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Berliner Zeitung

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  • 14.12.2017 – 17:35

    Berliner Zeitung: Kommentar zum BER. Von Peter Neumann

    Berlin (ots) - Die Frage ist, wie realistisch die neue Terminansage sein wird. Strukturelle Probleme des Projekts dauern an. Die Aufgabe, den BER fertigzustellen, hätte längst aus der Flughafengesellschaft ausgegliedert werden müssen. Stattdessen gibt es Beteiligte, deren Vertrag mit der Fertigstellung des BER endet - kein Anreiz, Tempo zu machen. ... Beobachter sagen, dass dank regelmäßiger TÜV-Berichte der ...

  • 14.12.2017 – 17:30

    Berliner Zeitung: Leitartikel zu Antisemitismus in Deutschland. Von Christian Bommarius

    Berlin (ots) - Querfront - das ist die Bereitschaft von Rechten, für einen Augenblick von ihrem Hass auf Muslime, und von Linken, für einen Augenblick von ihrem Hass auf Rechte abzusehen, wenn der gemeinsame Hass auf Juden ihr Zusammengehen verlangt. Wer die Existenz der seit Jahren agierenden "Querfront" bestreitet, der muss auch den Antisemitismus in Deutschland ...

  • 13.12.2017 – 18:00

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Senatoren-Wahl in Alabama. Von Karl Doemens

    Berlin (ots) - Wenn Trump nun behauptet, er habe nie auf den Sieg von Moore gesetzt, ist dies eine glatte Lüge. Tatsächlich hatte der Präsident bei einer Telefonkampagne unmittelbar vor dem Urnengang ausdrücklich gewarnt, wenn der Republikaner scheitere, werde seine Agenda und "der ganze politische Fortschritt zum Stillstand gebracht". Moores Niederlage ist daher ...

  • 04.12.2017 – 17:44

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Machtwechsel in der CSU. Von Daniela Vates

    Berlin (ots) - Immer weiter ist die CSU gesunken und jetzt hat sie Markus Söder. ... Horst Seehofer hat nach langem Sträuben den Widerstand aufgegeben. Söder soll es nun richten, die CSU fügt sich seinen Ellbogen. .. Eine zerrüttete Partei zieht sich da nun zurück zur Vorbereitung der Landtagswahl, es ist eine Partei der Verlierer, gefangen in der Hybris ...

  • 03.12.2017 – 20:30

    Berliner Zeitung: Kommentar zur CSU. Von Daniela Vates

    Berlin (ots) - Der Kampf mit der CDU um die Flüchtlingspolitik, der beide Parteien in Schwierigkeiten gebracht hat, wäre wesentlich gesitteter abgelaufen, wenn er nicht gleichzeitig noch ein CSU-internes Schattenboxen gewesen wäre. Nun steht die Partei als gefledderter Haufen da, in dem nicht Vernunft, sondern Neid, Missgunst und üble Nachrede regiert. Mit Wert- und Moralpredigten braucht so eine Partei länger nicht ...

  • 01.12.2017 – 18:00

    Berliner Zeitung: Kommentar zu Glyphosat. Von Stefan Sauer

    Berlin (ots) - Es handelt sich bei der Zulassungsverlängerung nicht bloß um einen technokratischen Akt, sondern um eine Grundsatzentscheidung. Sie gilt einer Landwirtschaft, die die Ernährungsprobleme der Welt zu lösen verspricht; die mit Hightech auf dem Acker höchste Ernteerträge verheißt ... In diesem Szenario spielt Glyphosat eine wichtige Rolle. Es wirkt wie eine Massenvernichtungswaffe, die alle natürlichen ...

  • 30.11.2017 – 17:58

    Berliner Zeitung: Kommentar zu EU-Afrika-Gipfel. Von Kordula Doerfler

    Berlin (ots) - Die Kanzlerin und andere europäische Regierungschefs zeigen sich nun erschüttert über die Zustände in Libyen. Warum erst jetzt? Welche Verbrechen müssen noch geschehen, damit die Europäer sich an ihre humanitären Werte erinnern, denen sie sich einst verpflichtet haben? Nach ihrer Verantwortung müssen sich aber auch die afrikanischen Staats-und ...

