Storys zum Thema Atompolitik

Frankfurter Rundschau

Eskalation vermeiden

Frankfurter Rundschau (ots) - Die Bedrohungslage in Europa hat sich drastisch geändert, seit Russland die Ukraine überfallen hat. Und Unterstützung aus den USA wirkt desto wertvoller, je näher ein Szenario rückt, in dem Washington unter einem Präsidenten Trump die europäischen Verbündeten militärisch alleine lässt. Diese Überlegungen sollten allerdings nicht dazu verführen, die Risiken einer Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland aus den Augen zu ...

Badische Zeitung

US-Waffen in Deutschland: Rückkehr der Kalten Krieger? / Kommentar vom Sebastian Kaiser

Freiburg (ots) - Tatsächlich ist Deutschland längst eine Zielscheibe Russlands. Schon vor Jahren hat der Kreml begonnen, Abrüstungsvereinbarungen wie den INF-Vertrag zu unterlaufen und den Kontinent mit neu entwickelten Mittelstreckenraketen zu bedrohen. Während die USA den Vertrag auch deshalb 2019 kündigten, war man in Europa diesbezüglich lange leise - selbst ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Doch kein Friedenskanzler / Leitartikel von Christian Kerl

Berlin (ots) - Die Überraschung ist dem Bundeskanzler gelungen. Der Nato-Gipfel hatte kaum begonnen, da zündete Olaf Scholz zusammen mit US-Präsident Joe Biden eine sicherheitspolitische Bombe. In Deutschland werden wieder amerikanische Waffensysteme stationiert, die Ziele tief in Russland erreichen können: Marschflugkörper vom Typ Tomahawk, Luftabwehrraketen - ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Der alte Wahnsinn von vorn - Kommentar zur angekündigten Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland

Berlin (ots) - Es gab eine Zeit Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre, als die Welt hoffen durfte. Ost und West waren aufeinander zugegangen, inspiriert von Michail Gorba­tschow, um die absurd aufgeblähten Waffenarsenale zu reduzieren. Das scheint eine Ewigkeit her zu sein. Inzwischen sind fast alle Abrüstungs- ...

Frankfurter Rundschau

Nicht vergleichbar

Frankfurt (ots) - Die US-Langstreckenwaffen sollen nun in Deutschland stationiert werden, um die Abschreckung gegenüber Russland zu erhöhen. Das erinnert zwar an den Kalten Krieg, hat damit aber nichts zu tun. Russland ist nicht die Sowjetunion, die Unterstützung Moskaus durch Peking ist begrenzt und überhaupt nicht vergleichbar mit dem Warschauer Pakt. Zudem war die Sowjetunion berechenbarer und zur atomaren Abrüstung bereit, während der Autokrat Wladimir Putin sein ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe

CGTN

CGTN: Die „große Familie" der SCO erweitert sich und läutet ein neues Kapitel der Zusammenarbeit ein

Beijing (ots/PRNewswire) - Die Eröffnungszeremonie der Transkaspischen Internationalen Transportroute fand am Mittwoch in Kasachstan statt und markierte das Debüt chinesischer Lastwagen, die eine Straßentransportroute nutzen, um das Kaspische Meer zu erreichen. Zuvor hatten bereits zwei Jahre lang ...

Deutsche Umwelthilfe e.V.

Deutsche Umwelthilfe zur Einigung bei der Kraftwerksstrategie: "Kraftwerksstrategie darf kein Konjunkturprogramm für fossile Gaskraftwerke werden"

Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bewertet die Einigung der Bundesregierung bei der Kraftwerksstrategie als Schritt in die richtige Richtung und warnt vor der Nutzung von blauem Wasserstoff. Dazu sagt DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner: "Im Grundsatz geht die Entscheidung der ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Weisgerber/Hirte: Umweltministerin duckt sich im Skandal um gefälschte CO2-Projekte weg

Berlin (ots) - Lemke stellt sich nicht den Fragen der Abgeordneten im Umweltausschuss Auf Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich der Umweltausschuss am heutigen Freitag erneut mit den Unregelmäßigkeiten bei Klimaschutzprojekten in China im Rahmen einer Sondersitzung gestellt. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Anja ...

Straubinger Tagblatt

Die Fragen der Union zum Atomausstieg sind berechtigt

Straubing (ots) - Nur selten haben Parlamentarische Untersuchungsausschüsse befriedigende Erkenntnisse zutage gefördert. Sie gelten als politische Kampfinstrumente, die in der Regel von der Opposition genutzt werden, um die Regierenden in ein schlechtes Licht zu rücken. Nicht zuletzt das dürfte auch die Union mit ihrem U-Ausschuss zum Atomausstieg im Sinn haben. Gerade mit Blick auf die Wahlen in drei ostdeutschen ...

Frankfurter Rundschau

Abrüstung in weiter Ferne

Frankfurt (ots) - Es ist in Zeiten der Rückkehr der Großmachtpolitik beunruhigend, aber nicht überraschend, dass die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen im vergangenen Jahr erneut gestiegen ist. Russland sichert damit den konventionellen Krieg gegen die Ukraine ab, europäische Länder wie Großbritannien reagieren darauf, China bereitet sich auf verschiedene Szenarien der Auseinandersetzung mit anderen Staaten wie den USA vor. Sie sollten bei dieser Art des Wettrüstens ...

