERINDUSTRIE e.V.

Paper Summit 2025: Nachteilige Standortfaktoren belasten Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit

Berlin (ots) - Verbandspräsident Gallenkamp: "Wer die Deindustrialisierung Deutschlands aufhalten will, muss bei den entscheidenden Standortfaktoren Energie, Bürokratie und Abgaben nachbessern" / Absatz und Umsatz der Papierindustrie 2025 weiter rückläufig / Aktuelle Umfrage: 81 Prozent der Bundesbürger befürworten niedrigere Energiepreise für energieintensive ...

Frankfurter Rundschau

Mehr als ein Symbol

Frankfurt (ots) - Wirtschaftsgipfel im Kanzleramt sind nicht für Entscheidungen da, sondern für Symbole. Das ist nach vielen Auto-, Industrie-, Chemie- und sonstigen Treffen geklärt. Und das wissen auch alle, die vor dem Stahlgipfel ihre Forderungskataloge mit der Mahnung zu schneller Umsetzung hinterlegten. Dabei herrschte vorab in vielen Punkten Einigkeit. Niedrigere Energiepreise und Schutzzölle gegen Dumpingkonkurrenz stehen ganz oben auf allen Wunschlisten. Doch so ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Ein Treppenwitz - Kommentar zur Verleihung des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens an die Nato

Berlin (ots) - Wenn alle, die je einen Friedenspreis bekommen haben, ihr Leben fortan tatsächlich nur noch dem Kampf gegen Militarisierung gewidmet oder wenigstens von unfriedlichem Tun abgelassen hätten - unser Planet wäre heute vielleicht ein anderer. Ein Ort, an dem die Menschheit Kapazitäten hätte, ...

TOBIS Film GmbH

"Wenn Humor gefährlich wird, ist das der Moment, in dem eine Gesellschaft stirbt." Regisseur Jan Komasa

Stiftung Dialog und Bildung

Zwischen Anfeindung und Aufbruch: Die Gülen-Bewegung nach einem Jahr ohne Fethullah Gülen

ESET Deutschland GmbH

Russische Cyberangriffe nehmen zu und chinesische Spionagegruppen drängen nach Lateinamerika

Jena (ots) - Cyberkriminalität ist so politisch wie nie: Staatlich gesteuerte Hackergruppen haben im zweiten und dritten Quartal 2025 ihre Attacken auf Regierungen und Unternehmen verstärkt - und das aus den unterschiedlichsten Motiven. Das zeigt der aktuelle APT Activity Report des IT-Sicherheitsherstellers ESET, der die Aktivitäten ausgewählter staatlich ...

bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

Meurer zu BEEP: Dieses Gesetz schafft keinen einzigen Heimplatz und keine ambulanten Kapazitäten. / Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege löst Versorgungskrise nicht

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Stegemann: Krankenkassenbeiträge müssen stabil bleiben

Berlin (ots) - Ausgabenanstieg bei der Gesetzlichen Krankenversicherung durchbrechen Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung Einsparungen im Bereich der Gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen, um das im Jahr 2026 drohende Defizit in Höhe von zwei Milliarden Euro zu schließen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: "Unser Ziel muss sein, ...

Bundespsychotherapeutenkammer

Lichtblicke und Schattenseiten / BPtK zur Verabschiedung des BEEP im Bundestag

Berlin (ots) - Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) wertet die mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) getroffenen neuen Regelungen für einen besseren Datenschutz in der elektronischen Patientenakte (ePA) als großen gesundheitspolitischen Fortschritt. Die Regelungen zur Finanzierung der ...

Universität Bremen

Florian Meyer erhält Synergy Grant des Europäischen Forschungsrates

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Starke Regionen für ein starkes Europa in bewegten Zeiten!

Kölner Stadt-Anzeiger

Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) erhöht zum Jahreswechsel doch die Preise - Kurzstreckenticket wird nicht abgeschafft

Köln/Aachen. (ots) - Der Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) wird die Fahrpreise für alle, die kein Deutschlandticket haben, entgegen seiner bisherigen Ankündigung zum 1. Januar 2026 doch erhöhen - und zwar um 1,9 Prozent. Das hat der Unternehmensbeirat am Donnerstag beschlossen, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" ...

AOK-Bundesverband

Reimann zum BEEP: Von der Kompetenzerweiterung profitieren sowohl Pflege als auch ambulante Versorgung

Berlin (ots) - Zur 2./3. Lesung des Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) im Bundestag äußert sich die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, wie folgt: "Eine der drängendsten pflegepolitischen Aufgaben der Bundesregierung für diese ...

SPD-Bundestagsfraktion

Mitte-Studie: Wir müssen Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen

Berlin (ots) - Laut der heute veröffentlichten "Mitte-Studie" der Friedrich-Ebert-Stiftung sinkt das Vertrauen der Deutschen in die Demokratie. Gleichzeitig sei in der Mitte der Gesellschaft eine Normalisierung bezüglich bestimmter antidemokratischer und menschenfeindlicher Aussagen zu beobachten. Die Studie ist ein klarer Auftrag, politische Bildung zu stärken, ...

Verband Bildungsmedien e.V.

"Demontage der Sprachförderung stoppen": Verbändebündnis richtet Appell an Bundesregierung

Frankfurt am Main (ots) - Integrations- und Berufssprachkurse gewährleisten eine hohe und nachhaltige Erwerbstätigenquote zugewanderter Menschen. Ein breites Bündnis aus Verbänden, darunter auch der Verband Bildungsmedien e. V., fordert von der Bundesregierung deshalb eine dauerhafte und auskömmliche Finanzierung. "Wer den heute schon riskanten ...

ZDF

70 Jahre Bundeswehr: Feierliches Gelöbnis live im ZDF und "37°"-Reportage

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

INSM-Gutachten: Rentenpaket der Regierung wird deutlich teurer als geplant / Gesamtbelastung für Bundeshaushalt bis 2025 bei rund 480 Milliarden Euro

Berlin (ots) - Das geplante Rentenpaket 2025 der Bundesregierung wird den Bundeshaushalt im Zeitraum bis 2050 mit insgesamt 479,1 Milliarden Euro zusätzlich belasten. Dies ist das zentrale Ergebnis eines aktuellen Gutachtens der Prognos AG im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Die ...

Hochschule Bremerhaven

Hochschule Bremerhaven gibt Festschrift zum 50. Geburtstag heraus

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Merz vor COP30 in Brasilien: Keine Kompromisse bei Klimaschutz und Menschenrechten!

Vor der anstehenden Weltklimakonferenz COP30 in Brasilien fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Bundesregierung auf, eine Vorreiterrolle in der Klimapolitik einzunehmen und konsequent für den Schutz indigener Rechte und des Amazonas-Regenwaldes einzutreten. „Deutschland muss seine globale Verantwortung ernst nehmen und darf keine Kompromisse bei ...