  • 29.11.2017 – 18:00

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Regierungsbildung. Von Christian Bommarius

    Berlin (ots) - Seit der Bundestagswahl befindet sich das Land in einem Schwebezustand, von dem sich mit Sicherheit nur sagen lässt, dass er erstens auf absehbare Zeit nicht enden wird, und zweitens, dass er kein Problem darstellt. Genauer gesagt: Das Grundgesetz hat das Problem gelöst, ehe es eines werden konnte. Es sorgt dafür, dass die Politik selbst in diesem ...

  • 28.11.2017 – 19:06

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Glyphosat-Entscheidung. Von Thorsten Knuf

    Berlin (ots) - Landwirtschaftsminister sind in der Regel Lobbyisten der heimischen Agrar- und Nahrungsmittelbranche. Die Interessen der Verbraucher sind für sie zweitrangig. Insofern hat Schmidt das getan, was seine Klientel von ihm erwartet. Bemerkenswert ist die Dreistigkeit, mit der das geschah: Die SPD ringt sich gerade mühsam dazu durch, vielleicht doch noch ...

  • 27.11.2017 – 18:00

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Regierungsbildung. Von Daniela Vates

    Berlin (ots) - Angela Merkel ist vordergründig in einer bequemen, tatsächlich aber in einer schwierigen Lage. Die Union ist die stärkste Fraktion im Bundestag - ohne sie kann keine Regierung gebildet werden. ... Aber je länger sich die Regierungsbildung noch hinzieht, umso nervöser wird auch die CDU werden - von der CSU mit ihrem ungeklärten Personalstreit mal ...

  • 24.11.2017 – 17:53

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Abtreibungsurteil. Von Christine Dankbar

    Berlin (ots) - Jeder weiß, dass es Abtreibungen in Deutschland gibt, die Zahl ist meist sechsstellig. Doch der Gesetzgeber möchte nicht, dass darüber öffentlich diskutiert wird, als sei es ein medizinischer Eingriff wie jeder andere. So begründete am Freitag die Vorsitzende Richterin ihr Urteil. Vor mehr als zwanzig Jahren hat die Rechtsprechung des ...

  • 24.11.2017 – 17:49

    Berliner Zeitung: Kommentar zur SPD. Von Tobias Peter

    Berlin (ots) - Dass es jetzt eine große Koalition gibt, ist alles andere als ausgemacht. Die SPD wird inhaltlich den maximalen Preis für eine Regierungsbeteiligung verlangen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihrem ebenfalls schlechten Bundestagswahlergebnis und den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen innerparteilich keinen unbegrenzten Spielraum, den Sozialdemokraten alles zu geben, was sie wollen. ...

  • 23.11.2017 – 18:31

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Machtkampf in der CSU. Von Daniela Vates

    Berlin (ots) - Seit Jahren halten Seehofer und Söder die Partei mit ihrer Auseinandersetzung im Würgegriff. Der eine kann sich nicht entscheiden, wann er gehen soll. Der andere hält es für ausgemacht, dass er und nur er künftig an der Spitze stehen wird. Es agieren da zwei Politiker, die ihre Partei als Gutshof betrachten, auf dem sie nach Belieben schalten und ...

  • 23.11.2017 – 18:26

    Berliner Zeitung: Kommentar zu Arbeitsplatzabbau bei Siemens. Von Jochen Knoblach

    Berlin (ots) - Was bei Siemens derzeit in Berlin passiert, ist der Beginn eines gewaltigen Wandels, der im Kleinen eine Ahnung davon entstehen lässt, was etwa der Automobilindustrie landesweit bevorsteht. ...Ein Unternehmer kann darauf mit der Schließung des vermeintlich nutzlosen Betriebs reagieren oder das dort vorhandene Know-how nutzen, um neue Produkte zu ...