Straubinger Tagblatt

U-Ausschuss zum Atomausstieg

Straubing (ots) - Die Union muss aufpassen, dass sie sich nicht den Vorwurf einhandelt, politischen Klamauk zu veranstalten. Die Laufzeiten der Kernkraftwerke wurden nach einem der seltenen Kanzler-Machtworte dreieinhalb Monate verlängert. Der Staatssekretär, der Habeck unzureichend informiert haben soll, ist über eine andere Affäre gestolpert und entlassen. Dass die Union Fragen zu den Umständen des Atomausstiegs hat, ist legitim. Doch sie sollte nicht so viel Zeit und ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Militärexperte Nico Lange: Ukraine-Friedensgipfel wird "starkes Zeichen" setzen / "Bürgenstock kann Prozess in Gang bringen, bei dem schließlich auch Russland mitmacht"

Osnabrück (ots) - Militärexperte Nico Lange erhofft vom Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz ein Aufbruchs-Signal in Richtung Waffenruhe. "Mehr als 90 Staaten sind dabei, das ist ein starkes Zeichen", sagte Lange im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Ich halte es für möglich, dass in ...

Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)

Umweltpreisträger Töpfer verstorben / DBU-Generalsekretär Bonde: Vorkämpfer für Klimaschutz

Osnabrück (ots) - Mit großer Trauer hat die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) auf den Tod von Prof. Dr. Klaus Töpfer reagiert. Der einstige deutsche Bundesumweltminister, der 2002 mit dem Deutschen Umweltpreis der DBU ausgezeichnet wurde, war am vergangenen Samstag im Alter von 85 Jahren verstorben. ...

Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU)

Umweltpreisträger Töpfer verstorben

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum U-Ausschuss zum Atomausstieg

Halle/MZ (ots) - Um Atomkraft könnte es gehen, aber auch um den Niedergang der hiesigen Solarindustrie und die Abhängigkeit von Putins Gas. Leider hat die Union eine solche Aufarbeitung nicht im Sinn, wenn sie jetzt einen Untersuchungsausschuss über Robert Habecks (Grüne) Atomausstieg plant. Vielmehr träumt sie von einer Zirkusvorstellung, die ihr eine Bühne für ihre leidenschaftlichen Loblieder auf die Kernkraft ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Expertenrat erwartet Zielverfehlung“

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.

BEE bleibt starke Stimme der Erneuerbaren in Europa

BEE bleibt starke Stimme der Erneuerbaren in Europa Berlin, 28.05.2024: Am Montag und Dienstag dieser Woche fand die jährliche Generalversammlung und Vorstandssitzung der European Renewable Energies Federation (EREF) auf dem EUREF-Campus in Berlin statt. Dabei wurden ein neuer Vorstand gewählt und Empfehlungen für energiepolitische Entscheidungen für die kommende EU-Legislaturperiode beschlossen. BEE-Präsidentin ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Deutschland-Frankreich

Halle/MZ (ots) - Und doch erscheint diese Staaten-Freundschaft macht- und kraftlos. Das liegt an Macron und Scholz - zwei Männer, die sich mehr als Konkurrenten denn als Partner begegnen. Und dabei könnten sie aus ihrer Verschiedenheit Kapital schlagen. An diesem Dienstag beim Ministertreffen gibt es eine Chance zusammenzurücken. Die Hilfe für die Ukraine müssen sie gemeinsam verbessern. Macron sollte sich nicht ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Waffen für die Ukraine

Halle (ots) - Lieferanten von Deutschland bis zu den USA haben bisher eine grenzüberschreitende Verwendung ihrer Waffen ausgeschlossen. Großbritannien und die USA sind nun von ihrer harten Linie abgerückt. Es ist eine Gratwanderung, weil sich die Grenze zwischen Verteidigung und Gegenangriff verschiebt. Putin kann sich immer weniger sicher sein, den Krieg nicht ins eigene Land zu holen. Er hat als Reaktion grenznahe Übungen mit Atomwaffen angesetzt und eilig versichert, ...

ARD Mediathek

"Angela Merkel - Schicksalsjahre einer Kanzlerin" ab 8. Juli in der ARD Mediathek / Doku-Serie von Tim Evers zeigt neue Perspektiven auf 16 Jahre Kanzlerschaft

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner/Wiener: Wirtschaftsministerium beantwortet Fragen nicht

Berlin (ots) - Transparenz beim Kernkraft-Aus wird weiter verschleiert Anlässlich der heutigen Befragung im Wirtschaftsausschuss von Staatssekretär Wenzel zur Entscheidungsfindung einer möglichen Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke erklären die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, und der zuständige ...

PHOENIX

Dr. Nils Schmid (SPD): Wir sollten keine Angst vor einem nuklearen Krieg haben

Reutlingen/Bonn (ots) - Nach der russischen Übung der Nuklearstreitkräfte und den Feierlichkeiten zum "Tag des Sieges" in Russland äußert Nils Schmid im Gespräch mit phoenix, dass "wir keine Angst vor einem nuklearen Krieg haben sollten." Zwar müssten Warnungen Russlands ernst genommen werden, die nukleare Abschreckung der NATO funktioniere aber. Es bleibe dabei ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zum CDU-Parteitag

Halle (ots) - Die CDU hat wieder einiges von dem im Programm, von dem sie sich zuvor mit deutlichen Mehrheiten verabschiedet hatte - die Atomkraft, die Wehrpflicht ganz zuvorderst. Ein schärferer Kurs in der Migrationspolitik gehört dazu. Es mag sein, dass sich so einige Gräben in der CDU zuschütten lassen. Es mag sein, dass der Begriff Leitkultur für Merz und andere ein wichtiges Symbol ist. Damit aber wird es nicht getan sein. Die CDU muss mehr erreichen als ihre ...