  • 21.11.2017 – 22:13

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Jamaika-Aus. Von Holger Schmale

    Berlin (ots) - Baldige Neuwahlen sind die eine Möglichkeit. Die Bildung einer Minderheitsregierung ist die andere. Und das ist jetzt die eindeutig bessere. Für das Land, seine Bürger und für die beteiligten Politiker, allen voran Angela Merkel. Da jetzt so viel von Verantwortung die Rede ist, hier könnte die Kanzlerin sie zeigen. ... Es gäbe Raum für Fantasie und Kreativität, vielleicht auch für ein wenig ...

  • 20.11.2017 – 17:49

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Scheitern der Jamaika-Gespräche. Von Jochen Arntz

    Berlin (ots) - Angela Merkel, die Regierungschefin, ... hatte nicht mehr die Kraft zu verhindern, dass die Kleinen darüber entscheiden, ob etwas Großes zustande kommt. ... Der Moment, in dem Christian Lindner die Jamaika Sondierungen platzen ließ, markiert den Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Angela Merkels. Denn was immer nun geschieht, ob es Neuwahlen gibt, eine ...

  • 17.11.2017 – 18:37

    Berliner Zeitung: Kommentar zu Jamaika. Von Daniela Vates

    Berlin (ots) - Ein paar Stunden oder Tage mehr schaden also nicht - selbst wenn die Unfähigkeit zur Einigung nur Verhandlungstaktik sein sollte. ... Das ändert nichts am Bild der Jämmerlichkeit. Daran haben manche Verhandler eifrig mitgezeichnet, die vier Wochen lang von den Verhandlungen wie von Folter sprachen und sich an Begriffen festbissen, als hätten sie lange nichts zu essen bekommen. ... Als Grundlage für ...

  • 09.11.2017 – 18:00

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Schändung von Stolpersteinen in Neukölln. Von Maritta Tkalec

    Berlin (ots) - Die meisten der geschändeten Steine waren diesmal nichtjüdischen Widerständlern gewidmet - Kommunisten, Sozialdemokraten, Humanisten, verurteilt wegen Wehrkraftzersetzung, Hochverrats, politischer Unzuverlässigkeit. Warum diese Auswahl? ... Die Vermutung liegt nahe, dass die Schänder ihren Hass gegen Menschen richten, die sie als Verräter am ...

  • 09.11.2017 – 18:00

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Steuerschätzung. Von Markus Sievers

    Berlin (ots) - Wer den Wohlstand für die Zukunft sichern möchte, muss Deutschlands Schulen besser ausstatten, muss mit flächendeckender Ganztagsbetreuung allen Eltern die Berufstätigkeit ermöglichen, muss Energiewende und Digitalisierung vorantreiben. Nicht zu vergessen: Nur mit diesen Investitionen kann die Republik den demografischen Wandel bewältigen. So kann ...

  • 08.11.2017 – 19:18

    Berliner Zeitung: Kommentar zum dritten Geschlecht. Von Tobias Peter

    Berlin (ots) - Das Verfassungsgericht stellt klar: Die Welt ist nicht nur eine zweigeschlechtliche. Diese juristische Anerkennung wird auf Dauer auch die gesellschaftliche Akzeptanz für die Vielfalt steigern. Probleme gibt es weiter genug. Amnesty International kritisiert, noch immer würden Kinder "ohne akute medizinische Notwendigkeit" operiert oder behandelt, um ...

  • 08.11.2017 – 19:13

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Mauerfall. Von Jochen Arntz

    Berlin (ots) - Das neue Deutschland ist Alltag geworden. So alltäglich wie die Tatsache, dass Politiker nur noch über Sicherheit und Gerechtigkeit, über Digitalisierung und die Energiewende reden. Über vieles, was unser Land heute beschäftigt und zusammenhält - nur nicht über das, was uns vor fast drei Jahrzehnten an einem 9. November so sehr umfangen hat: die Freiheit. Sicher, das klingt pathetisch, aber darum ...

  • 07.11.2017 – 18:00

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Erneuerung der SPD. Von Tobias Peter

    Berlin (ots) - Schulz' Entwurf für den Leitantrag zum Parteitag im Dezember ist dürftig. Statt seiner nach der historischen Wahlniederlage am Boden liegenden Partei Input zu liefern, ist das Papier in erster Linie ein Sammelsurium von Fragen. ... Es ist nicht verkehrt, ein Jahr lang wichtige Themen mit Mitgliedern und Bürgern in Foren zu diskutieren. Dennoch gilt: ...

  • 06.11.2017 – 17:30

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Ost-West-Debatte. Von Sabine Rennefanz

    Berlin (ots) - Es wird in der Debatte oft übersehen, dass es das eine Ostdeutschland, den monolithischen Block, drei Jahrzehnte nach der Wende gar nicht mehr gibt. Die ostdeutsche Gesellschaft hat sich stark ausdifferenziert, in jüngere, eher in Großstädten anzutreffende Gruppen, die an einer progressiven, vielfältigen Gesellschaft interessiert sind und andere, ...

  • 05.11.2017 – 17:26

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Machtkampf in der CSU. Von Daniela Vates

    Berlin (ots) - Es ist also wieder mal so weit: Die CSU hat das Stück des Königsmords auf den Spielplan gesetzt. Sie spielt es mit schöner Regelmäßigkeit, immer verbunden mit großem Katzenjammer hinterher ... Es geht einzig und alleine um den Chefposten. Bleibt Seehofer? Kommt Markus Söder? Jetzt oder später? Es geht um Karrieren, nicht um Inhalte ... Ein ...

  • 03.11.2017 – 17:47

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Zukunft der EU. Von Holger Schmale

    Berlin (ots) - Kann die Unterdrückung der Autonomiebestrebungen in Katalonien, Baskenland, Tirol, Schottland, Venetien, Flandern, Elsass und eines Tages vielleicht auch in Bayern oder Friesland die europäische Zukunft sein? In all diesen Regionen lebt ein europäischer Geist, der älter ist als die mehr oder weniger künstlich und oft gewaltsam erzwungene nationale Identität. Es geht darum, dieses wieder erwachende ...

  • 01.11.2017 – 17:48

    Berliner Zeitung: Kommentar zur Erneuerung der SPD. Von Jan Thomsen

    Berlin (ots) - Es mag für manch einen seltsam anmuten, wenn man ... ausgerechnet Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller zutraut, beim Richtungsstreit der Sozialdemokraten ein gewichtiges Wort mitzureden, ja sogar bei der Frage, welche Antwort die Demokratie insgesamt auf die Gefährdungen des Rechtspopulismus finden muss ... ausgerechnet Müller ist es ...

  • 20.10.2017 – 18:28

    Berliner Zeitung: KOmmentar zur Finanzpolitik. Von Stefan Sauer

    Berlin (ots) - Union und Liberale wollen den Soli abschaffen und die Einkommensteuer senken. Da der Spitzensteuersatz unangetastet bleiben soll, werden naturgemäß besonders Gutverdiener profitieren. Damit bliebe alles beim alten: Vermögensverteilung, Einkommen ... Es scheint, als nähme die Union ihre eigene Besorgnis um Mittelschicht und kleine Leute nicht recht ernst. Wie sollten es dann Wählerinnen und Wähler tun? ...

  • 19.10.2017 – 17:56

    Berliner Zeitung: Kommentar zu Sexismus und #MeToo-Kampagne. Von Christine Dankbar

    Berlin (ots) - Die Machenschaften Weinsteins in Hollywood waren ziemlich vielen Leuten bekannt - ohne Konsequenzen. Es gab viel Geraune, Gerüchte und sogar Scherze bei der Oscar-Verleihung über sein Treiben. Doch er hätte seinen Job heute noch, wenn die Schauspielerin Rose McGowan und ihre Kolleginnen nicht seinen Namen genannt hätten. Auch in Deutschland gibt es ...

  • 18.10.2017 – 18:33

    Berliner Zeitung: Kommentar zum Tillich-Rücktritt. Von Daniela Vates

    Berlin (ots) - Ganz zum Schluss hat sich Stanislaw Tillich dann doch einmal einen Paukenschlag geleistet. Der stets bis zur Zaghaftigkeit leise sächsische Ministerpräsident verkündete seinen Rücktritt in einer Weise, die nicht zu überhören war. Mitten in die ersten Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition in Berlin hinein platzierte er die Nachricht, das war ...